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Gemeinderäte enttäuscht von Stadträten

Gemeinderäte enttäuscht von Stadträten

Mehr als bestürzt und überaus enttäuscht hat sich Gemeinderätin Doreen Rath (Frauengruppe Ehrenhain) über die jüngste Stadtratssitzung in Altenburg geäußert.

Nach der Demonstration der Bürgerinitiative Pro Nobitz am Mittwoch im Vorfeld der Sitzung des Altenburger Stadtrates (OVZ berichtete) war sie als Vertreterin der Gemeinde geblieben, um den übrigen Mitgliedern des Nobitzer Gemeinderats, die am Mittwoch ebenfalls ab 19 Uhr tagten, zu berichten.

 

"Ich hätte von den Stadträten mehr erwartet", so Rath. Eigentlich wollten sie Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) per Beschluss verpflichten, das juristische Vorgehen gegen die Einzelhandelsprojekte in Nobitz zu stoppen. Das habe auch anfangs ganz gut ausgesehen, jedoch habe der OB sein rhetorisches Geschick ausgespielt - "das macht er wirklich sehr gut, da können wir noch etwas lernen" - und dem Gremium ein schlechtes Gewissen eingeredet. "Am Ende hat er es so dargestellt, wer für Nobitz ist, ist gegen Altenburg", berichtete Doreen Rath den Gemeinderäten.

 

Dabei sei die Argumentation absolut nicht nachvollziehbar. Vor zwei Jahren, vor der Fusion von Nobitz und Saara, habe OB Wolf im Nobitzer Gemeinderat gesessen und geworben: Kommt doch nach Altenburg. "Wenn wir das damals gemacht hätten, wäre Nobitz heute ein Stadtteilzentrum, da würde doch auch niemand über den Supermarkt in unserem Gewerbegebiet reden."

 

Drüber hinaus war Rath von der Vielzahl der Enthaltungen bei der Abstimmung irritiert. "Was hat das denn in der Kommunalpolitik verloen. Da enthalte ich mich doch nur, wenn ich persönlich betroffen bin. Ansonsten habe ich eine Meinung, dafür oder dagegen. Was machen denn solche Leute im Stadtrat?"

 

Dazu kam, laut Rath, dass der Oberbürgermeister teilweise falsche Fakten vorgetragen habe, die von den Stadträten hingenommen, aber nicht hinterfragt wurden. "Zum Beispiel ist die Fläche, um die es geht, in jeder Wortmeldung größer geworden. Erst waren es 300 Quadratmeter, am Ende hat er von 600 Quadratmetern gesprochen. Aber auch das hat eben niemand hinterfragt", sagte Rath zur Gemeinderatssitzung.

Jörg Reuter

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