Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 8 ° Regen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fusion: Saara und Nobitz stehen auf der SPD-Veto-Liste

Fusion: Saara und Nobitz stehen auf der SPD-Veto-Liste

Der Zusammenschluss von Saara und Nobitz wird fast zur Schicksalsfrage der schwarz-roten Landesregierung. CDU und SPD fetzen sich derzeit zwar über eine ganze Reihe geplanter Fusionen in Thüringen, doch eine kommunale Hochzeit im Altenburger Land ist besonders umstritten, wie aus der SPD-Landesspitze bekannt wurde.

Erfurt/Altenburg. Der Zusammenschluss von Saara und Nobitz wird fast zur Schicksalsfrage der schwarz-roten Landesregierung. CDU und SPD fetzen sich derzeit zwar über eine ganze Reihe geplanter Fusionen in Thüringen, doch eine kommunale Hochzeit im Altenburger Land ist besonders umstritten, wie aus der SPD-Landesspitze bekannt wurde. Der Streit wurde bereits mehrfach im Koalitionsausschuss beraten und vertagt - die Parteien bewegen sich bislang um keinen Zentimeter.

 

Saara und Nobitz stehen ganz oben auf der Veto-Liste der Sozialdemokraten, weil Altenburg eindeutig die Luft genommen werde, sich weiterzuentwickeln. Dass in den Gemeinden bereits entsprechende Beschlüsse gefasst wurden und die Einwohner ebenfalls zugestimmt haben, ist zwar ein wunder Punkt. Doch das Land müsse den Blick über den Schatten hinauswerfen, der vom Kirchturm geworfen wird, heißt es aus der Parteispitze in Erfurt.

Noch liegt der Antrag beider Gemeinden zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht und im Innenministerium. Einspruch kann die SPD erst im Regierungskabinett erheben, wenn Innenminister Jörg Geibert (CDU) einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Gemeindeneugliederung vorlegt. Die SPD-Minister müssten diesen erst billigen, bevor sich der Landtag damit befassen kann. Allerdings haben die zuständigen innenpolitischen Sprecher der SPD, Matthias Hey und Sabine Doht, ihre Ablehnung schon signalisiert, wie berichtet.

Insgesamt bewertet die SPD acht angemeldete Zusammenschlüsse derzeit kritisch. Davon haben die Abgeordneten im Landtag vor zwei Wochen vier Fälle abgelehnt, die es bereits in einen Gesetzentwurf geschafft hatten. Weitere vier Fusionen - und dazu zählt Saara/Nobitz an erster Stelle - werden es vermutlich erst gar nicht so weit schaffen. Dazu zählen die Gemeinden Ichtershausen und Wachsenburg, Barchfeld und Immelborn sowie Scheibe-Alsbach und Siegmundsburg. Diese würden Arnstadt, Bad Salzungen beziehungsweise Neuhaus die Luft abschnüren, so die Begründung.

Die CDU möchte diese Fälle hingegen genehmigen, weil die Gemeinden freiwillig zusammengefunden haben und die Thüringer Kommunalordnung nicht dagegenspricht.

Robert Büssow

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr