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Haushaltsloch in Altenburg so groß wie noch nie

Haushaltsloch in Altenburg so groß wie noch nie

Mittlerweile hat man sich schon daran gewöhnt: Vor jedem neuen Altenburger Haushaltsplan ist von mehr oder weniger großen Löchern die Rede, die es zu stopfen gilt.

Doch so tief wie in diesem Jahr waren sie noch nie. Der Oberbürgermeister spricht inzwischen von einer Katastrophe und ist sich sicher: Die Auswirkungen werden diesmal für die Bürger spürbar werden.

Lange hat sich das Stadtoberhaupt geziert, die Zahlen überhaupt öffentlich zu nennen. Zu erschrocken war Michael Wolf offensichtlich selbst über das Ausmaß. Satte 6,4 Millionen Euro fehlen derzeit im Verwaltungshaushalt der Stadt für 2012. Beinahe die Hälfte des Defizits resultiert aus den angekündigten Kürzungen der Schlüsselzuweisungen vom Land. Wenn am Donnerstag kein Wunder geschieht und dies im Thüringer Landtag beschlossen wird, erhält Altenburg 2,9 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Konkret nur noch elf Millionen.

Die vom Land immer wieder ins Feld geführten, kompensierenden Steuermehreinnahmen belaufen sich laut OB ersten Schätzungen zufolge jedoch nur auf 314 000 Euro. "Wenn in ein halbvolles Glas ein Tropfen Wasser fällt, ist es trotzdem nur halbvoll", so der SPD-Politiker.

Den Mindereinnahmen stehen auf der anderen Seite Mehrausgaben allein bei den Personalkosten in Höhe von rund einer halben Million Euro gegenüber. Der OB verhandelt deshalb gerade mit dem Personalrat und den Angestellten über eine Arbeitszeitverkürzung und hält die Referatsleiter bei den Planungen für 2012 zum rigorosen Sparen an. "Das ist einfach demotivierend", bekennt Wolf. Angesichts dieser katastrophalen Situation bleibt nichts anderes übrig, als die Dienstleistungen für die Bürger zurückzufahren und die Öffnungszeiten der Behörde zu verkürzen. "Wer derart sparen muss, kann den gewohnten Qualitätsstandard nicht aufrechterhalten."

Beim Vermögenshaushalt - Voraussetzung für alle Investitionen - ist das Defizit mit 1,25 Millionen Euro zum Glück nicht derart hoch. Wolf hofft, es durch eine Kapitalentnahme bei den Stadtwerken zumindest teilweise ausgleichen zu können. Trotzdem seien noch 700 000 Euro offen. Deshalb wird in der Stadtverwaltung jetzt gespart, wo es nur irgend geht, um ein positives Jahresergebnis 2011 in gleicher Höhe zu erreichen.

Angesichts dieser Situation hat die Fraktionschefin der Linken, Birgit Klaubert, noch einmal an die CDU-Landtagsabgeordneten appelliert, den Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich nicht zuzustimmen. "Die Unmöglichkeit, die Rathaus-Mitarbeiter zu motivieren, wird dazu führen, dass sich der Unmut bei den Bürgern verschärft", ist sie sicher. "Die Menschen müssen aufstehen und protestieren, sonst drücken wir das Lebensniveau in unserer Stadt noch weiter nach unten." Ellen Paul

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