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Altenburg Capitol Altenburg: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Überwachung
Region Altenburg Capitol Altenburg: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Überwachung
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18:59 13.09.2016
Ein kleiner Aufkleber in der rechten oberen Ecke der rechten Tür des Altenburger Kinos Capitol weist auf die Überwachungskameras im Inneren hin. Quelle: Foto: Mario Jahn
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Altenburg

Sie sind klein und deshalb leicht zu übersehen. Und doch haben sie im Altenburger Kino Capitol und darüber hinaus für Wirbel gesorgt. Die Rede ist von Überwachungskameras im Inneren des Hauses am Großen Teich. Diese wurden sogar ein Fall für den Staatsanwalt. Ursache ist eine anonyme Anzeige, die der OVZ vorliegt. In dem Schreiben, das auf Mitte April datiert ist, wirft jemand dem Geschäftsführer Michael Venohr und dem Theaterleiter Sven Erfurth unerlaubte Video- und Audioüberwachung vor.

Im Detail schildert – vermutlich eine Frau –, wie sie mit „Kolleginnen an einem Tisch im Foyer“ saß und „eine Tasse Kaffee“ trank. Dabei bemerkte sie „über dem Fernseher, aus einer kleinen Box kommend“, ein blinkendes blaues Licht. Daraufhin sprach sie eine Mitarbeiterin an, die ihr per Handzeichen zu verstehen gab, ihr in den Gang Richtung Kinosäle zu folgen. „Dort erklärte sie mir, dass dies eine Videokamera wäre, mit welcher Bild- und Tonaufnahmen des Geschehens im Foyer gemacht werden“, heißt es in der Anzeige. „Bildaufnahmen würden permanent gemacht werden, Tonaufnahmen nach Gutdünken der Zugangsberechtigten.“ Zudem gäbe es noch zwei weitere Kameras im Foyer plus eine im Hausflur, der als Seitenausgang für das Kino genutzt werde, zugleich aber Hauptzugang der übrigen Mieter sei.

„Das Verfahren ist anhängig“, sagte der stellvertretende Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Zschächner, auf Nachfrage. „Aber es ist einstellungsreif.“ Das heißt: Man ermittle nicht weiter, weil sich der Anfangsverdacht nicht erhärten ließ. Video- und Tonaufnahmen seien grundsätzlich möglich und zulässig, wenn es einen berechtigten Grund dafür gebe, erklärte der Jurist. „Eine Strafbarkeit kommt nur in Betracht, wenn dabei der höchstpersönliche Lebensbereich eines Menschen verletzt wird, wie etwa bei Aufnahmen aus einem Schlafzimmer oder anderen Teilen einer Wohnung.“ In der Öffentlichkeit seien ohnehin nur Tonaufnahmen strafrechtlich relevant.

Das fasst der Paragraf 201 des Strafgesetzbuchs schon in der Überschrift zusammen: „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“. Demnach dürfen nicht öffentliche Gespräche weder mitgeschnitten noch zugänglich gemacht oder abgehört werden. Nach OVZ-Informationen hat die Polizei die Geräte im Capitol daraufhin untersucht. Ergebnis: Tonaufnahmen sind mit den Kameras zwar möglich, aber seit Längerem funktioniert das mit den Geräten nicht mehr.

Von Thomas Haegeler

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