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Altenburg Der Plan von Groß-Nobitz schrumpft: Geht nur Ziegelheim in die Ehe?
Region Altenburg Der Plan von Groß-Nobitz schrumpft: Geht nur Ziegelheim in die Ehe?
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00:29 25.05.2018
Groß-Nobitz wird immer kleiner. Wenn Frohnsdorf nicht mit fusionieren will, kann auch Jückelberg nicht zu Nobitz. Dann bleibt nur noch Ziegelheim als Kandidat. Quelle: Grafik: Patrick Moye
Erfurt/Langenleuba-Niederhain

Möglicherweise wird von den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal am 1. Juli nur noch Ziegelheim übrig sein, um mit Nobitz zu fusionieren. Das ist der Zwischenstand von Ende vergangener Woche, nach den Beratungen des Innenausschusses zum „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018“. Damit reagiert der Ausschuss bei der Gesetzesausgestaltung auf die Wünsche der Bürger und Kommunalpolitiker, die sich jüngst teilweise gegen die 2017 unter anderen Vorzeichen beschlossenen Fusionszusagen positioniert haben.

Wie berichtet, hatte zunächst Langenleuba-Niederhain entschieden, eigenständig zu bleiben, danach legten Bürger in Frohnsdorf eine Unterschriftensammlung gegen die Fusion vor. Sollte diese Ablehnung vom Frohnsdorfer Gemeinderat übernommen werden, wäre Jückelberg mitbetroffen. Denn Jückelberg hat mit Nobitz keine gemeinsame Grenze, was zwingende Voraussetzung für Zusammenschlüsse ist.

Kommunen sollen anderen nicht den Willen aufzwingen

„Freiwilligkeit ist für uns ein hohes Gut“, erklärt Innenausschussmitglied Frank Kuschel (Linke) auf OVZ-Anfrage. Der Bürgerwille zähle. Allerdings solle es nicht weiter so sein, dass einzelne Kommunen anderen ihren Willen aufzwingen. Das aber stellt sich im Wieratal als schwierig dar. Denn hier würde eine freiwillige Fusionsabsage Frohnsdorfs eine freiwillige Fusion Jückelbergs mit Nobitz verhindern. Andererseits bedeutet eine freiwillige Fusion von Jückelberg und Nobitz die Zwangseingemeindung von Frohnsdorf. Außerdem müsse bedacht werden, inwieweit Rechte Dritter betroffen sind, wenn Frohnsdorf kurzfristig entscheidet, eigenständig zu bleiben, so Kuschel.

Jückelberg behielte Anspruch auf Fusionsprämie

Eine Lösung des Dilemmas könnte sein, dass Jückelberg im Zweifel eigenständig bleibt und dass Nobitz – genau wie für Göpfersdorf, Niederhain und eventuell Frohnsdorf – erfüllende Gemeinde wird. „Jückelberg behält dann aber anders als die anderen Kommunen den Anspruch auf die Fusionsprämie, weil sonst möglicherweise Schadensersatzansprüche entstehen“, sagt Kuschel. Das heiße aber nicht, dass das Geld gezahlt wird, zumindest nicht sofort. Die Fusionsprämie werde erst überwiesen, wenn der Zusammenschluss vollzogen ist. „Egal ob das in einem Jahr oder in fünf oder zehn Jahren passiert“, so der Landtagsabgeordnete zur OVZ.

Kuschel betont: „Das ist nur ein Zwischenstand, der auf einem Was-Wäre-Wenn beruht. Der Innenausschuss kann es ja schlecht ignorieren, wenn etwas im Busch ist. Wir müssen vorbereitet sein, wenn der Frohnsdorfer Gemeinderat beschließt, nicht mit Nobitz zusammenzugehen.“ Dieser Beschluss existiert laut Bürgermeister Michael Wagner (CDU) derzeit nicht. Darüber soll zur nächsten Sitzung Ende Mai entschieden werden.

Landesparlament entscheidet am 21. Juni

Jürgen Haupt (parteilos), der Jückelberger Bürgermeister, wird diese Abstimmung mit Interesse verfolgen. „Bei uns hat sich nichts verändert. Wir wollen eigentlich weiter zu Nobitz. Aber das hängt davon ab, wie in Frohnsdorf und dann in Erfurt entschieden wird“, schildert Haupt. Entschieden wird im Landesparlament wohl endgültig am 21. Juni, wenn die zweite Lesung des Gesetzes auf dem Plan steht. Am 14. Juni wird der Innenausschuss abschließend beraten.

CDU prüft rechtliche Schritte

Ein ganz anderes Szenario, nämlich praktisch alles zu stoppen, wird derweil von der CDU-Fraktion im Landtag diskutiert. „Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden prüfen wir in alle Richtungen. Das beinhaltet auch die Prüfung rechtlicher Schritte“, so die Fraktion auf Anfrage. Damit bleibt offen, ob die CDU die Änderung der Kommunalordnung auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen lässt. Wenn jeder Mitgliedsgemeinde ohne Rücksicht auf die im VG-Verbund verbleibenden Kommunen der Austritt gestattet ist, führt das ins Chaos, findet die CDU. Doch erst diese Neuerung ermöglicht es Gemeinden wie Ziegelheim, ihre VG zu verlassen.

Von Jörg Reuter

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