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Altenburg CDU, Linke, Pro Altenburg und Stadtforum schmieden Bündnis
Region Altenburg CDU, Linke, Pro Altenburg und Stadtforum schmieden Bündnis
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00:19 18.06.2017
Johannes Schaefer (Stadtforum), André Neumann (CDU), Kati Klaubert (Linke) und Peter Müller (v.l.) von Pro Altenburg stellen ihre neue Initiative vor. Quelle: Jens Rosenkranz
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Altenburg

Für ein mögliches Großereignis in der Skatstadt wird eine seltene Allianz geschmiedet. Die Stadtratsfraktionen von CDU, Linke, Pro Altenburg Stadtforum/Grüne sowie der fraktionslose Detlef Zschiegner (FDP) haben eine überparteiliche Initiative „Ja zur Landesgartenschau 2024“ gegründet, die am Mittwoch vor der Presse vorgestellt wurde.

Ziel der Allianz ist, die Bevölkerung von den Vorteilen einer Gartenschau für Altenburg zu überzeugen und Bedenken sowie Ängste zu zerstreuen. Denn zeitgleich macht auch eine Initiative gegen die Laga mobil, die ein Bürgerbegehren angeschoben hat, das in einen Volksentscheid münden soll (OVZ berichtete).

Nach Ansicht der vier Fraktionschefs handelt es sich bei der Laga um eine einzigartige Chance, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern, heruntergekommene Areale aufzuwerten, die Potenziale anderer Gebiete besser und nachhaltig zu nutzen und den Stillstand in der Stadt zu beenden, wie Johannes Schaefer, Fraktionschef vom Stadtforum/Grüne erklärte. „Ohne die Landesgartenschau lösen wir die Probleme in Altenburg nicht“, machte CDU-Fraktionschef André Neumann deutlich, der dazu auch verwahrloste Gebiete zählte.

Nicht eine einzige Stadt habe es bereut, die Landesgartenschau ausgerichtet zu haben, sagte Peter Müller (Pro Altenburg), der Behauptungen als falsch zurückwies, wonach Kommunen nach solchen Ereignissen pleite gegangen seien. Vielmehr wisse man aus Gesprächen, dass Laga-Städte – wie beispielsweise Apolda – bei Fördermitteln auf die Überholspur gesetzt wurden. Den Gegnern der Laga in Altenburg, allen voran der SPD-Stadtratsfraktion, warf Müller Schwarzmalerei vor. In Altenburg sei spürbar, dass es eine deutliche Mehrheit für die Gartenschau gebe, betonten Müller und Neumann.

Beide räumten ein, dass man andere angestrebte Projekte auf die Zeit nach der Laga verschieben müsse. Auch könnten nicht alle Vorhaben, vor allem außerhalb der drei Kernzonen, aus Kostengründen umgesetzt werden. Davon betroffen wäre zum Beispiel der Historische Friedhof oder die Gartenanlage Jüdengrund. Zusammen mit anderen Einsparpotenzialen ließe sich die Gesamtsumme vom 42 auf 34 Millionen Euro reduzieren und der städtische Eigenanteil damit von zwölf auf acht Millionen drücken, sagte Neumann.

Der CDU-Politiker wies Bedenken zurück, wonach das Land seine nötigen Förderanteile notfalls nicht aufbringen könnte. Erhalte Altenburg den Zuschlag, sei die im Konzept ausgerechnete Finanzierung für die Landesregierung bindend, selbst wenn Thüringen nach einem neuen Länderfinanzausgleich finanziell schlechter dastehe als im Moment.

Von Jens Rosenkranz

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