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Altenburg Erstmals Kritik an Gebietsreform aus Gemeinderat Nobitz
Region Altenburg Erstmals Kritik an Gebietsreform aus Gemeinderat Nobitz
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11:18 09.04.2018
Die Gebietsreform in Thüringen hat viele Gegner. Quelle: dpa
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Nobitz

Wieder einmal befasste sich der Nobitzer Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema Gebietsreform. Konkret ging es beim angestrebten Beitritt der Verwaltungsgemeinschaft Wieratal zu Nobitz um die beiden Kommunen Langenleuba-Niederhain sowie Göpfersdorf, die einen freiwilligen Beitritt schon immer ablehnten oder wie die Niederhainer einen solchen Beitrittsbeschluss wieder zurückgezogen haben.

In zwei weiteren Beschlüssen sollte der Nobitzer Gemeinderat nun für diese beiden konkreten Fälle beschließen, wie im Falle des Inkrafttretens der Reform mit beiden bockigen Gemeinden zu verfahren ist. Eine Lösung gab die Vorlage auch schon vor: Sowohl Langenleuba-Niederhain wie auch Göpferdorf bleiben zwar eigenständig, weisen Nobitz aber bestimmte Aufgaben als so genannte erfüllende Gemeinde zu. „Im Prinzip ist das alles nur eine Formalie. Als Gemeinde wollen wir mit den Beschlüssen auch unsere Haltung zur Gebietsreform nochmals gegenüber dem Land bekräftigen“, so Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD).

Wer nun den Nobitzer Gemeinderat kennt, der ist eigentlich gewohnt, dass die Beschlüsse zumeist einstimmig oder mit klarster Mehrheit durchgehen. Das sich nun aber um diese beiden Vorlagen nochmals eine vergleichsweise lange Debatte entspann, hatte beileibe nicht nur damit zu tun, dass mit Klaus Börngen sowie Carsten Helbig die Gemeindeoberhäupter von Göpferdorf sowie Niederhain an der Sitzung teilnahmen und auch eine Reihe von dortigen Gemeinderäten in Nobitz dabei waren.

Auch aus den Reihen des Nobitzer Gemeinderates kamen nun einige Widerworte, wenngleich beide Beschlüsse mehrheitlich angenommen wurden, es aber jeweils vier Gegenstimmen gab.

Einer, der komplett dagegen stimmte, war beispielsweise CDU-Gemeinderat Thomas Hummel, dem vor allem die ganze Entwicklung des Reformprozesses nicht mehr schmeckt. „Laufend wurde betont, dass so eine Reform nur zustande kommen soll, wenn sie von beiden Seiten gewollt, sprich freiwillig ist. Wenn jetzt auch noch die Niederhainer diesen einst gefassten Beschluss wieder zurück ziehen, kann man hier nicht mehr von Freiwilligkeit reden“, so Hummel.

Von Jörg Wolf

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