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Altenburg Fördergeld für schnelles Internet im Altenburger Land
Region Altenburg Fördergeld für schnelles Internet im Altenburger Land
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05:00 16.06.2016
Schnelles Internet via Breitbandkabel soll es auch flächendeckend im Altenburger Land geben. Quelle: dpa
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Altenburg

In etwa einem Drittel des Altenburger Landes gibt es kein schnelles Internet. Das zeigten die Karten, die Andreas Kaßbohm, Leiter des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen, am Dienstag präsentierte. Dies soll und kann sich in den kommenden zwei Jahren ändern, so die Botschaft der öffentlichen Informationsveranstaltung, zu der Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) die Bürgermeister des Landkreises in ihre Behörde eingeladen hatte.

„Der Breitbandausbau ist für mich ein sehr wichtiges Thema“, erklärte Sojka. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft, denn auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sehen die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet als eine enorm wichtige Aufgabe an. Nicht für umsonst hat die Bundesregierung ein 2,5 Milliarden Euro umfassendes Förderprogramm aufgelegt. Damit werden 50 Prozent der Kosten gefördert, die die Kommunen zahlen müssten, um die noch nicht angeschlossenen Gebiete zu versorgen.

„Und die Thüringer Landesregierung legt weitere 40 Prozent drauf, so dass die Kommunen einen Eigenanteil von lediglich 10 Prozent tragen müssen“, rechnete Kaßbohm vor. Weil aber alle Regionen angeschlossen werden sollen, erhalten finanzschwache Gemeinden, die ihre Etats mit einem Haushaltssicherungskonzept in Ordnung bringen müssen oder gerade ein solches erarbeiten müssen, eine 100-prozentige Förderung. „Nicht zuletzt von diesen Kommunen erwarte ich, das sie sich intensiv beteiligen. Für null Cent bekommen sie nie wieder den Breitbandausbau finanziert“, betonte Kaßbohm gegenüber den circa 20 anwesenden Vertretern der Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften.

Ende Mai hatte der Landkreis 50 000 Euro aus Berlin erhalten, um die notwendige Planung des Breitbandausbaus (die OVZ berichtete) für die Internetversorgung zu verbessern.

Ungeachtet dessen gibt es Hürden. Und diese sind nicht ohne, was Kaßbohms zweite Botschaft am Dienstag war. Denn um in die Bundesförderung zu kommen, muss binnen exakt drei Monaten ein Antrag mit einer Vielzahl von Daten gestellt werden. Die dann ein exaktes Bild der aktuellen Versorgungslage bis zum einzelnen Hausanschluss aufzeigt und darlegt, was notwendig ist, um eine flächendeckende Versorgung mit den angestrebten 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) Datenübertragungsrate zu schaffen. Der Antrag wird vom Bund mit Punkten bewertet. Je besser das Ergebnis, desto höher die Chance auf Fördergelder.

Die Arbeit möchte der Kreis übernehmen, jedoch ist er nicht zuständig, so Sojka. Deshalb müssen ihn die Kommunen per Gemeinde- oder Stadtratsratsbeschluss erst noch beauftragen, und zwar bis spätestens Ende August, damit der Kreistag am 7. September den Beschluss fassen kann, die Arbeit als freiwillige Leistung für die Kommunen zu erledigen. Von individuellen Lösungen der Gemeinden riet Kaßbohm deutlich ab, diese hätten beim Ranking um die Förderung in Berlin wenig Erfolgsaussicht. Außerdem sei die Arbeit allein kaum zu schaffen. Auch im Landratsamt braucht es mindestens einen Vollzeitbeschäftigten, der sich ausschließlich darum kümmert, stellt Kaßbohm klar. Dazu müssen Gemeinden und Städte mitarbeiten, etwa Daten bereitstellen.

Von Jörg Reuter

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