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Flugplatz Nobitz: Ex-Geschäftsführer zieht wegen Entlassung wieder vor Gericht

Brennpunkt Flugplatz Nobitz: Ex-Geschäftsführer zieht wegen Entlassung wieder vor Gericht

Jürgen Grahmann, ehemaliger Geschäftsführer des Flugplatzes Nobitz, zieht wegen seiner Ende 2014 ausgesprochenen Entlassung wieder vor Gericht. Damit steht fest, dass eine außergerichtliche Einigung mit der Flugplatzgesellschaft gescheitert ist. Hoffnung gibt es dafür beim Streit um Fördermittel, die an das Land zurückgezahlt werden müssen.

Bleibt im Brennpunkt: der Flugplatz Nobitz.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Nobitz. „Unser Flugplatz ist aus den negativen Schlagzeilen raus“, frohlockte Landrätin Michaele Sojka (Linke) bei ihrem Jahresempfang im April. Das aber ist der Airport noch lange nicht. Davon zeugen allein zwei ausgewachsene juristische Streitfälle, über die zwar emsig der Mantel des Schweigens gehüllt wird, weshalb sie dennoch reichlich Sprengstoff in sich tragen.

Für zumindest eine der beiden Baustellen bahnt sich jetzt eine Lösung an: Dabei geht es um die vom Verwaltungsgericht Gera im Juli 2014 verfügte Rückzahlung von Fördermitteln in Höhe von 108 000 Euro plus 31 000 Euro Zinsen und weiteren Prozesskosten an das Land, für die der Flugplatz aufkommen muss. Thüringen hatte nach der Jahrtausendwende Bauvorhaben auf dem Flugplatz wie Landebahn, Beleuchtung und ein zweites Terminal gefördert. Allerdings monierte das Landesverwaltungsamt später gravierende Mängel bei der Auftragsvergabe. Die beanstandeten Ausschreibungen dafür hatte eine Altenburger Anwaltskanzlei im Auftrag des Flugplatzes erledigt. Von dieser will der Airport das Geld nun wiederhaben, das es an das Land zurückgeben muss.

Doch die Kanzlei wollte nicht zahlen, weshalb der Streit vor dem Landgericht Gera landete. Die zuständige Kammer regte nun im März an, dass sich die Kontrahenten einigen mögen – und gab dafür Zeit bis zur vergangenen Woche. Geeinigt hat man sich noch nicht. Doch man ist auf einem Weg dorthin.

Die Materie ist kompliziert, denn es gibt nicht nur die Klage gegen die Kanzlei, sondern auch um eine in die entgegengesetzte Richtung. Nun deutet einiges darauf hin, dass der Flugplatz eine Summe erhält, die etwas unter der liegt, die der Airport an das Land zurückzahlen muss. Mehr lassen sich diese OVZ-Informationen im Moment nicht erhärten, da sich sowohl die betreffende Anwaltskanzlei als auch das Landratsamt, das den Kreis als Hauptgesellschafter vertritt, wegen des laufenden Verfahrens nicht zum Fall äußern.

Kommt allerdings keine Einigung zustande, werde das Gericht per Urteil festlegen, wer wie viel zahlen muss, sagte eine Gerichtssprecherin.

Ein Urteil wird es nach dem jetzigen Stand der Dinge auch wegen der Kündigung des ehemaligen Flugplatz-Geschäftsführers Jürgen Grahmann geben. Der langjährige Chef war im Dezember 2014 fristlos gefeuert worden und deshalb vor Gericht gezogen. Eine Zivilkammer des Landgerichts Gera hatte im April dieses Jahres den Antrag beider Parteien akzeptiert, wonach das Verfahren ruht und man sich außergerichtlich einigt. Doch dazu kam es nicht. Grahmann strengte die Wiederaufnahme an. Der Prozess wird wohl wegen Überlastung der Kammer nicht vor September fortgesetzt.

Dabei könnten unschöne Details aus dem Kündigungsverfahren ans Licht kommen, so zum Beispiel, mit welchen Argumenten die damalige Entlassung begründet wurde. Denn Grahmann hatte noch bis 2015 einen gültigen Vertrag. Auch hier hüllen sich beide Seiten in Schweigen. Die Landrätin sagte lediglich, dass sie dem Ausgang des Verfahrens recht gelassen entgegen sehe. Man darf gespannt sein, ob dies so bleibt.

Entspannung ist beim Thema Flugplatz auch wegen anderer Probleme nicht angesagt. Denn der Airport soll eigentlich als Industrie- und Geschäftsflughafen ausgerichtet und mit ihm Interessenten für das umliegende Gewerbegebiet angelockt werden. „Die gemeinsame Vermarktung mit der Gemeinde Nobitz und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) scheint für uns alle die richtige Entscheidung gewesen zu sein“, hatte die Landrätin im April ebenso gesagt.

Fast 70 Hektar umfasst das Gelände, in das bis jetzt rund 17 Millionen Euro gesteckt wurden. Doch wofür?, fragt man sich. Man glaube fest an das Gebiet, hatte ein Sprecher der LEG 2013 betont. Angesiedelt hat sich dort in diesen drei Jahren aber nicht ein einziger Betrieb.

Hinzu kommt, dass der Airport selbst weiter rote Zahlen schreibt. Diese sollten im Zuge von Einnahmen durch errichtete Fotovoltaikanlagen und Personalabbau eigentlich langsam hellrosa sein. Sind es aber nicht. Das Geschäftsjahr 2015 weist einen Fehlbetrag von 307 000 Euro auf. Diese Zahlen werden dem Kreistag auf seiner September-Sitzung offiziell vorgelegt. Für die Landrätin stand zu ihrem Empfang dennoch fest: „Unsere leistungsstarken kreiseigenen Gesellschaften sind nach wie vor äußerst solide aufgestellt.“

Von Jens Rosenkranz

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