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Bundestagsabgeordneter wirft Nobitzer Bürgermeister Ausländerhass vor

Asylpolitik Bundestagsabgeordneter wirft Nobitzer Bürgermeister Ausländerhass vor

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Frank Tempel, hat dem Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) Ausländerhass unterstellt. Anlass war eine Diskussion via Facebook über eine ZDF-Reportage, in der eine Direktorin die Folgen einer verfehlten Ausländerpolitik in ihrer Schule kritisiert hatte.

Ausländerfeindliche Schmierereien in Leipzig.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig

Nobitz. Zwischen dem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel (Linke) und dem Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) ist es zu einem kurzen, heftigen Schlagabtausch gekommen. Tempel, der in der Gemeinde Nobitz lebt, hatte Läbe kürzlich via Facebook Ausländerhass unterstellt, mit dem dieser verblendet wäre. Dieser Vorwurf sei so ziemlich das Letzte, hatte Läbe entgegnet und sich aus der Internet-Debatte ausgeklinkt.

Anlass für die Diskussion war die ZDF-Reportage „Ein Staat, zwei Welten – Einwanderer in Deutschland“. Darin zeigte sich eine Schuldirektorin aus Neu-Ulm darüber entsetzt, dass einige ihrer Schüler mit Migrationshintergrund die Tötung der Karikaturisten der französischen Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo durch Terroristen gerechtfertigt hatten. Andere Schüler äußerten vor laufender Kamera, dass sie die grundgesetzlich verankerte Gleichstellung von Mann und Frau ablehnen.

Läbe hatte daraufhin gepostet: „Gelebte Toleranz. Klasse, das Grundgesetz gilt nicht. Leider kein Einzelfall, laut Aussage der Direktorin. Aber die ist ja ein Nazi und vielleicht im Fanclub der AfD. Bitte weiter so.“

In der Tat hatte die Direktorin davon berichtet, wegen ihrer Kritik als Nazi beschimpft worden zu sein.

Fehler bei Integration dürfen nicht wiederholt werden

Läbe erneuerte gegenüber Osterländer Volkszeitung (OVZ) seine via Facebook vorgebrachte Forderung, dass die in der Sendung aufgezeigten Fehler bei der Integration nicht wiederholt werden dürfen. Nur dann könne die Zukunft besser gestaltet werden, sagte er. Hier sein kein Schwarz-Weiß-Denken angebracht, sondern es müssten die Grau-Töne sichtbar gemacht werden. Daher müsse die Warnung einer Schuldirektorin vor einer Parallelgesellschaft ernst genommen werden. Bei dieser Forderung lasse er sich deswegen auch nicht Ausländerhass unterstellen.

Anlass für seine Kritik an Läbe seien verschiedene Äußerungen des Bürgermeisters gewesen, sagte Frank Tempel der OVZ. Dabei handele es sich um eine mitunter extrem einseitige Darstellung Läbes in der Asyl-Debatte, die zu Ängsten führen könnte. Darüber sei er sehr enttäuscht. Detaillierter wollte Tempel dies nicht begründen. Dass Läbe für seine Meinung jetzt deswegen sogar Beifall aus Richtung der AfD bekomme, müsse ihn nachdenklich stimmen, wo er gelandet ist.

„Ansonsten vertragen wir uns“, sagte Tempel, der betonte, dass er die Arbeit Läbes als Bürgermeister sehr schätze. Die Frage, ob er seinen harten Vorwurf gegen ihn im Nachgang bereue, beantwortete Tempel nicht. „Wir haben uns ausgesprochen“, bemerkte er lediglich.

Von Jens Rosenkranz

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