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Altenburg Einheitsgemeinde statt VG Wieratal
Region Altenburg Einheitsgemeinde statt VG Wieratal
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19:29 28.05.2013

Das Thüringer Innenministerium hält eine solche Einheitsgemeinde generell für möglich.

Mit dem Vorstoß, grundsätzlich für eine Einheitsgemeinde "Wieratal" zu sein, distanziert sich Niederhain von seinem bisherigen Standpunkt. Im Sommer vergangenen Jahres hatte Bürgermeister Jürgen Schneider (66, parteilos) gegenüber der OVZ noch erklärt: Das Wieratal sei eine runde Sache, die seit Jahren sehr gut funktioniere, und solange die Landesregierung nicht wisse, was sie will, werde sich daran nichts ändern. Dieser Standpunkt gilt offensichtlich nicht länger.

"Der Beschluss ist ein Entgegenkommen von uns gegenüber den anderen Gemeinden der VG. Damit haben wir als größte Kommune des Wieratals die Tür für Gespräche und konstruktive Verhandlungen aufgestoßen", erklärt Vizebürgermeister Wolfgang Birkholz (72, parteilos), der den erkrankten Schneider im Amt vertritt. Wie er im OVZ-Gespräch betont, sei der jetzt gefasste Beschluss aber kein konkreter Vorschlag zur Bildung einer Einheitsgemeinde und es sei ebenso kein Termin damit verbunden. "Wir haben keinen Zeitdruck", sagt Birkholz und verhehlt seine ungebrochene Skepsis gegenüber einer Einheitsgemeinde nicht. Denn ein Zusammenschluss würde seiner Ansicht nach die finanziellen Probleme der Gemeinden nicht lösen.

Damit ist auch ein mutmaßlicher Grund für den aktuellen Beschluss benannt. In diesem Zusammenhang verneint Birkholz, dass es Druck von anderen VG-Mitgliedsgemeinden gab. "Zumindest keinen, den wir als solchen wahrgenommen hätten." Überhaupt gebe es keinen direkten Anlass, der zum Handeln des Gemeinderats geführt hätte. Vielmehr brauchte manche Entscheidungen eben ihre Zeit zum Reifen, gibt sich Birkholz nebulös. Er lässt aber durchblicken, dass einem Zusammenschluss mit der großen Nachbargemeinde zuvorgekommen werden soll: "Wir haben nicht die Absicht, das Wieratal mit Nobitz zusammenzuschließen. Wir wollen, dass es zwei Gemeinden im Osten von Altenburg gibt."

Laut Carsten Ludwig, Sprecher im Thüringer Innenministerium, sei eine Einheitsgemeinde "Wieratal" auch grundsätzlich möglich. Zumindest gebe es keine gesetzliche Vorschrift, die das ausschließe. Die Thüringer Kommunalordnung verlange mindestens 3000Einwohner. Die VG hat insgesamt - Stand 31. Dezember 2011 - 3607 Einwohner. Außerdem dürfen keine sogenannten Gründe des öffentlichen Wohls dagegensprechen, auch dies sieht Ludwig erst einmal nicht. Das letzte Wort habe aber der Landesgesetzgeber, welcher der nötigen Auflösung der VG und der Bildung einer Einheitsgemeinde zustimmen muss. Absolute Voraussetzung für ein solches Gesetzgebungsverfahren ist aber, dass sich alle Gemeinden im Wieratal einig sind. © Kommentar Seite 13

Jörg Reuter

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