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Altenburg Eigentümer in Altenburger Zille-Straße hoffen auf Lösung
Region Altenburg Eigentümer in Altenburger Zille-Straße hoffen auf Lösung
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07:05 24.07.2018
Die Grundstückseigentümer in der Heinrich-Zille-Straße in Altenburg sind froh, dass die Sanierung und damit die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zunächst verschoben wurden. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Grundstückseigentümer haben erleichtert darauf reagiert, dass die Sanierung der Heinrich-Zille-Straße in Altenburg vorerst verschoben ist. Darüber hatte unlängst Oberbürgermeister André Neumann (CDU) informiert, weil kein rechtlich verwertbares Angebot aufgrund von Fehlern der Baufirma eingegangen war (die OVZ berichtete).

Eigentümer hoffen auf Gesamtkonzept

„Ich hoffe, dass das Zeit schafft, damit André Neumann sich die Sache in Ruhe anschauen kann“, sagte Christine Büring im Namen von rund einem Dutzend Eigentümern in der Straße am Botanischen Erlebnisgarten. Für diese sei der Verfahrensfehler „ein glücklicher Wink“ und „eine Chance“, dass der neue OB „anhand der Zille-Straße“ exemplarisch prüfen und zeigen könne, dass solche Maßnahmen „in Gesamtkonzepte“ eingeordnet gehören.

Die Eigentümer, zu denen neben Familie Büring auch Ex-Landrätin Michaele Sojka gehört, kritisieren den geplanten grundhaften Ausbau als sinnlos, ohne entsprechendes Konzept für Parkplätze und Verkehrsführung. Sie fühlen sich von Ex-OB Michael Wolf hinsichtlich der knapp 950 000 Euro teuren Maßnahmen getäuscht und wollen die Sanierung deshalb stoppen.

Neben Sanierung wird Höhe der Ausbaubeträge kritisiert

Zudem wird die Höhe der Straßenausbaubeiträge bemängelt, die aufgrund weniger beteiligter Eigentümer zwischen 8500 und 32 000 Euro liegen. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass der Botanische Erlebnisgarten, der der Stadt gehört, nur mit einer kleinen Fläche in die Berechnung einfloss, obwohl er zu einem Großteil durch die Zille-Straße erschlossen wird. Immerhin räumte die Stadtverwaltung bereits ein, dass die Beiträge bezüglich ihrer Höhe für Altenburg ziemlich einzigartig sind.

Ganz ausgenommen von der Berechnung wurde die Spalatinpromenade, für die ähnliches gilt. Pikant: Hier besitzen SPD-Mitglieder, deren Verwandte und ein hochrangiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung Eigentum. Dass die Fußgängerzone außen vor blieb, begründete die Verwaltung damit, dass deren Ausbau zu später geplant ist und dann separat beitragspflichtig wird.

Neuer Anlauf frühestens in halbem Jahr

Außerdem strittig ist die Einordnung als Anliegerstraße, was höhere Ausbaubeiträge nach sich zieht als für eine Erschließungsstraße. Dies will OB Neumann nun genauso wie die Berechnung prüfen. An der Sanierung hält er dem Vernehmen nach aber fest. Die könnte aber erst nach einer erneuten Ausschreibung – frühestens in einem halben Jahr – beginnen.

Von Thomas Haegeler

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