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Flüchtlingsgipfel: Altenburger Land soll mehr Familien mit Kindern bekommen

Asyl Flüchtlingsgipfel: Altenburger Land soll mehr Familien mit Kindern bekommen

Im Landratsamt haben am Mittwoch gleich zwei Sitzungen zur Flüchtlingsproblematik im Landkreis stattgefunden, allerdings unter  Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch auch danach bleibt unklar, wie Unterbringung und Betreuung finanziert werden sollen.

Auch nach zwei Flüchtlingsgipfeln am Mittwochmittag und -abend im Landratsamt sind wesentliche  Fragen der Kosten und der Verteilung nicht geklärt.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Auch nach zwei Flüchtlingsgipfeln am Mittwochmittag und -abend im Landratsamt sind wesentliche  Fragen der Kosten und der Verteilung nicht geklärt. An den Versammlungen nahmen haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister und VG-Vorsitzende, Kreistagsmitglieder, die Führungsebene der Kreisverwaltung sowie Vertreter der Polizei, der Kirche sowie weiterer öffentlicher Einrichtungen statt, die am Flüchtlingsmanagement beteiligt sind. Beide Veranstaltungen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die sei von den Bürgermeistern während der letzten Beratung am 12. Oktober ausdrücklich gewünscht worden, um die Gelegenheit zu haben, ohne Tabus reden zu dürfen, teilte das Landratsamt als Begründung mit.

„Wir brauchen die Hilfe der Kommunen, und ich weiß sehr wohl, was sie derzeit leisten“, hatte der zur Mittagsitzung anwesende Präsident des  Landesverwaltungsamtes Weimar, Frank Roßner, laut Mitteilung des Landratsamtes erklärt. Seine Behörde sei bestrebt, künftig mehr Familien mit Kindern in den ländlichen Raum zuzuweisen, weil vor allem in den größeren Städten Aufnahmekapazitäten in Kindergärten und Schulen so gut wie erschöpft sind. Schwierig gestalte sich die Bearbeitung der Asylanträge. Flüchtlinge, die dieser Tage in Thüringen ankommen, erhalten etwa im Februar 2016 einen Termin, damit sie ihren Asylantrag stellen können. Mehr ließen die personellen Kapazitäten der Bundesbehörde in Hermsdorf derzeit nicht zu. Es solle aber schnellstmöglich personell nachgebessert werden.

Allerdings blieb Roßner nach Meinung von Teilnehmern Antworten auf Fragen der Finanzierung schuldig, die beispielsweise vom Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) aufgeworfen wurden. Roßner sagte lediglich,  dass er sich sicher sei , dass die  Landesregierung Geld finden wird, um die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen. Er warb dafür, in den Gemeinden Runde Tische zu etablieren und bürgerschaftliche Strukturen zu aktivieren, damit die Integration der Flüchtlinge gelingen kann.

Der Gößnitzer Rathauschef war  nicht  der einzige, der die Sitzung enttäuscht verließ und gegenüber OVZ den Ausgang als völlig unbefriedigend bezeichnete. Solange die Finanzierung nicht geklärt sei, trügen die Kommunen die Last, entweder direkt oder über die Erhöhung der Kreisumlage, sagte Scholz. Das sei nicht zu schultern und deshalb nicht zu akzeptieren.

Ähnlich äußerte sich Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD). „Die Gelder reichen vorn und  hinten nicht“, sagte er am Donnerstag gegenüber der Presse. Am Mittwoch hatte Wolf von Roßner eine ganz klare Zuweisung der Gelder für Flüchtlige gefordert. Es sei ausgeschlossen, dass dies über die Kreisumlage geschieht. Nach den Aussagen des Chefs des Landesverwaltungsamtes habe er den Eindruck, dass sowohl auf Bundes- aber auch auf Landesebene die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung völlig ungeordnet vonstatten gehe. So werden die mitunter schwer auszusprechenden Namen der Asylbewerber in den  thüringer Erstaufnahmelagern mit Megaphonen aufgerufen, ohne zu wisse, ob dann die richtigen Leute in die Busse steigen, die dann in den Kreisen angekommen. Kritik übte Wohl erneut an der Verteilung der Flüchtlinge zu Lasten Altenburgs.  Erst in dieser Woche hatte der OB deshalb einer Gefährdung des sozialen Friedens gewarnt.

Die von Wolf kritisierte Verteilung wird allerdings fortgesetzt. Am Mittwoch kamen  weitere 57 Asylbewerber im Landkreis an, die zunächst im Landratsamt registriert wurden. Alle von ihnen wurden in Häusern untergebracht, die sich in Altenburg befinden. Damit erhöht sich die Zahl der Flüchtlinge im Kreis auf 799. Davon wohnen 660 in Altenburg, 126 in Schmölln und 13 in Gößnitz. Informationen dieser Zeitung zufolge gibt es mittlerweile auch Mietverträge mit Wohnungen in Meuselwitz, Langenleuba-Niederhain und Nobitz. Sie sollen noch in diesem Jahr bezogen werden. Daneben plant das Landratsamt zwei bis drei weitere Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Ausschreibungen dafür hatte die Landrätin kürzlich vor dem Kreistag angekündigt.

Beantwortet sind mittlerweile einige zum Kreistag gestellten Frage des Gößnitzer Bürgermeisters nach den finanziellen Mitteln, die der Kreis pro Flüchtling und Monat bereitstellt. So werden 206 Euro für Unterbringung,  35 Euro für die soziale Betreuung und 314 Euro als direkte Geldleistung aufgewendet. Offen ist die medizinische Versorgung.

Jens Rosenkranz

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