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Geheimstudie beweist: Altenburg war aussortiert

Geheimstudie beweist: Altenburg war aussortiert

Das Thüringer Justizministerium hat Altenburg bereits vor Wochen als möglichen Standort für den JVA-Neubau mit Sachsen aussortiert. In einer geheimen Studie über die Eignung möglicher Gebiete, welche dieser Zeitung exklusiv vorliegt, taucht Altenburg deshalb gar nicht erst auf.

Erfurt/Altenburg. Von Robert Büssow

Von insgesamt zwölf Standorten, die sich für die gemeinsame Haftanstalt beworben hatten, wurden lediglich sechs ernsthaft in Betracht gezogen. Darauf hatten sich die Regierungen von Sachsen und Thüringen bereits im September ­verständigt. Dies geht aus einer un­veröffentlichten Analyse hervor, die zusammen von den für Justiz, Bau und Finanzen zuständigen Ministerien beider Bundesländer verfasst wurde.

Darin wurden auf ihre Eignung hin untersucht: in Thüringen Gera, Seelingstädt im Landkreis Greiz und Korbußen bei Ronneburg sowie in Sachsen Zwickau mit zwei Grundstücken und Plauen-Oberlosa. Weshalb die übrigen Bewerber, darunter Altenburg und Hohenleuben, für eine intensivere Standortanalyse nicht infrage gekommen waren, geht aus dem Papier nicht hervor. Es werden lediglich drei "K.-o.-Kriterien" angeführt, ohne konkret auf die einzelnen Betroffenen einzugehen.

Das Thüringer Justizministerium lehnte eine Stellungnahme ab. Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) hatte in der vergangenen Woche mit Verweis auf den Prüfbericht eine Vorauswahl möglicher Standorte präsentiert: Gera-Aga, Korbußen sowie zwei Flächen in Zwickau. Bis Juli 2012 soll nach einer gesonderten Untersuchung die Entscheidung fallen.

Insgesamt 14 Kriterien wurden in dem pikanten Bericht herangezogen. Eine zentrale Rolle spielten ein geeignetes Grundstück, Straßenanbindung, Nähe zur Landesgrenze, zu Gerichten und größeren Städten. Die besten Voraussetzungen für das mit 940 Plätzen ausgestattete Großgefängnis bietet demnach Zwickau-Pöhlau knapp vor Korbußen.

Auch Altenburg hatte sich bislang Hoffnungen gemacht, zumal bereits anlässlich früherer JVA-Planungen des Landes 1999 ein Bebauungsplan verabschiedet worden war. "Dass plötzlich vier Standorte präsentiert werden, ohne zu sagen, warum diese und die anderen nicht, macht stutzig", kritisierte Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linkspartei.

-Seiten 4 und 11

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