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Altenburg Grünes Licht für größeren Netto-Markt, Geld für Spielplätze und eine OB-Frist
Region Altenburg Grünes Licht für größeren Netto-Markt, Geld für Spielplätze und eine OB-Frist
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11:00 24.02.2018
Der Stadtrat Altenburg, hier bei einer früheren Sitzung. Quelle: Jens Rosenkranz
Altenburg

Darf sich der Netto-Markt in der Schmöllnschen Straße erweitern, muss sich der Oberbürgermeister in Zukunft beim Etat an Fristen halten und bekommen die Alterskameraden eine Entschädigung? Das waren einige der Themen, mit denen sich der Stadtrat am Donnerstag befasste.

Auch 2018 erhält Altenburg eine Pauschale vom Land, die an Investitionen in Kitas oder anderen Kindereinrichtungen geknüpft ist. Sie beträgt etwa 224 000 Euro und richtet sich nach der Anzahl der pro Jahr geborenen Kinder in der Stadt, für die pro Kind jeweils 1000 Euro bereitgestellt werden. 40 000 Euro werden für die Sanierung von städtischen Spielplätzen eingesetzt. 50 000 Euro fließen in den Markt, der dadurch familienfreundlicher werden soll. 124 000 Euro bekommen freie Träger, die in der Stadt Kindereinrichtungen betreiben. Als Maßstab der Verteilung dient jeweils die Anzahl der Kinder, die 2016/17 dort betreut wurden. Der Stadtrat votierte hier einstimmig.

Der neue Oberbürgermeister muss dem Stadtrat zukünftig im November einen beschlussreifen Haushalt für das kommende Jahr vorlegen. Dieser mehrheitlich gefasste Beschluss soll verhindern, dass sich das Rathaus mit den neuen Etats zu lange Zeit lässt, da diese in der Vergangenheit oft erst im neuen Jahr vorgelegt und beschlossen wurden. Begründet wurde diese Verzögerung meist damit, dass vom Land noch keine verlässlichen Schlüsselzuweisungen oder vom Kreis nicht die Höhe der Kreisumlage bekannt sind. Das soll nun nicht mehr gelten. Den Antrag hatte die Fraktion der Linken eingebracht, die wichtige Investitionen zeitiger planen will. Allerdings legt die Kommunalordnung ohnehin fest, die Satzungen bis November zu verabschieden, woran sich aber die Gemeinden oft nicht halten. Außerdem muss der OB vierteljährlich über den Haushaltsvollzug dem Finanzausschuss berichten.

Für die Brandwachen sollen in Zukunft nicht mehr nur die Einsatzabteilungen der Feuerwehr herangezogen werden. Geplant ist, dass dies nach einer erfolgreichen Brandbekämpfung auch Mitglieder der Altersabteilungen erledigen. Der Stadtrat beschloss dies einstimmig und änderte damit die Feuerwehrfördersatzung. Danach werden auch die Mitglieder der Altersabteilung für die Brandwache entschädigt.

Der Netto-Markt in der Schmöllnschen Landstraße will sich erweitern. Dafür änderte der Stadtrat bei einer Stimmenthaltung den für dieses Gebiet gültigen Bebauungsplan. Vorgesehen ist, dass sich die Verkaufsfläche des SB-Marktes von 782 auf 896 Quadratmeter erhöht. Der Backshop wird von 24 auf 40 Quadratmeter vergrößert. Um das zu realisieren, fallen zehn Pkw-Stellplätze weg. Eine Sortimentsveränderung plant Netto nicht, will aber sein Ambiente der älter werdenden Kundschaft anpassen. So sind breitere Gänge und niedrigere Regalhöhen vorgesehen. Außerdem wird die Leergutannahme an den Eingangsbereich verlegt. Der Backshop wird um einen Café- und Snackbereich erweitert.

Der Stromkonzern Envia will die Freileitungen in Mockzig zurückbauen und ebenso die Masten, an denen sich die Straßenbeleuchtung befindet. An der neuen Beleuchtung müssen sich die Grundstücksbesitzer laut Stadtratsbeschluss finanziell beteiligen, mit Beträgen, die zwischen rund 40 Cent und über 1000 Euro liegen. Betroffen sind Prisselberger und Zehmaer Straße sowie die Straße An der Hohle. Ein Grundstücksbesitzer hatte sich zur Sitzung gegen den Neubau der Masten ausgesprochen, da die vorhandenen völlig genügen würden.

Von Jens Rosenkranz

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