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Gericht lehnt Aldi-Schließung in Nobitz ab

Gericht lehnt Aldi-Schließung in Nobitz ab

Dass ein Discounter-Markt neu eröffnet wird und am gleichen Tag nur Stunden später wieder geschlossen werden soll, so etwas ist schon selten. Gestern gab es diese Situation aber rund um die Aldi-Eröffnung im Gewerbegebiet Nobitz.

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Die Kunden nutzen den neuen Aldi-Markt in Nobitz rege. Gestern war die Eröffnung im Einkaufzentrum.

Quelle: Mario Jahn

Nachdem ab 8 Uhr wie geplant die ersten Kunden die neue Filiale erkundeten, begann hinter den Kulissen ein juristisches Tauziehen. "Altenburgs Anwälte haben mit allen Mitteln versucht, die Eröffnung zu stoppen", sagte der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD). Der Vorstoß scheiterte aber. Das Verwaltungsgericht in Gera lehnte die Klage der Stadt Altenburg ab.

 

Der Reihe nach: Wie berichtet, versucht die Stadt Altenburg seit Monaten zu verhindern, dass der Aldi-Markt im Nobitzer Einkaufzentrum in neue Filialräume umzieht. Der Discounter will den Kunden und seinem Personal bessere Bedingungen bieten und baute deswegen den leer stehenden Baumarkt direkt gegenüber um. Die Genehmigung dafür erteilte das Landratsamt. Als Anfang September klar wurde, dass man in Nobitz wie geplant baut, reichte Altenburg Klage beim Verwaltungsgericht Gera ein, um auf dem Wege einer Eilentscheidung den Aldi-Umzug zu verhindern.

 

Dieses Verfahren am Verwaltungsgericht ist jedoch kompliziert und geht mit sehr vielen Stellungnahmen der Anwälte der Stadt Altenburg, des Landratsamtes sowie des privaten Eigentümers des Einkaufszentrums und der Gemeinde Nobitz einher. Und es entwickelte sich ein immer umfangreicherer Papierkrieg. Dieser kostete Zeit, bevor erst gestern die Entscheidung gefällt werden konnte. Bis dahin wurde in Nobitz auf Grundlage der Baugenehmigung weiter gearbeitet, bis die neue Filiale fertig wurde und gestern eröffnet wurde.

 

"Die Bedingungen sind hier deutlich angenehmer", schwärmt Filialleiterin Kerstin Eusewig. Den Kunden würden nun zwei Leergutautomaten zur Verfügung stehen, erstmals gebe es frische Backwaren, und der Laden ist mit geräumigen Kühlregalen ausgestattet. Darüber hinaus sind die Gänge breiter, und es gibt viel mehr Licht im Geschäft. Letzteres werde nicht nur von den Kunden geschätzt, sondern auch von den Verkäuferinnen, denen im alten Laden bisweilen die Augen tränten wegen des Neonlichtes. "Auch deswegen war der Umzug ganz wichtig und musste schnell gehen", so Eusewig im Pausenraum, der genau wie das Lager größer als sein Vorgänger ist. Und das nicht nur, weil in der neuen Filiale auch zwei Mitarbeiter zusätzlich eingestellt wurden.

 

Derweil drehten Kunden wie Gabriele und Renate Winter ihre erste Runde durch den Laden. Und meinten danach zufrieden: "Wir gehen hier regelmäßig einkaufen und wir bestehen auf unseren Aldi in Nobitz, es kann doch nicht alles nach Altenburg gehen" Während sich die Kunden freuten, versuchten Altenburgs Anwälte zu erreichen, dass der Laden sofort wieder geschlossen wird.

 

Damit wandten sie sich erneut an das Verwaltungsgericht Gera. Die zuständige Kammer forderte daraufhin noch einmal alle Beteiligten auf, bis 12 Uhr letzte Stellungnahmen abzugeben und zog sich dann zur Entscheidungsfindung zurück. "Der Antrag der Stadt wurde abgelehnt", so der Präsident des Verwaltungsgerichts Gera, Michael Obhues, auf OVZ-Anfrage. Es sei momentan nicht zu entscheiden, ob die Klage der Stadt Aussicht auf Erfolg hat. "Zum einen fehlen noch Beweise, beispielsweise gibt es keine belastbaren Daten über schädliche Auswirkungen für die Innenstadthändler in Altenburg durch den Markt in Nobitz. Und diese liegen auch nicht einfach auf der Hand", erläutert Obhues. Gibt es keine klaren Erfolgsaussichten, müssen die Interessen abgewogen werden. "Dabei kam die Kammer zum Schluss, dass es Altenburg zuzumuten ist, dass der Markt offen bleibt, bis in der Hauptsache entschieden ist."

 

"Wir nehmen das zur Kenntnis", kommentiert hörbar enttäuscht der Altenburger Oberbürgemeister Michael Wolf (SPD) knapp die Gerichtsentscheidung. Demgegenüber ist seinem Amtskollegen aus Nobitz die Erleichterung anzumerken. "Ich bin froh, dass der Markt nicht wieder geschlossen wurde und hoffe nun, dass sich die Vernunft jetzt durchsetzt", so Läbe gegenüber der OVZ.

Jörg Reuter

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