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Hier entscheiden die Ländrätin und Kreisräte des Altenburger Landes mit

Gremien-Besetzung Hier entscheiden die Ländrätin und Kreisräte des Altenburger Landes mit

Rund 15 Aufsichtsräte, Beiräte und dergleichen müssen von Kreistagsmitgliedern besetzt werden. Vor allem die hauptamtlichen Politiker wirken oft in mehreren Gremien mit. Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) sitzt in zehn von rund 15 Gremien. Außerdem sitzt sie als Landrätin von Amts wegen in den Gesellschafterversammlungen der kreiseigenen GmbHs.

Vielbeschäftigt: Altenburgs Landrätin Michaele Sojka (M.) und Altenburgs OB Michael Wolf (r.).

Quelle: Jens Paul Taubert

Altenburg. Wer in der Kommunalpolitik ein Amt etwa auf Kreisebene annimmt – egal ob ehrenamtlich oder hauptberuflich – der verordnet sich normalerweise ein ordentliches Pensum. Denn mit den Kreistagssitzungen, der Mitarbeit in Ausschüssen, der Fraktion und Partei ist es oft nicht getan. Rund 15 Aufsichtsräte, Beiräte und dergleichen müssen besetzt werden. Vor allem die hauptamtlichen Politiker wirken oft in mehreren Gremien mit. Und deren Sitzungen seien keine Kaffeekränzchen, betont Landrätin Michaele Sojka (Die Linke).

Sie hat einen besonders großen Überblick, schließlich sitzt sie in zehn von rund 15 Gremien. „Diese 15 sind ’nur’ die wichtigsten“, sagt Sojka im OVZ-Gespräch und erklärt, dass sie noch in zig Vereinen und dergleichen Mitglied ist. Das gehöre dazu und sei wesentlicher Bestandteil ihrer Arbeit. „Um das Haus zu leiten, habe ich zum Glück einen Vizelandrat“, so Sojka. Denn sie versteht sich in erster Linie nicht als Verwaltungschefin, sondern als Politikerin, die Entscheidungen treffen, begründen und verantworten muss. Und Politik nach ihrem Wertekatalog beeinflussen will. „In den Gremien kann ich mitentscheiden und bekomme die Hintergründe, spezifischen Probleme und Argumente mit.“

Außerdem bekleidet sie als Landrätin von Amts wegen etliche Posten. Dazu gehören nicht zuletzt die Gesellschafterversammlungen der kreiseigenen GmbHs. Das sind die Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft, der Flugplatz Altenburg-Nobitz , das Klinikum, das Seniorenzentrum Meuselwitz, Theater und Philharmonie sowie die Thüsac. In diesen Unternehmen ist Sojka zugleich auch Mitglied im Aufsichtsrat. „Außer bei der Thüsac, denn dort gibt es noch keinen Aufsichtsrat. Aber da sind wir dabei, einen aus der Taufe zu heben. Bis jetzt gibt es für das Verkehrsunternehmen nur einen Beirat, der jedoch nur Empfehlungen geben kann. Weshalb Herr Bog, Frau Bonert und ich machen könnten, was wir wollen. Bei der enormem Verantwortung, die die Größe und Bedeutung des Unternehmens mit sich bringt, halte ich das aber für falsch“, so Sojka.

Eine extra Rolle spielt auch die Sparkasse Altenburger Land als Anstalt des öffentlichen Rechts. Aber nicht nur wegen der Rechtsform. Sojka meint, sie habe natürlich – wie jedem Gremien – auch da den Anspruch, zu verstehen, was geredet wird. Doch um der Sprache der Banker folgen zu können, waren monatelange Lehrgänge nötig. „Wer über Risikobewertung mit entscheiden soll, braucht ein Mindestmaß an Kenntnissen“, so die frühere Lehrerin.

Drei bis vier Mal pro Jahr kommen die Gremien im Durchschnitt zusammen. Oft müssen dafür im Vorfeld Akten durchgearbeitet werden. Die umfangreichsten Pakete mit Hunderten Seiten gebe es von der Sparkasse. „Wie im Kreistag, zu spät kommen und dann erst am Tisch die Dokumente ansehen – das funktioniere in solchen Sitzungen nicht.“ Dafür sei die Arbeit dann aber über parteipolitische Unterschiede hinweg sehr konstruktiv. „So aufgeregt wie bisweilen bei Kreistagssitzungen geht es da nie zu“, erklärt Sojka. Es sei schließlich im ureigensten Interesse des Kreises, wenn dessen Unternehmen gut laufen und in die Beiräten zu helfen, anstehende Problem zu lösen.

Für Klüngel, wie manchmal behauptet, gebe es keinen Spielraum. Die Landrätin verweist auf die breite Besetzung der Gremien aus allen Parteien. Die Gefahr von Interessenkonflikt sieht sie ebenfalls nicht. „Wieso auch? Die Unternehmen wirtschaften alle autark.“ Apropos Geld: Geld gibt es aber für Gremienmitglieder. „Ich erhalte dadurch jährlich etwa 2870 Euro Brutto“, rechnet sie ihre Entschädigungen zusammen. Dazu kommen weitere rund 4000 Euro Bezüge für die Tätigkeit im Verwaltungsrat der Sparkasse. „Demgegenüber habe ich 2016 über 7400 Euro inklusive Vereinsmitgliedsbeiträge gespendet.“ Zum Vergleich: das Brutto-Jahresgehalt der Landrätin beträgt 102 367,44 Euro.

Ein großes Pensum haben natürlich Stadt- und Gemeinderäte zu bewältigen. Auch sie arbeiten für ihre Kommune in zig Gremien mit.

Kreistagsmitglieder in Gremien

Aufsichtsräte

Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft : Gundula Werner, Volker Schemmel (stellv.), Rolf Hermann, Klaus Hübschmann, Kathrin Lorenz

Flugplatz Altenburg-Nobitz : Michaele Sojka, Brigitte Dütsch, Gerd Reinboth, Jürgen Ronneburger, Michael Wolf, Hendrik Läbe, Wolfgang Schleicher

Klinikum Altenburger Land : Bernhard Blüher, Uwe Fein (stellv.), Klaus Hübschmann, Klaus-Peter Liefländer, Jürgen Ronneburger, Michael Wolf, Michaele Sojka

Seniorenzentrum Meuselwitz , Antje Ulich, Eberhard Hanisch, Michaele Sojka, Peter Bergner

Theater und Philharmonie Thüringen : Michael Wolf, Michaele Sojka, André Neumann (sowie neun weitere Aufsichtsratsmitglieder)

Beiräte

THÜSAC : Michaele Sojka, Barbara Golder, Steffen Stange, Gerd Reinboth (stellv.), Klaus Börngen (stellv.)

Sparkasse : Michaele Sojka, Klaus Börngen, Wolfgang Scholz, Johannes Ungvari, Christoph Zippel, Frank Müller, Peter Friedrich, Kerstin Fröhlich, Bernd Adam

Psychiatriebeirat : Claudia Große, Christian Gumprecht, Sabine Fache (stellv.), Ralf Plötner (stellv.)

Seniorenbeirat : Kathrin Lorenz, Brigitte Dütsch

Verbandsräte

Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen : Michaele Sojka, Thomas Hummel, Frank Tempel, Claudia Große, Kathrin Lorenz (sellvert.), Steffen Kühn (sellvert.), Wolfgang Scholz (sellvert.)

Zweckverband Restabfallbehandlung Ostthüringen : Michaele Sojka, Kathrin Lorenz, Ingo Prehl, Matthias Bergmann(stellv.), Bernd Burkhardt (stellv.), Kathrin Backmann-Eichhorn (stellv.)

Zweckverband Erholungspark Pahna : Uwe Melzer, Michaele Sojk (stellv.)

Mitgliedschaften

Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen : Michaele Sojka, Wolfgang Scholz, Barbara Golder (stellv.)

Verwaltungsausschuss der Arbeitsagentur Gera-Altenburg : Michaele Sojka

Trägerversammlung Jobcenter : Michaele Sojka, Kathrin Backmann-Eichhorn, Gerd Reinboth

Landkreisversammlung des Thüringer Landkreistages : Michaele Sojka, Hendrik Läbe

Von Jörg Reuter

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