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Gibt es grün-gelb oder eine Ampel?

Gibt es grün-gelb oder eine Ampel?

Wie erwartet, hat Landrätin Michaele Sojka (Linke) ihr Kreistagsmandat nicht angenommen. Es ist mit ihrem Job als Landrätin nicht vereinbar, und sie gehört dem Kreistag kraft ihres Amtes sowieso als 47. Mitglied an.

Altenburg.

Sojka hatte als Nummer eins der Liste für ihre Partei aber 13 000 Stimmen geholt, fast genauso viele, wie alle anderen Spitzenkandidaten zusammen. Für sie zieht die Altenburgerin Annette Fischer in den Kreistag ein, die vom Listenplatz 29 auf Nummer 13 vorgerückt war und knapp 300 Stimmen bekam.

 

Ebenfalls nicht angenommen hat sein Mandat der Wintersdorfer Lutz Misselwitz. Der 75-Jährige will sich auf die Arbeit im Meuselwitzer Stadtrat und im Wintersdorfer Ortsteilrat konzentrieren, in die er ebenfalls gewählt wurde. Für ihn zieht der Altkirchener Bürgermeister Hans-Peter Bugar in den Kreistag ein. Wie das Landratsamt auf OVZ-Anfrage informierte, haben alle anderen Gewählten ihr Mandat angenommen.

 

Der neu gewählte Kreistag tritt zwar erst in einer Woche, am 24. Juni, zusammen, doch hinter den Kulissen wird emsig organisiert, sondiert, verhandelt und vereinbart. Obwohl sich die Mehrheitsverhältnisse nicht grundlegend verschoben haben, gehen doch alle sechs wieder im höchsten Gremium des Landkreises vertretenen Parteien und Gruppierungen aufeinander zu, um auszuloten, wer mit wem zusammenarbeiten könnte - in welcher Form auch immer. Denn anders als im letzten Kreistag, als nur ein einzelner Abgeordneter der Grünen Anschluss suchte - und bei der SPD fand - gibt es nun zwei Parteien, bei denen es nicht zur Bildung einer eigenen Fraktion reicht: Sowohl FDP als auch Bündnis 90/Grüne sind nur mit zwei Kreisräten vertreten. Wobei die Grünen gegenüber 2009 einen zulegten und die Liberalen drei verloren. Nach OVZ-Informationen gibt es nun Gedankenspiele, dass sich beide zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen und so den begehrten Fraktions-Status erlangen könnten, der neben entsprechenden Ausschuss-Sitzen weitere Rechte sichert. Genauso möglich ist allerdings der Anschluss an eine größere Fraktion.

 

FDP-Kreischef Daniel Scheidel bestätigte diesbezüglich Gespräche "mit allen, außer mit Regionalen und Linken". Es gebe sogar Überlegungen für eine sogenannte Ampel, also ein rot-gelb-grünes Bündnis von SPD, FDP und Bündnisgrünen. Das allerdings gilt zumindest auf Bundes- und Landesebene als ausgemacht schwierig, noch kurioser wäre freilich eine gelb-grüne Gemeinschaftsfraktion. Deshalb spricht vieles für einen Anschluss an den "traditionellen" Koalitionspartner: Die CDU könnte die beiden Liberalen aufnehmen, die SPD die beiden Grünen. Die jetzt schon 15 Sitze starke Union würde dann auf 17 kommen, die jetzt zehn Abgeordnete zählenden Sozialdemokraten kämen auf zwölf und würden wenigstens auf diese Weise mit den Linken gleichziehen.

 

In jedem Fall heiße das große Ziel Sacharbeit, wie die bereits gewählten Fraktionsvorsitzenden, Dirk Schwerd (SPD) und Klaus-Peter Liefländer (Regionale), auf OVZ-Anfrage übereinstimmend betonten. Bei der Linken gibt es einen neuen Fraktionschef. Die Nachfolge von Frank Tempel tritt Ralf Plötner an. Der 31-jährige wurde am Freitag einstimmig gewählt.

 

Ein erster Indikator für eine angestrebte Sacharbeit wird sicher die Vergabe der Ausschuss-Vorsitze. "Ich möchte Kampfkandidaturen vermeiden und strebe eine einvernehmliche Verteilung an", sagte Landrätin Michaele Sojka (Linke). In dieser Woche soll es dazu ein informelles Treffen geben.

 

Ein paar Vorschläge zur Sacharbeit legt die Verwaltungschefin auch gleich vor. Der spektakulärste heißt Doppelhaushalt. "Ich lasse prüfen, ob es möglich ist, im Oktober nicht nur, wie geplant, einen normalen Etatentwurf für 2015 vorzulegen, sondern gleich einen Doppelhaushalt. Die Planungssicherheit würde sich für alle Städte und Gemeinden sowie die kreiseigenen Gesellschaften deutlich verbessern." Und geht man vom Endlos-Streit im Altenburger Stadtrat zu genau diesem Thema aus, müsste die Linke Verwaltungschefin mit diesem Coup eigentlich die CDU als Überraschungs-Verbündeten gewonnen und die SPD nachhaltig vergrätzt haben.

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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