Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 14 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fusionsgegner können in Altenburg per Unterschrift Volksbegehren beantragen

Gebietsreform Fusionsgegner können in Altenburg per Unterschrift Volksbegehren beantragen

Bislang konnten Bürger die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform nur kritisieren. Seit wenigen Tagen kann man auch ein mögliches Volksbegehren gegen die Fusionspläne unterstützen. Dazu benötigt der Verein Selbstverwaltung für Thüringen zunächst 5000 Unterschriften.

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner ist erklärter Gegner der Gebietsreform. In seinem Laden gibt es die Unterschriftenbögen.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Bislang konnten Bürger die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform nur kritisieren. Seit wenigen Tagen kann man auch ein mögliches Volksbegehren gegen die Fusionspläne unterstützen. Dazu benötigt der Verein Selbstverwaltung für Thüringen zunächst 5000 Unterschriften.

Die Formulare dazu liegen seit kurzem im Geschäft von Detlef Zschiegner, Baderei 5, in Altenburg aus. Der FDP-Stadtrat ist erklärter Gegner der Gebietsreform. Darüber hinaus gehen Mitglieder oder Sympathisanten des Vereins in einigen Gemeinden des Landkreises mit den Listen von Tür zu Tür, beispielsweise in Löbichau. Der Bürgermeister der Gemeinde, Rolf Hermann (FDP), ist Gründungsmitglied des Vereins. „Die Unterschriftensammlung stößt auf eine große Resonanz“, sagte Hermann der OVZ. Über 200 Bürger hätten bereits unterschrieben, die Sammler würden schon Listen nachordern.

Der Verein hat insgesamt 30 000 Unterschriftsbögen an Sammler in allen Regionen Thüringens ausgegeben und bereits weitere nachgedruckt. 5000 gültige Unterschriften sind bis 25. September nötig, um das Volksbegehren zu beantragen und so die erste Hürde zu nehmen. Gültig bedeutet, dass jeder Unterstützer handschriftlich und gut lesbar Name, Vorname, aktuelle Wohnanschrift und das Datum der Unterschriftsleistung auf je einen Sammlungsbogen einträgt und dann unterschreibt. Fehler führen zur Ungültigkeit. Für den zweiten Schritt, das eigentliche Volksbegehren, wären dann fast 200 000 Unterschriften nötig. Auf diesem Weg soll das sogenannte Vorschaltgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung gekippt werden.

Erfurt will künftig nur noch Gemeinden mit mindestens 6000 Einwohnern zulassen. Für das Altenburger Land würde das bedeuten, dass nur noch die Städte Altenburg, Schmölln und Meuselwitz sowie die Gemeinde Nobitz übrig bleiben. Landkreise sollen nicht weniger als 130 000 Einwohner haben. Hier ist die Fusion des Kreises mit Greiz und Gera vorgesehen, offiziell jedoch noch nicht bestätigt.

Vor allem gegen die ebenso vorgesehene Abschaffung der Verwaltungsgemeinschaften (VG) regt sich Widerstand. Seit Inkrafttreten des Vorschaltgesetzes ist es möglich, dass Gemeinden ihre VG verlassen können, ohne dass die anderen Mitglieder zustimmen müssen, so wie bislang. Im Landkreis haben deshalb bereits Verhandlungen mit möglichen Fusionspartnern begonnen.

Auch im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Christoph Zippel (CDU) können ab sofort Unterschriftsbögen für die Unterstützung des Volksbegehrens abgeholt, ausgefüllt und abgegeben werden. Zippel selbst und die CDU kritisierten das Gesetz und die Pläne der Landesregierung zu einer Gebietsreform immer wieder. Man dürfe nicht wegsehen, wenn ohne die Mitbestimmung der Bürger die Landkreise und Gemeinden in Thüringen aufgelöst und gegen anonyme Großkreise und Gemeinden ohne jeden historischen Bezug ersetzt würden, heißt es in einer Presseerklärung des Abgeordneten. „Thüringen und auch das Altenburger Land leben von einer gewachsenen Struktur kleiner und ländlicher Gemeinden, um die beschauliche und den Landkreis prägende Kreisstadt Altenburg. Diesen Charakter wollen die Initiatoren und Unterstützer des Volksbegehrens erhalten“, äußerte Zippel und appellierte an die Einwohner des Altenburger Landes, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen.

Das Ausfüllen der Unterschriftsbögen im CDU-Wahlkreisbüro, Weibermarkt 4, ist wochentags in der Zeit von 9 bis 15 Uhr, im Geschäft von Detlef Zschiegner wochentags von 9 bis 18 Uhr, möglich.

Von Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr