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Flugplatz Nobitz einigt sich mit Altenburger Kanzlei um Fördermittel-Rückzahlung

Ende eines Rechtsstreits Flugplatz Nobitz einigt sich mit Altenburger Kanzlei um Fördermittel-Rückzahlung

Der Streit um Fördermittel, die das Land seit 2011 von der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH zurückfordert, ist zu Ende. Der Airport und eine Altenburger Kanzlei haben sich außergerichtlich geeinigt, teilt das Landratsamt mit. Es geht um 140 000 Euro. Offen bleibt allerdings, wer nun bezahlt.

Der Streit um Fördermittel für den Flugplatz Altenburg-Nobitz ist zu Ende.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Nobitz. Die finanziell angeschlagene Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH verkündet das Ende eines Rechtsstreits. Seit 2011 fordert das Land Thüringen Fördermittel zurück, weil bei dem Vergabeverfahren für eine Großinvestition teils haarsträubende Fehler gemacht wurden.

Wer aber nun zahlt, ist unklar. Es könnte eine Altenburger Anwaltskanzlei sein, die für die Airport-Gesellschaft in dem fraglichen Fall tätig gewesen ist. In einer Pressemeldung des Landratsamtes ist von einem außergerichtlichen Vergleich die Rede, auf den sich die Kanzlei und die GmbH geeinigt haben, die zu größten Teil im Besitz des Kreises ist. Kein einziges Wort ist in der Meldung zu finden, wie der Streit konkret beigelegt wurde.

Hintergrund waren Bauvorhaben auf den Flugplatz noch zu Ryanair-Zeiten. Damals waren Landebahn, Beleuchtung und Terminal modernisiert und eine zweite Abfertigungshalle errichtet worden. Die 4,6 Millionen Euro teuren Investitionen waren zum Großteil vom Land gefördert worden. Doch das Land wollte 216 000 Euro plus Zinsen zurück. Das Landratsamt begründete die Rückforderung in der Pressemeldung mit der Wahl eines falschen Vergabeverfahrens. Das aber ist nur die halbe Wahrheit, wenn überhaupt.

 

Denn die Höhe des Betrages, den der Flugplatz nun von der Kanzlei bekommt, nannte das Landratsamt nicht. Möglich ist, dass auch der Airport einen Teil zahlen muss. Eine entsprechende Frage der OVZ blieb unbeantwortet. „Die Parteien haben Stillschweigen vereinbart“, sagte eine Behörden-Sprecherin.

Landrätin Michaele Sojka (Linke) lobte den Ausgang: „Mit großer Erleichterung haben beide Parteien übereinstimmend das Ende dieses Rechtsstreites begrüßt, der sich zuletzt lähmend nicht nur auf die beiderseitigen Beziehungen ausgewirkt hatte. Im Ergebnis wird der Flugplatz nunmehr von einer wichtigen Altlast befreit“, sagte Sojka, die Aufsichtsratsvorsitzende der Flugplatz-Gesellschaft ist.

Von Jens Rosenkranz

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