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Altenburg Haushalt von Niederhain berücksichtigt die Gebietsreform nicht
Region Altenburg Haushalt von Niederhain berücksichtigt die Gebietsreform nicht
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00:24 10.04.2018
Die Gemeinde Niederhain hat den Etat beschlossen. Quelle: Archiv
Langenleuba-Niederhain

Die dauernde Leistungsfähigkeit ist gesichert und die Gemeinde Niederhain kann 2018 investieren. Das sind die wichtigsten Daten zur Haushaltssatzung der Gemeinde Langenleuba-Niederhain, die kürzlich mit einstimmigem Beschluss den Gemeinderat passierte. Fast 380 000 Euro sind für Investitionen eingeplant. Dazu gehört unter anderem der Gehwegbau im Rahmen der Sanierung der Hauptstraße, die Neugestaltung der Fassade des Feuerwehrgerätehauses, eine Reparatur des Kita-Dachs sowie die Modernisierung der Sanitäranlagen auf dem Sportplatz in Niederhain.

In gewisser Weise kann auch der Fortgang der Bachbettsanierungen dazu gezählt werden. Jedoch wird diese nicht wie andere Investitionen im Vermögenshaushalt aufgeführt, sondern im Verwaltungshaushalt, weil der Unterhalt von Grundstücken zu den laufenden Aufgaben einer Kommune gehört und deshalb in der Kasse für laufende Ausgaben verbucht wird. Stattliche 345 230 Euro sind dafür eingeplant. Wovon aber 260 000 Euro vom Bund zu 100 Prozent für die Beseitigung der Hochwasserschäden an den Bachläufen übernommen werden.

Weitere 190 000 Euro stehen unter dem Posten „Bewirtschaftung der Grundstücke“. „Darunter fallen etwa Ausgaben für Wasser und Strom. Das meiste davon fließt aber über die Nebenkosten der Mieten wieder zurück“, erläutert Kämmerin Elke Kühn den Unterschied zum „Unterhalt von Grundstücken“, worunter aber auch die Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen fällt. Deren Vermietung bringt in diesem Jahr übrigens mehr als 485 000 Euro ein.

Zu den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes zählt auch die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft (VG). „Der Haushalt für 2018 kann nur den aktuellen Stand wie er jetzt ist in Betracht ziehen“, betont Bürgermeister Carsten Helbig (SPD) vor dem Hintergrund, dass am 1. Juli Ziegelheim, Frohnsdorf und Jückelberg mit Nobitz fusionieren wollen und diesem Zug wahrscheinlich die VG aufgelöst werden muss.

Was das und auch die vermutliche Erfüllung der Verwaltungsaufgaben durch Nobitz für finanzielle Auswirkungen haben wird, weiß niemand, weshalb es im Etat nicht berücksichtigt werden kann. Es werde zwar angenommen, dass der Landtag das Gesetz beschließt. Aber Gewissheit, dass das Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden die nötige Mehrheit findet, gibt es natürlich im Vorfeld nicht, argumentierte Helbig weiter. Deshalb musste die Haushaltssatzung so erarbeitet werden, als bestünde die VG unverändert fort.

Ungeachtet dessen kommt Niederhain so oder so auch 2018 nicht ohne einen Griff in die Rücklagen aus. Fast 114 000 Euro werden vom Gesparten genommen, das zum Jahresende voraussichtlich auf 64 000 Euro sinkt.

Von Jörg Reuter

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