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Altenburg Gemeindefusion führt zu leeren Büros im Rittergut
Region Altenburg Gemeindefusion führt zu leeren Büros im Rittergut
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05:06 26.10.2018
Bis 2027 muss das Rittergut in Niederhain als Verwaltung genutzt werden. Quelle: Mario Jahn
Nobitz/Langenleuba-Niederhain

Seit dem 1. Juli existiert die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal nicht mehr. Die Verwaltung der Dörfer liegt nun in der Zuständigkeit der Gemeinde Nobitz. Bekanntermaßen erfüllt Nobitz die Geschäfte für die eigenständigen Kommunen Langenleuba-Niederhain und Göpfersdorf und für die eigenen neuen Ortsteile nach der Fusion mit Ziegelheim, Frohnsdorf und Jückelberg. Doch die Abwicklung der VG und die Umstrukturierungen werden die Verwaltung noch lange beschäftigen.

Verwaltung mit Fusion beschäftigt

„Zum Beispiel müssen fast alle Satzungen umgeschrieben und angepasst werden. Gerade arbeiten wir etwa unter Hochdruck an der Kindergartenbenutzungs- und Kindergartengebührensatzung. Denn die sollen am 1. Januar in Kraft treten. Dafür müssen der Elternrat einbezogen und die Satzungen fristgemäß vom Gemeinderat beschlossen und dann veröffentlicht werden. Außerdem müssen die Computersysteme in der Verwaltung sowie die Personalstruktur an die veränderten Aufgaben angepasst werden“, nennt Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) nur zwei Aspekte. Bis der Verschmelzungsprozess der Gemeinden und Verwaltungen abgeschlossen ist, werden wohl Jahre vergehen.

Bereits die Vereinigung der Verwaltungen von Saara und Nobitz nach der Fusion beider Gemeinden 2013 hat einige Zeit gedauert. „Und das war etwas völlig anderes. Denn damals wollten die Kommunen die Fusion und wir haben diese intensiv vorbereitet, etwa indem wir Satzungen schon im Vorfeld angeglichen haben“, erklärt Läbe. Diesmal fehlt der Vorlauf, aber auch teilweise der Wille zur Fusion. „Dazu hat das plötzliche Nein von Niederhain uns aus der Bahn geworfen. Deswegen war ja lange unklar, ob die Fusion überhaupt möglich ist, und wir mussten abwarten. Dabei ist viel Zeit ungenutzt verstrichen.“

Rittergut darf nur als Verwaltung genutzt werden

Die Niederhainer treibt unterdessen die Zukunft des Rittergutes um. Denn laut dem Nobitzer Bürgermeister wird seine Verwaltung künftig dort nur noch zwei Büros nutzen, in denen es eine Meldestelle geben wird sowie eine Kasse und die Möglichkeit, Bürgeranfragen zu stellen. Da in den Büros dann auch die Angelegenheiten der erfüllten Gemeinden Niederhain und Göpfersdorf mit erledigt werden, werde die Miete der Büros anhand der Einwohnerzahl bestimmt, so Läbe. Da in Niederhain etwa zwei Drittel der Einwohner des Wieratals leben, bedeute dies, dass die Gemeinde Niederhain, dem der Verwaltungssitz Rittergut gehört, nur ein Drittel der vereinbarten Miete aus Nobitz zu erwarten hat, rechnet Läbe vor.

Auch ohne dies ist die Situation für Niederhain, was das Rittergut betrifft, schwierig, wie Bürgermeister Carsten Helbig (SPD) einräumt. „Aber wir werden das hinbekommen“, gibt er sich zweckoptimistisch. Nach und nach werden nun die Büros leer gezogen, parallel dazu wolle er sich um neue Mieter kümmern. „Ich werde die Büros überregional anbieten. Und dann müssen wir sehen. Aber es sind top Büros“, wirbt er. Die Krux jedoch ist, dass das bis 2015 mit rund 900 000 Euro Fördermitteln sanierte Rittergut nicht einfach anders genutzt oder verkauft werden kann. Denn der Fördermittelgeber hat eine Zweckbindung bis 2027 festgelegt. „Demnach darf die Gemeinde bis dahin die Immobilie nicht veräußern und muss sie dem Zuwendungszweck entsprechend – wir haben das Rittergut damals als Verwaltungsgebäude beantragt – nutzen“, informiert Jana Herbst aus der Kämmerei. Beim Verstoß gegen die Zweckbindung müssten die Fördermittel zurückgezahlt werden

Alt-VG-Wieratal existiert noch virtuell

Auch die Alt-VG ist längst nicht abgewickelt. „Und das wird so schnell nicht erledigt sein“, sagt Klaus Börngen, der als kommissarischer Ex-VG-Chef die Verantwortung für die Abwicklung trägt. Auf dem Papier, gleichsam virtuell, bestehe die VG solange fort, bis alle anhängigen Verfahren und Widersprüche abgearbeitet sind, was Jahre dauern könne, so Börngen. Nichtsdestotrotz laufe der Prozess normal und wie erwartet. „Aber natürlich gibt es auch mal Reibungen“, so Börngen. Das beginne schon damit, dass nun manche Dinge anders erledigt werden als zuvor und die Informationswege sich verändert haben, so Börngen.

Von Jörg Reuter

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