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Altenburg Dickes Überraschungsei
Region Altenburg Dickes Überraschungsei
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21:13 18.04.2014

Ein dickes Überraschungsei, das für einige Abgeordnete ziemlich viel Bitterschokolade enthielt: Es wird noch vor der Wahl über den Haushaltsplan entschieden - und zur Debatte steht nicht nur ein Doppelhaushalt.

Es ist eine faustdicke Überraschung, als Harald Stegmann (Linke) gleich zu Beginn der Sitzung ans Mikrofon tritt und dem Oberbürgermeister die Bitte des Wirtschafts- und Finanzausschusses übermittelt, seinen Haushaltsplan für 2014 wieder von der Tagesordnung zu nehmen. Jenen Plan also, an dem Michael Wolf trotz eines Stadtratsbeschlusses zum Doppelhaushalt hartnäckig festhält. Der SPD-Politiker bestätigt, dass es am Vorabend eine "sehr konstruktive, von Kompromissen geprägte" Ausschusssitzung gegeben habe und er dem Anliegen sehr gern nachkomme. "Schließlich habe ich ja selbst daran mitgewirkt", bekennt Wolf.

Außerdem habe man sich darauf verständigt, das die nächste Sitzung des Altenburger Stadtrates vom 28. auf den 21. Mai vorgezogen wird und dort sowohl ein Doppelhaushalt für 2014/2015 als auch Einzelhaushalte für diese beiden Jahre zur Debatte stehen. Möglich wurde diese ungeahnte Wendung OVZ-Informationen zufolge, weil Pro Altenburg die Phalanx der Verfechter des Doppelhaushaltes aufgebrochen und mit der SPD für den Kompromiss gestimmt hat. Mehr noch: Die Fraktion der Bürgerbewegung soll den Antrag sogar selbst in den Wirtschaftsausschuss eingebracht haben.

Entsprechend geladen war die Stimmung bei den Christdemokraten und den Linken, die weiter an dem Stadtratsbeschluss festhalten wollen und sich von Pro Altenburg "verraten" fühlen.

Nicht mindert überraschend befürwortet der OB einen Antrag von Pro Altenburg, die auf seinen Antrag hin eigentlich schon stillgelegte Toiletten-Anlage am Kleinen Teich wieder herrichten zu lassen - obwohl er dafür 5000 Euro zusätzlich locker machen muss. Dass er sich mit seiner und der SPD-Zustimmung zur Toilettenanlage die Zustimmung von Pro Altenburg zum Haushalt "erkauft" habe, weist er natürlich zurück. Und Peter Müller, der beim Zustandekommen des Kompromisses im Ausland weilte und nach seiner Rückkehr aus allen Wolken fiel, greift sogar zum Mittel der persönlichen Erklärung: Pro Altenburg hält dennoch am Doppelhaushalt fest.

Der Oberbürgermeister sieht nun den Stadtrat in der Pflicht, Vorschläge einzureichen, um ein 1,8-Millionen-Euro-Loch, das derzeit noch im Haushalt für 2015 klafft, zu schließen. Er selbst favorisiert jedoch weiterhin, den Einzelhaushalt für 2014 zu beschließen. Denn der sei ausgeglichen und dringend notwendig für das Regenrückhaltebecken am Teichknoten. "Wir müssen den Turbo einlegen, um die abwassertechnischen Voraussetzungen für zahlreiche Investitionen zu schaffen. Jeder Tag Verzögerung bedeutet Verzögerung für die Investitionen."

Wie die Entscheidung am 21. Mai auch ausfällt, sie fällt noch vor den Kommunalwahlen. Denn Wolf hat in besagtem Kompromiss die Vorverlegung der für den 28. Mai geplanten Stadtratssitzung ausgehandelt. "Es soll schon noch jeder vor der Wahl sagen, wofür er steht", begründet der OB dann auch auf OVZ-Nachfrage. © Kommentar

Ellen Paul

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