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Für Piraten wird es eng

Für Piraten wird es eng

Altenburg/Meuselwitz/Schmölln. Die Kommunalparlamente werden zwar erst in knapp sechs Wochen gewählt, dennoch kommt mancher schon jetzt ins Schwitzen. Das betrifft vor allem Parteien und Bündnisse, die erstmals bei den Kommunalwahlen im Altenburger Land antreten wollen.

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Kommunalwahl 2014

Quelle: LVZ

Denn damit diese neben den etablierten Kräften auf den Stimmzetteln landen, müssen sie Unterstützerunterschriften vorweisen - und zwar viermal so viele, wie das jeweilige Gremium derzeit Mitglieder hat.

 

Die Frist dafür endet 34 Tage vor der Wahl, was Ostermontag wäre. Da die entsprechenden Listen jedoch nur in den Verwaltungen ausliegen und diese weder an Feiertagen noch an Wochenenden geöffnet sind, können nur noch bis morgen Unterschriften abgegeben werden. Dabei variieren die Zeiten. So ist das Wahlbüro in Altenburg morgen nur bis 15.15 Uhr geöffnet, während in Schmölln um 17 Uhr und in Meuselwitz erst 18 Uhr der Hammer fällt.

 

Und genau diese Hürde könnte für die Piratenpartei zu einem unüberwindbaren Hindernis werden. Denn von den 184 nötigen Unterschriften für den Kreistag und 144 für den Altenburger Stadtrat haben sie nach eigener Aussage Ende vergangener Woche erst etwas über 30 zusammenbekommen. Entsprechend kritisch sieht man die Forderung der persönlichen Unterschrift in einer Behörde.

 

"Eine aufwendige und unzumutbare Prozedur, die vom Gesetzgeber hier auferlegt wird", sagte der politische Geschäftsführer der Piraten, Holger Peckmann. "Diese Barrieren dienen ebenso wie der Zeitpunkt des letzten Unterstützungstags nicht dazu, jungen Parteien und Vereinigungen den Weg in die Kommunalpolitik zu öffnen." Darüber hinaus haben die Piraten weitere Probleme ausgemacht: bürgerunfreundliche Öffnungszeiten der Verwaltungen und fehlende behindertengerechte Zugänge.

 

Auch andere Bündnisse sehen das vorgeschriebene Prozedere kritisch - auch wenn sie die nötigen Unterschriften bereits zusammenhaben oder kurz davor stehen. "Das Verfahren ist kompliziert", erklärte Lutz Hempel, Spitzenkandidat der Bürger für Meuselwitz. So sei das Wahlbüro im Rathaus der Schnauderstadt für ältere Leute schwer zu erreichen, und im Bürgerbüro komme es mitunter zu Wartezeiten. Stand gestern Nachmittag habe man mit knapp 110 Unterschriften die nötigen 96 bereits klar übertroffen. "Das stellt uns zufrieden. Außerdem haben wir noch bis Donnerstag 18 Uhr Zeit."

 

Ähnlich sieht es bei den Bürgern für Schmölln aus, die gestern Mittag 100 von geforderten 96 Unterschriften zusammenhatten. "Wir sind sehr froh, vor allem weil die Unterstützerunterschriften anfangs schleppend eingingen", sagte Jürgen Keller, Spitzenkandidat zur Stadtratswahl. Zudem kritisierte er, dass Bürger dazu eine Behörde aufsuchen mussten. "Besser wäre es gewesen, wenn das Bürgerbündnis selbst hätte Unterschriften sammeln können."

 

Auch bei Pro Altenburg geht man davon aus, zur Wahl zugelassen zu werden. "Wir sind mehr als zufrieden mit den bisher erreichten Unterschriften", so der Chef des Bürgerbündnisses, der eine konkrete Zahl jedoch schuldig blieb.

 

Die Entscheidung, wer die Hürde genommen hat und wer nicht, fällen die Wahlausschüsse des Kreises und der Kommunen am Dienstag. Diese prüfen und zählen die Unterschriften.

Thomas Haegeler

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