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Altenburg Gutes Ende: In Schmölln lebende Ärztin aus Weißrussland erhält Niederlassungserlaubnis
Region Altenburg Gutes Ende: In Schmölln lebende Ärztin aus Weißrussland erhält Niederlassungserlaubnis
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18:00 26.09.2016
Die Ärztin und ihr Anwalt. Für beide ist der Streit um die Niederlassungserlaubnis nun gelöst. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg/Schmölln

Der Fall der Fachärztin aus Weißrussland ist gelöst. Jahrelang rang die 46-Jährige mit dem Landratsamt um eine Niederlassungserlaubnis und zog dafür sogar vor Gericht (OVZ berichtete). Erst vor wenigen Tagen erhielt die Frau, die in Schmölln lebt, die begehrten Papiere, um die sie so lange gekämpft hatte. Darüber informierte ihr Anwalt Christian Krause nun die OVZ. Die Erlaubnis ist unbefristet.

Einen bereits im November 2014 gestellten Antrag dafür hatte das Landratsamt im Juni 2015 abgelehnt. Die Begründung lautete, dass sie den Nachweis der Absicherung ihres Lebensunterhaltes nicht erbringen könne, denn das sei Voraussetzung für die Erlaubnis.

In den Jahren zuvor arbeitete die Fachärztin für Diabetes- und Schilddrüsenerkrankungen unter anderem im Kreiskrankenhaus Greiz und in der Pleißental-Klinik in Werdau und bekam dort gute Beurteilungen. Von den nicht enden wollenden bürokratischen Hürden für ein uneingeschränktes Aufenthaltsrecht durch das Landratsamt fühlte sie sich allerdings gegängelt. Zuletzt war sie arbeitslos und musste sogar mit einer Abschiebung rechnen. Letztendlich zog sie vor das Verwaltungsgericht Weimar.

Der zuständige Richter hatte während einer Verhandlung im Mai dieses Jahres empfohlen, dass die Schmöllnerin die geforderten Unterlagen und Nachweise doch noch vorlegt. Das Landratsamt musste dem Gericht allerdings darlegen, welche Papiere es konkret haben will. Damit sich die Angelegenheit nicht in die Länge zieht, sollten die Ärztin und die Kreisbehörde bis Anfang September den Stand des Verfahrens dem Gericht mitteilen. Beide Seiten werteten den Ausgang der ersten mündliche Verhandlungen in Weimar als Erfolg.

Doch das in der Klassikerstadt vereinbarte Prozedere trug tatsächlich Früchte. Der Anwalt der Schmöllnerin begrüßte die Entscheidung des Landratsamtes, die Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Er selbst hatte es in einem Schreiben an Landrätin Michaele Sojka (Linke) als menschlich nicht nachvollziehbar bezeichnet, dass der Antrag auf Niederlassung abgelehnt wurde, obwohl sie darauf eine Anspruch habe. Krause war deswegen auch vor dem Kreistag aufgetreten.

Sojka hatte der OVZ erklärt, dass sie bei der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen keine Ausnahmen machen könne. Auch dann nicht, wenn es sich um eine Ärztin handele, die der Landkreis in der Tat gut gebrauchen könne.

Die Schmöllnerin nahm die Entscheidung erleichtert auf und sieht sich jetzt nach einer Arbeit um.

Von Jens Rosenkranz

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