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Altenburg Fehlende Bewerber für Posten im Wieratal
Region Altenburg Fehlende Bewerber für Posten im Wieratal
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06:00 02.03.2016
Im Wieratal wird am 5. Juni gewählt. Quelle: OVZ
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Langenleuba-Niederhain

Für die am 5. Juni anstehenden Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister gibt es derzeit in zwei der fünf Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal noch keine Bewerber. Während sich die Amtsinhaber in Göpfersdorf und Ziegelheim erneut zur Wahl stellen wollen, treten die von Jückelberg, Frohnsdorf und Langenleuba-Niederhain aus Altersgründen nicht wieder an. Einen ambitionierten Nachfolger gibt es mit Karsten Helbig augenblicklich nur in Langenleuba-Niederhain. In den beiden anderen Gemeinden geht die Suche weiter.

Aus Sicht der Kommunalaufsicht des Landratsamts Altenburger Land sei das nicht ungewöhnlich. Anders als bei hauptamtlichen bestehe für ehrenamtliche Bürgermeister keine Verpflichtung, sich einer Wiederwahl zu stellen. Auf die Durchführung der Wahlen habe das keinen Einfluss, heißt es auf Nachfrage.

Die Anzahl der Bewerber bestimme das Wahlverfahren. Wenn sich für eine Bürgermeisterwahl nur einer oder womöglich kein Bewerber findet, ist die Wahl als Mehrheitswahl, ansonsten als Verhältniswahl durchzuführen.

Sollten sich in Frohnsdorf und Jückelberg oder in anderen Gemeinden des Landkreises keine Bewerber finden, können am 5. Juni alle Wähler den Namen eines Kandidaten auf den Wahlzettel setzen. Als gewählt gilt ein Kandidat in diesem ersten Wahlgang allerdings nur, wenn er mindestens die Hälfte der abgegeben Stimmen erhalten hat, heißt es aus dem Landratsamt.

Sollte es im Ergebnis der Wahl nicht zum Amtsantritt eines neuen Bürgermeisters kommen, weil der Gewählte die Wahl ablehnt, muss die Wahl wiederholt werden, heißt es weiter. Denn die Auflösung einer Gemeinde in so einem Fall sehe das Gesetz derzeitig nicht vor.

Führungslos, wie man annehmen könnte, sei die Gemeinde aber auch ohne Bürgermeister nicht. Denn das stelle einen Vertretungsfall dar. Wenn der eintrete, habe der Stellvertreter die Geschäfte zu führen, so die Kommunalaufsicht.

Nun gibt es aber im Wieratal nicht nur Probleme mit Bewerbern für die freiwerdenden Bürgermeisterposten. Bekanntlich ist dort seit Monaten auch der Posten des VG-Vorsitzenden umbesetzt. Die beiden Anläufe, den Chefsessel in der Verwaltung neu zu besetzen, war nicht von Erfolg gekrönt (die OVZ berichtete). Deshalb leitet die VG seit dem der ehrenamtliche Stellvertreter Jürgen Schneider (parteilos). Doch der tritt zur Bürgermeisterwahl in Langenleuba-Niederhain nicht wieder an und steht damit auch für diesen Posten nicht mehr zur Verfügung. Die Gemeinschaftsversammlung müsste, so die Kommunalaufsicht, dann also aus ihren Reihen einen oder zwei ehrenamtlich tätige Stellvertreter wählen. Diesen obliegt dann die Führung der Amtsgeschäfte so lange, bis der Posten des VG-Chefs neu besetzt ist.

Vor dem Hintergrund der von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Gebietsreform, die nach deren Willen bereits in zwei Jahren greifen soll, wäre die Neubesetzung der Stelle aus Sicht der Entscheidungsträger im Wieratal nicht zielführend. Denn die Amtszeit eines VG-Vorsitzenden dauert sechs Jahre. „Nach dem Willen der Landesregierung soll es die VGs in Thüringen nur noch bis zur Gebietsreform geben“, macht Schneider auf das Dilemma aufmerksam, in dem sich das Wiertal befindet.

Von Marlies Neumann

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