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Altenburg Fockendorf kämpft gegen 200 000-Euro-Loch
Region Altenburg Fockendorf kämpft gegen 200 000-Euro-Loch
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00:28 04.06.2018
Im Haushalt von Fockendorf fehlen rund 200 000 Euro. Quelle: dpa
Fockendorf

Karsten Jähnig ist alles andere als zufrieden, wenn er auf die derzeitige finanzielle Lage der Pleißenaue-Gemeinde zu sprechen kommt. Im Haushalt der Kommune, das bestätigt der Bürgermeister gegenüber der OVZ, klafft derzeit ein rund 200 000 Euro großes Loch.

„Wir müssen jetzt Bedarfszuweisungen beantragen und dafür natürlich Bedingungen erfüllen“, zeigt sich Jähnig angesichts der Aussicht, womöglich an so manchem Haushaltsposten die Säge anzusetzen, zerknirscht. Als erster Schritt seien bereits die Hebesätze für die Grundsteuer angehoben worden. Parallel erarbeite man bereits ein entsprechendes Haushaltssicherungskonzept. Im Juni soll dieses den Gemeinderäten zur Entscheidung vorgelegt werden.

Mehrere Gründe für finanzielle Schieflage

Die finanzielle Schieflage sei dabei vor allem Resultat mehrerer unglücklicher Umstände. Verantwortlich seien vor allem die in den vergangenen Jahren immer weiter zurückgegangenen Schlüsselzuweisungen des Landes. „Das konnten wir nicht durch höhere Steuereinnahmen ausgleichen – schließlich ist auch die Gemeinde nicht größer geworden“, führt er gleich mehrere Gründe für die Misere an.

Die Gemeinde selbst, das ist Jähnig wichtig zu betonen, sei dabei angesichts der Umstände machtlos gewesen. „Bevor jetzt solche Vermutungen aufkommen: Wir haben nicht über unseren Verhältnissen gelebt, sondern einfach andere Aufgaben, die verhindert haben, dass wir ausreichende Rücklagen bilden konnten.“

Neben dem Kita-Neubau und den durch die Hochwasserschäden verursachten ungeplanten Mehrkosten seien immer wieder ungeplante Belastungen über die Gemeinde gekommen. „Im Zuge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes standen wir beim Netzausbau plötzlich auf einer Prioritätenliste. Allein dafür wurden knapp 100 000 Euro Eigenanteil fällig“, erklärt er.

Ehemalige Papierfabrik als größte Belastung

Die größte Belastung der vergangenen Jahre sei aber nach wie vor die ehemalige Papierfabrik. „Schon für den Abriss wurden fast 400 000 Euro an Gemeindemitteln fällig, insgesamt sind fast 750 000 Euro aus unserer Tasche in die Fabrik gesteckt worden.“ Derzeit werde noch ein langfristiger Kredit bedient, mit dem rund 20 Prozent der Kosten finanziert wurden. Viele weitere, nicht über Förderungen gedeckte Arbeiten, insbesondere am Feuerwehrstandort, seien in gemeinnütziger Arbeit geleistet worden. Auf über 6000 Stunden bilanziert Jähnig die investierte Zeit.

Großen Spielraum, zügig frische Geldquellen zu erschließen, sieht der Bürgermeister derzeit nicht. „Wir haben alle verfügbaren Grundstücke verkauft, müssen nun neues Bauland ausschreiben.“ Die Hoffnung: Mehr junge Leute ins Dorf locken, um so die Steuerkraft zu erhöhen. „Wir sind stets bemüht, die Einnahmen zu optimieren“, versichert Jähnig entschieden.

Nicht zuletzt sieht er jedoch auch das Land in der Pflicht. „Es heißt immer, wir haben 900 Millionen Mehreinnahmen bei den Steuern in Thüringen. Ich finde es ist jetzt an der Zeit, auch die Gemeinden an diesem Plus teilhaben zu lassen“, fordert er mit Blick auf die politische Spitze im Freistaat. Bis dahin werde man nun auf die benötigten Bedarfszuweisungen hinarbeiten – und hoffen, dass man die Pflichtaufgaben ohne weitere Unwägbarkeiten erfüllen kann.

Von Bastian Fischer

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