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Fusionsprämie: Saara und Nobitz erhalten Geld auf Widerruf

Fusionsprämie: Saara und Nobitz erhalten Geld auf Widerruf

In die Fusion von Nobitz und Saara ist überraschend Bewegung gekommen. Die Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) und Stephan Etzold (CDU) erfuhren jetzt, dass die versprochene "Hochzeitsprämie" noch 2011 überwiesen wird.

Nobitz/Saara. Ein wenig müssen sich Läbe und Etzold wie Skatspieler gefühlt haben, die unverhofft in den gedrückten Karten einen Buben fanden. "Ich hab es erst gar nicht glauben wollen", erzählt Saaras Ortschef. Sein Nobitzer Amtskollege meint, von ihm sei eine Last abgefallen, als er hörte: Das Land überweist noch in diesem Jahr die zugesagte Hochzeitsprämie, welche den Gemeinden vom Land für freiwillige Zusammenschlüsse versprochen wurde.

Ob die beiden heiratswilligen Bürgermeister damit nun den alles entscheidenden Trumpf in ihren Händen halten, wissen sie aber nicht. Denn die Positionen der Koalitionäre in der Thüringer Landesregierung sind nach wie vor unverändert. Die SPD bleibt bei ihrem Nein zur Fusion der Gemeinden mit dem Verweis auf die Zukunftsfähigkeit der Stadt Altenburg. Demgegenüber pocht die CDU weiter darauf, wer sich freiwillig binden will, soll dies ungehindert tun (OVZ berichtete). Daran ändere sich auch nichts, wenn die 650 000 Euro auf dem Konto gutgeschrieben sind, womit die Bürgermeister noch in dieser Woche rechnen. "Der Haken ist, wenn wir nicht fusionieren dürfen, dann müssen wir das Geld verzinst zurückgeben", erläutert Etzold.

Ungeachtet dessen wollen die Gemeindechefs die Karte spielen und zwar als Trumpf. "Das Geld ist bereits verplant, damit können dringend notwendige Straßensanierungen durchführt werden", erklärt Läbe. So soll im Ortsteil Zumroda die Kanalisation komplett erneuert werden, was dringend notwendig sei, so Etzold. Rund 350 000 Euro werde die Maßnahme kosten. Auch in Nobitz müssen Straßen unbedingt gemacht werden. Ganz besonders wichtig sei der Siedlungsweg in Ehrenhain, der momentan nur als Schotterpiste existiert. Auch könnte endlich die Remsaer Straße in Wilchwitz saniert werden, zählt Läbe auf.

Die Bürgermeister verweisen darauf, dass sie wie versprochen die Hochzeitsprämie für Investitionen nutzen. Jene seien aber ohne das Geld unmöglich, betonen sie. Läbe: "Wer das verhindert, darf nicht wieder gewählt werden."

-Standpunkt Seite 11

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