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Gebietsreform im Altenburger Land: Bürgermeister rufen zum Widerstand auf

Kritik an Plänen Gebietsreform im Altenburger Land: Bürgermeister rufen zum Widerstand auf

Der Gemeinde- und Städtebund des Kreises hat seine Kritik an den Plänen der Landesregierung für eine Gebietsreform verschärft. Auf der Jahresabschlussversammlung am Donnerstagabend in Langenleuba-Niederhain wurde vereinbart, nun auch den Landtagsabgeordneten der Region die Ablehnung direkt deutlich zu machen und sie selbst nach deren Meinung zu fragen.

Quo vadis? Der Gemeinde- und Städtebund des Kreises hat seine Kritik an den Plänen der Landesregierung für eine Gebietsreform verschärft.

Quelle: LVZ

Langenleuba-Niederhain.
Die am Donnerstag parteiübergreifend geäußerte Kritik richtet sich vor allem gegen die geplante Abschaffung der Verwaltungsgemeinschaften und die angepeilte Einwohnerzahl für Gemeinden von mindestens 6000. Das würde für das Altenburger Land bedeuten, dass es nach der Reform nur noch drei Städte gebe, hieß es.

Jürgen Melzer übermittelte allerdings Signale der Landesregierung, wonach diese nicht sklavisch an der Mindestgröße festhalte wolle. Wenn die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Gemeinde unter Beweis gestellt werde, können sie auch darunter liegen, habe Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) auf einer Regionalkonferenz geäußert, sagte der CDU-Kreischef. Speziell für Nobitz würde das bedeuten, dass diese Gemeinde in ihrer jetzigen Form erhalten bliebe, obwohl sie 2035 deutlich unter der Mindestgrenze liegt. Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) begrüßte solche Ausnahmen.

Der Göllnitzer Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) rief ebenso wie sein Kriebitzscher Amtskollege Bernd Burkhardt (Linke) zum Widerstand gegen die Abschaffung der Verwaltungsgemeinschaften mit Zielrichtung von Großgemeinden auf. Notfalls müsse man dagegen klagen, sagte Heitsch. Ebenso wie Sabine Franke (SPD) befürchtete Burkhardt, dass nach der Eingemeindung viele Einrichtungen nicht mehr erhalten werden und der ländliche Charakter verloren geht. „Davor hat die Bevölkerung mittlerweile sogar Angst“, sagte Franke. „Ich finde es gut, wenn wir gemeinsam dagegen vorgehen, sagte der Kriebitzscher Bürgermeister, der sich für freiwillige Fusionen aussprach. Der Gößnitzer Rathauschef Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) fand es bemerkenswert, dass auch Mitglieder von SPD und Linken Kritik übten.

Melzer, der auch Chef der VG Pleißen­aue ist, bezeichnete die Argumentation der Landesregierung für die Abschaffung der Verwaltungsgemeinschaften als heuchlerisch. Speziell zielte er darauf ab, dass angeblich eine fehlende Professionalität die Erfüllung der Aufgaben gefährde. Ehrlich wäre, zuzugeben, dass man höhere Einwohnerzahlen erreichen wolle. Zu Unehrlichkeit zählte Melzer ebenso die zugesagten Sonderregularien für stark verschuldete Kommunen und Prämien für freiwillige Zusammenschlüsse. Für beides stehe kein Geld im Haushalt 2016/17.

Von Jens Rosenkranz

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