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Altenburg Heukendorf: Grünes Licht für Solarpark
Region Altenburg Heukendorf: Grünes Licht für Solarpark
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00:31 05.06.2015
Soweit wie auf diesem Bild ist es noch nicht in Heukendorf. Quelle: Jens Büttner
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Meuselwitz

Von Marlies Neumann

In den vergangenen Wochen hatten alle drei Volksvertretungen den Änderungen ihres gemeinsamen Flächennutzungsplanes zugestimmt. Der Stadtrat von Meuselwitz hatte kürzlich auf einer Sondersitzung zudem einen Vorhaben bezogenen Bebauungsplan auf den Weg gebracht, da die Anlage auf dem Gebiet der Schnauderstadt entstehen soll.

Auslöser für die Sondersitzung war UWW/SPD-Fraktionschef Klaus-Peter Liefländer. In der Ratssitzung Ende April hatte er moniert, dass es in diesem Plan keine Aussage dazu gäbe, vor dem Bau des Solarparks auf der ausgekiesten Fläche Mutterboden aufzubringen. Seiner Auffassung nach sei dies erforderlich, weil die Fläche später wieder landwirtschaftlich genutzt werden soll. Dies wäre theoretisch bereits jetzt möglich, da ein Teil der Grube bereits ausgekiest ist. Das rund zehn Hektar große Areal befindet sich allerdings mitten in der Kiesgewinnungsanlage und kann deshalb der Landwirtschaft derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden.

"Der Solarpark, der hier entstehen soll, ist lediglich eine Zwischenlösung", hatte Ilona Krüger, Bauamtsleiterin im Meuselwitzer Rathaus, den Stadträten wie schon vor Jahresfrist erklärt. Seither wird an der Änderung der Pläne gearbeitet.

Die durch Stadtrat Liefländer vorgebrachten Zweifel an der geplanten Rekultivierung der abgebauten Flächen in der Kiesgrube konnten bis zur Sondersitzung in der vergangenen Woche durch weitere Unterlagen, die die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt hatte, ausgeräumt werden. Das teilte das Meuselwitz Rathaus auf Nachfrage mit.

"Die Verpflichtung zur Abdeckung der ausgekiesten Fläche mit Mutterboden obliegt dem Betrieb der Kiesgrube. Daran rüttelt auch der geänderte Bebauungsplan für den Solarpark nichts", teilte das städtische Bauamt mit. Denn eine Entlassung der Flächen aus dem Bergrecht sei erst möglich, wenn die Vorgaben des Abschlussbetriebsplanes umgesetzt wurden. Die Kiesgrube müsse dafür verfüllt und abgedeckt sein. Durch den geänderten Bebauungsplan gehe diese Verpflichtung nicht auf den Investor des Solarparks, die Firma Pfalzsolar GmbH aus Ludwigshafen, über. Das bedeute, dass zum Aufbringen von Mutterboden im Bebauungsplan auch keine Festsetzungen getroffen werden müssen, heißt es weiter.

Eine Notwendigkeit, die ausgekieste Fläche bereits jetzt mit Mutterboden abzudecken, gäbe es also nicht. Vor Errichtung des Solarparks seien jedoch Voraussetzungen zu schaffen, die nach dessen Stilllegung eine schnelle landwirtschaftliche Nutzung der Fläche ermöglichen. Geplant ist, inmitten der Kiesgrube 25 Jahre Strom mit Hilfe der Sonne zu erzeugen.

"In dieser Zeit kann das auf der ausgekiesten Fläche ausgebrachte Material ruhen und sich durch den Bewuchs Humus bilden", erklärte Kerstin Fröhlich, Vorstand der Agrargenossenschaft Kriebitzsch, auf OVZ-Nachfrage. Würde bereits jetzt Mutterboden aufgebracht, bestehe die Gefahr, dass unter der Stromgewinnungsanlage zu viel Gras und Unkraut wachse. Das sei dann kaum zu beherrschen. "Was der Betreiber der Kiesgrube mit dem Aufbringen von Erdreich vor der Errichtung des Solarparks tut, ist ein Kompromiss, den wir mit ihm gemeinsam besprochen haben", erklärte Fröhlich.

Nun muss lediglich noch das Landesverwaltungsamt die Änderungen der Pläne prüfen und genehmigen.

© Kommentar Seite 11

Marlies Neumann

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