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Fusion: Saara und Nobitz stehen auf der SPD-Veto-Liste

Fusion: Saara und Nobitz stehen auf der SPD-Veto-Liste

Der Zusammenschluss von Saara und Nobitz wird fast zur Schicksalsfrage der schwarz-roten Landesregierung. CDU und SPD fetzen sich derzeit zwar über eine ganze Reihe geplanter Fusionen in Thüringen, doch eine kommunale Hochzeit im Altenburger Land ist besonders umstritten, wie aus der SPD-Landesspitze bekannt wurde.

Erfurt/Altenburg. Der Zusammenschluss von Saara und Nobitz wird fast zur Schicksalsfrage der schwarz-roten Landesregierung. CDU und SPD fetzen sich derzeit zwar über eine ganze Reihe geplanter Fusionen in Thüringen, doch eine kommunale Hochzeit im Altenburger Land ist besonders umstritten, wie aus der SPD-Landesspitze bekannt wurde. Der Streit wurde bereits mehrfach im Koalitionsausschuss beraten und vertagt - die Parteien bewegen sich bislang um keinen Zentimeter.

 

Saara und Nobitz stehen ganz oben auf der Veto-Liste der Sozialdemokraten, weil Altenburg eindeutig die Luft genommen werde, sich weiterzuentwickeln. Dass in den Gemeinden bereits entsprechende Beschlüsse gefasst wurden und die Einwohner ebenfalls zugestimmt haben, ist zwar ein wunder Punkt. Doch das Land müsse den Blick über den Schatten hinauswerfen, der vom Kirchturm geworfen wird, heißt es aus der Parteispitze in Erfurt.

Noch liegt der Antrag beider Gemeinden zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht und im Innenministerium. Einspruch kann die SPD erst im Regierungskabinett erheben, wenn Innenminister Jörg Geibert (CDU) einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Gemeindeneugliederung vorlegt. Die SPD-Minister müssten diesen erst billigen, bevor sich der Landtag damit befassen kann. Allerdings haben die zuständigen innenpolitischen Sprecher der SPD, Matthias Hey und Sabine Doht, ihre Ablehnung schon signalisiert, wie berichtet.

Insgesamt bewertet die SPD acht angemeldete Zusammenschlüsse derzeit kritisch. Davon haben die Abgeordneten im Landtag vor zwei Wochen vier Fälle abgelehnt, die es bereits in einen Gesetzentwurf geschafft hatten. Weitere vier Fusionen - und dazu zählt Saara/Nobitz an erster Stelle - werden es vermutlich erst gar nicht so weit schaffen. Dazu zählen die Gemeinden Ichtershausen und Wachsenburg, Barchfeld und Immelborn sowie Scheibe-Alsbach und Siegmundsburg. Diese würden Arnstadt, Bad Salzungen beziehungsweise Neuhaus die Luft abschnüren, so die Begründung.

Die CDU möchte diese Fälle hingegen genehmigen, weil die Gemeinden freiwillig zusammengefunden haben und die Thüringer Kommunalordnung nicht dagegenspricht.

Robert Büssow

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