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Falsche Zahlen und echte Gespräche

Falsche Zahlen und echte Gespräche

Im Streit um die Einzelhandelsprojekte im Altenburger Umland hat Nobitz jetzt einen Kompromissvorschlag auf den Tisch gelegt. Auf Vermittlung von Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) verpflichtet sich der Nobitzer Investor, nach dem Umzug von Aldi die bislang genutzten Gebäudeteile endgültig und ersatzlos abzureißen.

Rund 2400 Quadratmeter Gewerbefläche würden unwiderruflich aufgegeben.

 

 

 

Der Nobitzer Bürgermeister greift damit einen Vorschlag des SPD-Politikers Norman Müller auf. Auf den Tisch kam er überraschend in einer Beratung, zu der Läbe nach der Eskalation des Streits mit Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ganz bewusst nur Vertreter der Stadtratsfraktionen eingeladen hatte. Ein vorangegangenes Treffen mit Wolf und SPD-Fraktionschef Nikolaus Dorsch sei nämlich "katastrophal" verlaufen, berichtete Läbe am Mittwochabend seinen Gemeinderäten.

 

Dagegen habe beim zweiten Treffen mit den Stadtratsfraktionen Norman Müller überraschend vorgeschlagen, Nobitz solle verbindlich erklären, dass nach einer Rücknahme des Altenburger Widerspruchs gegen den Aldi-Umbau nicht später erneut auf die alten Bebauungspläne gepocht wird. Denn die haben weiterhin Bestandsschutz.

 

Der Nobitzer Gemeindechef zeigte prompt vorgestern Abend ein Schreiben des Investors, der sich verpflichtet, alle in dem Einkaufszentrum am Ortsrand bisher vom Lebensmitteldiscounter und einem Schuhgeschäft genutzte Flächen bis spätestens Ende 2015 abzureißen. In den rund 2400 Quadratmetern sind außerdem Lagerflächen und Büros enthalten.

 

Die Nobitzer sind nun gespannt, wie ihr Vorschlag aufgenommen wird. Denn Norman Müller hat keinerlei kommunalpolitische Ämter, er ist lediglich Chef des Altenburger SPD-Ortsvereins. Allerdings kandidiert er im September für den Landtag und braucht dafür auch Stimmen aus dem Umland. Er habe zugesagt, mit dem OB über das Nobitzer Angebot zu sprechen. "Der Ball liegt jetzt jedenfalls beim Altenburger Stadtrat", sagte Läbe.

 

Anschließend informierte er den Gemeinderat über einen weiteren Schritt seiner Gesprächsdiplomatie. Nachdem Altenburgs OB in der März-Stadtratssitzung die Umlandgemeinden öffentlich unter Druck gesetzt hatte, mit ihm zusammen nach Erfurt zu fahren, ließ er mit Windischleubas Bürgermeister Gerd Reinboth (CDU) diesen Termin platzen - und machte sich einen eigenen.

 

"Wir haben uns am 9. April mit Staatssekretärin Inge Klaan im Bauministerium getroffen", berichtete Läbe über das Treffen, an dem neben seinem Kollegen auch der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Gumprecht und der Chef der Verwaltungsgemeinschaft Pleißenaue, Uwe Melzer, teilnahmen. Und der Nobitzer Gemeindechef zeigte sich zufrieden mit dem in Erfurt Gehörten.

 

"Natürlich beschäftigt die Anpassung der alten Bebauungspläne aus den 90er-Jahren ans aktuelle Landesplanungs-recht das zuständige Ministerium. Es wurde aber klargestellt, das erstens Bestandsschutz gilt, zweitens die Lösungen vor Ort selbst gefunden werden müssen, und dass drittens alles nur freiwillig funktionieren kann", wie Läbe das Gespräch aus seiner Sicht zusammenfasste.

 

Gegenüber OVZ warf er dem OB und seiner Stadtverwaltung erneut vor, den Stadtratsbeschluss vom März vergangenen Jahres zur Zielanpassung der Bauplanungen als "Freibrief" für das Vorgehen seiner Anwälte zu nutzen. Zudem operiere Michael Wolf immer wieder mit falschen Zahlen. "In unseren alten Bebauungsplänen enthalten die Zahlen nicht nur Verkaufs-, sondern auch Lager- und Büroflächen. Das verzerrt das Bild völlig, wobei es andererseits für die Altenburger Innenstadt vielfach nur Schätzungen gibt", sagte der Nobitzer Bürgermeister. © Kommentar

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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