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Heiße Drähte und ein Überraschungscoup. Statt gegen die Röther-Entscheidung zu klagen, will der Altenburger Stadtrat die Bebauungspläne der Umlandg...

Heiße Drähte und ein Überraschungscoup. Statt gegen die Röther-Entscheidung zu klagen, will der Altenburger Stadtrat die Bebauungspläne der Umlandgemeinden neu ordnen lassen

Da müssen vorgestern Nachmittag die Drähte geglüht haben. Der OB spricht mit den Fraktionschefs und den fraktionslosen Abgeordneten, am Schluss sogar in einer Telefonkonferenz.

Auch mit dem Stadtforum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung führt er mehrfach lange Gespräche. Die Stadträte reden untereinander und mit Vertretern des Stadtforums. Am Ende spricht also fast jeder mit jedem - sicher sehr zur Freude diverser Telekommunikationsunternehmen.

Doch danach steht der Überraschungscoup: ein interfraktioneller Antrag zur Einleitung eines Prüfverfahrens für die Bebauungspläne der Umlandgemeinden und der damit einhergehende Verzicht des Oberbürgermeister, vor Gericht Klage gegen die Ablehnung des Modeparks Röther einzureichen. Ersteres wurde vom Stadtrat auf seiner kurz nach der großen Rederei beginnenden Sitzung einstimmig befürwortet - Letzteres unisono über alle Maßen gelobt und gutgeheißen (OVZ berichtete).

Dabei hat es am Mittag des gleichen Tages noch anders ausgesehen. Michael Wolf erklärt vor der Presse, dass er die Stadträte am Abend davon überzeugen will, ihn für eine fristwahrende Klageerhebung gegen den Freistaat zu ermächtigen. Denn die besteht nur bis 11. Februar. "Doch endgültig entscheiden, ob wir tatsächlich prozessieren, werden wir erst auf der Februar-Sitzung", offeriert der SPD-Politiker angesichts einer ziemlichen Anti-Klage-Haltung im Stadtrat einen Kompromiss. Bis dahin nämlich werde durch die mit der Prüfung beauftragten Anwälte Klarheit darüber bestehen, ob eine Klage gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamts (LVA) in Sachen Modemarkt Aussicht auf Erfolg habe.

Und der OB hält sogar einen zweiten Kompromissvorschlag bereit: Bei der Klageerhebung ist neu als Unterpunkt auch der Auftrag enthalten, bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine sogenannte Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete in Lödla, Windischleuba und Nobitz an das Landesplanungsgesetz zu verlangen.

Initiator dieses Antrags ist das Stadtforum Altenburg, das sowohl gegen die Ansiedlung von Röther am Stadtrand von Altenburg als auch gegen die Saller-Investition im benachbarten Windischleubaer Gewerbegebiet ist. Dieses Ansinnen ist offensichtlich bei so vielen Stadträten auf Gegenliebe gestoßen, dass Wolf selbst nicht mehr daran vorbei kommt: "Ich weiß doch, was hinter den Kulissen läuft."

Offenbar haben sich aber schon kurz nach der Pressekonferenz die Signale verstärkt, dass eine Klage nur wenig Aussicht auf Erfolg hat. Auch wenn der OB dem Weimarer Landesverwaltungsamt vorwirft, Stellvertreterkriege zu führen und die knallharte Linie zu fahren, obwohl es andere Möglichkeiten gegeben habe, lenkt er ein: Er bietet für eine breite Unterstützung zur Prüfung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden einen Klageverzicht an.

Die Stadträte sind happy und kriegen sich angesichts eines so kompromissbereiten OB fast nicht mehr ein. Detlef Zschiegner (FDP) zieht seinen Hut, Peter Müller (Pro Altenburg) verspricht dem Stadtoberhaupt einen Whisky und Birgit Klaubert (Linke) zollt Respekt.

Michael Wolf selbst gar spricht von einem "denkwürdigen Tag" und einer "historischen Chance", dass der gesamte Stadtrat willens und entschlossen ist, die Neuordnung der Bebauungspläne rund um Altenburg herbeizuführen. Wolf gesteht aber zugleich ein, dass ihm dieses gemeinsame Vorgehen mit allen Abgeordneten sehr schwerfalle. "Ich habe die persönlichen Verletzungen im OB-Wahlkampf nicht vergessen. Manche Wunde ist so tief, dass sie nicht heilen wird. Aber hier geht es um die Zukunft der Stadt." Ellen Paul

 

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