Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Gemeinden der VG Pleißenaue klagen gegen Gebietsreform
Region Altenburg Gemeinden der VG Pleißenaue klagen gegen Gebietsreform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:00 05.12.2016
Mit diesem Banner demonstriert die VG Pleißenaue deutlich, was sie von der geplanten Gebietsreform hält. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Treben

Die Gemeinden Treben, Windischleuba, Haselbach, Fockendorf und Gerstenberg wollen rechtliche Schritte gegen die geplante Gebietsreform in Thüringen einleiten. Die fünf Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue halten die geplanten Gebietsänderungen für überzogen. Das Vorhaben sei fachlich und politisch umstritten. Die geplanten Maßnahmen seien für die Bürger und Kommunen gravierend und mit erheblichen Auswirkungen verbunden. Alternativen, die die vermeintlichen Schwächen einer VG berücksichtigen, würden ignoriert. So die Meinung zur jüngsten Gemeinschaftschaftversammlung.

Weil die Landesregierung trotz erheblicher Bedenken ein Gesetz zur Gebietsreform erlassen habe, sehe man nun in juristischen Schritten eine notwendige Konsequenz.

„Den Gemeinden steht es zu, Verletzungen ihrer Garantie auf kommunale Selbstverwaltung durch Landes- und Bundesgesetze mit einer Verfassungsbeschwerde zu rügen und überprüfen zu lassen“, erklärte VG-Chef Uwe Melzer. Gebiets- und Bestandsänderungen seien nur aus Gründen des öffentlichen Wohls zulässig. Bisher gehe es nur um Flächen und Einwohner. „Gewachsene Strukturen oder wirtschaftliche Auswirkungen spielen bisher kaum eine Rolle. Sie sind aber wichtige Gründe öffentlichen Wohls“, so Melzer. Es habe den Anschein, dass diese Reform politisch motiviert durchgepeitscht werden soll. Die benannten positiven Effekte seien größtenteils widerlegbar.

Verfassungsbeschwerde können allerdings nur Gemeinden und Landkreise erheben, nicht aber VGs. „Die VG kann aber finanzielle Mittel für den Rechtsweg in den Haushalt einstellen und den Kommunen bei der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde behilflich sein“, betont Melzer. Wenn in allen fünf Mitgliedsgemeinden entsprechend gleichlautende Beschlüsse gefasst würden, wäre das Handeln der VG legitimiert.

In dem die Gemeinschaftsversammlung VG-Chef Melzer ermächtigt hat, alle erforderlichen Schritte einzuleiten, ist zügiges und flexibles Handeln möglich. Denn eine Verfassungsbeschwerde muss binnen eines Jahres nach Inkrafttreten des Gesetzes eingeleitet werden.

„Um die Kosten zu minimieren, ist es unser Ziel, eine Sammelklage zu erreichen. Im Haushalt der VG sind dafür 10 000 Euro veranschlagt“, so Melzer. Würden die Gemeinden bereits jetzt auf die Prüfung juristischer Schritte verzichten, würden ihnen die Möglichkeit genommen, im Fall einer späteren Neugliederung die im Vorschaltgesetz festgelegten Richtgrößen zu rügen, erklärte er die Entscheidung für juristische Schritte.

Von Marlies Neumann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Museumsmitarbeiter waren nur am Räumen. Immer neue Stühle mussten herangeschafft werden. Es reichte dennoch nicht. Über 200 Besucher strömten am Sonntagvormittag ins Lindenau-Museum. Der Grund: Altenburg ehrt Altenbourg zu dessen 90. Geburtstag. Das Museum zeigt erstmals die Sammlung Pfäffle und gewährt einen Blick durchs Schlüsselloch.

05.12.2016

Wenig Aufwand, viel Wirkung: Dieser Tage haben Spezialisten im Auftrag der Stadt Altenburg die Wehrschwelle des Großen Teichs durchbohrt. Dank der drei neuen Löcher kann das Wasser nun schneller Richtung Kleiner Teich fließen und abgelassen werden. Ein wichtiges Puzzleteil, um den Hochwasserschutz der Skatstadt zu erhöhen und den Teich besser zu reinigen.

04.12.2016

Die Altenburger Berufsfeuerwehr rollte am Sonntagvormittag mit Drehleiter und Löschfahrzeug auf den Weihnachtsmarkt. Das Spektakel war für diesen Tag allerdings noch nicht eröffnet, vor Ort waren lediglich Händler mit Vorbereitungen beschäftigt. Dabei brach in einem Imbisswagen ein Feuer aus.

04.12.2016
Anzeige