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Empfehlung statt Beschluss

Empfehlung statt Beschluss

Landrätin Michaele Sojka (Linke) hat ihr Ziel verfehlt, die Kriterien und den Zeitplan für die Schulnetzplanung ab 2014 vom Kreistag beschließen zu lassen. Auf seiner Sitzung in der vergangenen Woche einigte sich das Gremiun lediglich darauf, die von Sojka vorgeschlagenen Eckwerte zu empfehlen.

Danach könnte der Plan noch im Dezember beschlossen werden.

 

 

 

Der Kreistag hatte die Landrätin beauftragt, bis spätestens Ende des Jahres einen Entwurf für die neue Schulnetzplanung vorzulegen. Er sollte für die in die Trägerschaft des Kreises befindlichen Bildungseinrichtungen und für den Zeitraum von 2014 bis 2018 gelten. Um diesem Auftrag nachzukommen, wollte Sojka als Arbeitsgrundlage einen Zeitplan festzurren und ebenso wichtige Kriterien beschließen lassen. Ohne beides sei der Entwurf nicht zu erstellen, sagte sie in der vergangenen Woche.

 

Das klappt nun nicht. Kriterien und Termine festzulegen, sei nicht Aufgabe des Kreistages, sondern der Verwaltung, sagte Volker Schemmel für die SPD-Fraktion. Man wollte keine mathematische, sondern eine sachlich-politische Lösung. Ähnlich argumentierte Frank Tanzmann für die CDU-Fraktion. Ein extra Beschluss für Termine und Kriterien sei nicht nötig, obwohl beides auf die Zustimmung seiner Fraktion stoße, sagte Tanzmann.

 

"Ich weiß nicht mehr, wie ich den Kreistag verstehen soll", zeigte sich Frank Tempel über die soeben angekündigte Ablehnung der beiden Fraktionen ratlos. Der Linken-Fraktionschef wunderte sich darüber, dass seine Volksvertreter-Kollegen erst zu wenig Beteiligung kritisieren und nun über zu viel Beteiligung klagen. Lege man die Kriterien nicht fest, hat zum Schluss jeder seine eigenen, warnte Tempel.

 

Dass es dazu nicht kommen muss, könnte dem Kompromiss-Vorschlag von Daniel Scheidel zu verdanken sein. Der FDP-Fraktionschef legte dem Kreistag nahe, Kriterien und Terminplan nicht zu beschließen, sondern nur zu empfehlen. Das wurde schließlich einstimmig beschlossen.

 

Beim neuen Schulnetzplan könnte es zur Veränderung der Schullandschaft kommen. So steht die mit viel zu wenig Schülern ausgestattete Grundschule Ponitz auf der Kippe. Die Regelschule Nöbdenitz soll Gemeinschaftsschule werden. Dies könnte Auswirkungen auf die Grundschule in Keinstechau haben. Fraglich ist ebenso, ob beide Förderzentren in Altenburg und Schmölln erhalten bleiben.

Rosenkranz, Jens-Uwe

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