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Altenburg Fördermittel fließen doch: Nordplatz in Altenburg wird grüne Oase
Region Altenburg Fördermittel fließen doch: Nordplatz in Altenburg wird grüne Oase
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17:31 22.03.2018
Aus der betonierten Tristesse am Nordplatz in Altenburg wird nun doch eine grüne Oase. Das erreichte OB Wolf im zuständigen Ministerium. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Der Nordplatz in Altenburg wird nun doch in den nächsten drei Jahren saniert. Wie Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) am Mittwoch auf OVZ-Nachfrage bestätigte, erreichte er vergangenen Donnerstag im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) einen Durchbruch in Sachen Fördermittel. Demnach erklärte sich die zuständige Referatsleiterin dazu bereit, Gelder aus anderen Regionen zugunsten der Skatstadt umzuschichten.

„Der Nordplatz ist damit gerettet“, sagte Wolf am Mittwochnachmittag nach einer Bestätigung aus dem TMIL erleichtert. „Ich freue mich sehr, dass wir nun richtig loslegen können.“ Vor vier Wochen noch hatte der Rathauschef im Stadtrat erklären müssen, dass aus dem Vorhaben zunächst nichts werde, weil man Fördermittel nicht bekommen habe (die OVZ berichtete). Um dieses Hin und Her zu verstehen, braucht es einen Blick in die Vorgeschichte.

Zunächst hatte die Stadt für die Umgestaltung des einstigen Zentrums der Plattenbausiedlung Altenburg-Nord zu einer grünen Oase Mittel aus dem Stadtumbau Ost beantragt. Da diese nur zwei Drittel des 2,4 Millionen Euro teuren Vorhabens deckten, wollte man zusätzliche Gelder haben, um den Eigenanteil von 33 auf 15 Prozent zu drücken. Einen dafür nötigen Beschluss auf Landesebene gab es aber 2014 nicht, weil die eigentlich übliche interministerielle Arbeitsgruppe aufgrund der Regierungsbildung nicht tagte. Folglich fehlte eine gute halbe Millionen im Stadtsäckel, um das Projekt umzusetzen. Zudem untersagte man eine anderweitige Verwendung der bereits bewilligten knapp 1,3 Millionen Euro.

Als Ersatz bot das TMIL schließlich an, dass sich Altenburg für das Programm „Soziale Integration im Quartier“ bewerben soll, bei dem ein 90-prozentige Förderung möglich wäre. Deswegen steuerte die Stadt um, passte die Projektbeschreibung an, in dem man unter anderem weitere Parkplätze und eine Soccer-Anlage integrierte. Damit wuchsen aber auch die Kosten. Allerdings fand man laut Wolf in dem mit nur sechs Millionen Euro knapp ausgestatteten Fördertopf keine Berücksichtigung, zumal es Anträge über 96 Millionen Euro gab. Ob dies nur daran lag, dass es zu viele Anträge für zu wenig Geld gab oder ob gar der Projektantrag Mängel aufwies, blieb jedoch unklar.

Nach Vorwürfen im Stadtrat und aus der Bürgerschaft habe er einen neuen Vorstoß im Ministerium unternommen, so Wolf weiter. „Schließlich sind wir unverschuldet in diese Situation gekommen.“ Nun funktioniere es so, dass die ursprünglich zugesicherten zusätzlichen Gelder von gut 500 000 Euro aufgrund des soziales Brennpunkt-Stadtteils, der hohen Rate an Flüchtlingen und wegen der demografisches Entwicklung fließen. „Das geschieht entweder durch Umverteilung oder auf Neuantrag 2018. Darüber gibt es eine Zusicherung.“ Davon hänge auch ab, ob man einen Nachtragshaushalt für nächstes Jahr brauche oder dies im Haushalt 2019/20 angesetzt wird.

Folglich plant die Stadt die Umbaumaßnahmen so, dass man nächstes Jahr ausschreiben kann. 2018 wird laut Wolf bereits der einstige Club „Die Zwei“ abgerissen. Im Anschluss folgen dann bis 2020 die übrigen Maßnahmen, die Pflanzungen, Wege, Aufenthaltsmöglichkeiten und Parkplätze beinhalten.

Von Thomas Haegeler

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