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Altenburg Initiative beantragt Bürgerentscheid gegen Landesgartenschau 2024 in Altenburg
Region Altenburg Initiative beantragt Bürgerentscheid gegen Landesgartenschau 2024 in Altenburg
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09:27 14.04.2017
Der Altenburger Thomas Jäschke hat zusammen mit vier weiteren Unterstützern das Bürgerbegehren gegen die Bewerbung der Stadt für die Landesgartenschau auf den Weg gebracht. Quelle: privat
Altenburg

Die Gegner der Altenburger Bewerbung für die Landesgartenschau machen ernst. So beantragte Thomas Jäschke am Dienstag bei Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) einen Bürgerentscheid. Mit der Initiative „Nein zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg“ wollen der 32-jährige SPD-Ortsvereinschef, der auch Hauptansprechpartner ist, und seine Mitstreiter Torsten Rist, Uwe Burkhardt, Stephan Riechel und Frank Ludewig die Rücknahme des Stadtratsbeschlusses vom 30. März erreichen. Mit diesem hatte sich die Skatstadt als Ausrichter beworben. Als Grund dafür führen Jäschke & Co. vor allem ein zu hohes finanzielles Risiko an.

OB Wolf bestätigte auf OVZ-Nachfrage den Eingang des Antrags. Er habe diesen bereits zur Prüfung an die Rechtsabteilung weitergeleitet. „Danach gibt es eine Stellungnahme, wie es damit weitergeht“, sagte er und deutete zugleich an, dass man die gesetzliche Bearbeitungsfrist von vier Wochen nicht ausreizen will. Erweist sich der Antrag als rechtmäßig, rechnet Jäschke damit, dass man im Mai damit beginnen kann, Unterschriften zu sammeln. Dann hat man laut Gesetz wiederum vier Monate Zeit, um sieben Prozent der Wahlberechtigten ab 16 Jahre von dem Anliegen zu überzeugen.

„Mit 2300 Unterschriften wären wir auf der sicheren Seite“, erklärte der Initiator. Man wolle die Listen an verschiedenen Stellen auslegen, zudem zwei Sammelstände veranstalten und habe schon erste Anfragen dazu. „Daher bin ich guter Dinge, dass wir das hinbekommen.“ Kommen die geforderten Unterschriften rechtzeitig zusammen, prüft der Stadtrat wiederum, ob damit alles in Ordnung ist und befasst sich danach mit dem inhaltlichen Anliegen. „Entweder die Stadträte nehmen es an, was einen Rückzug der Bewerbung bedeuten würde“, so Jäschke. „Wenn nicht, kommt es zum Bürgerentscheid.“ In diesem will man die Altenburger konkret fragen: „Sind Sie dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 30. März 2017 zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2024 aufgehoben wird?“

Unterdessen läuft die Bewerbung weiter. Laut OB Wolf kommt im nächsten Schritt die Bewertungskommission unter Leitung von Staatssekretär Klaus Sühl in die Skatstadt. Termin dafür ist der
22. Mai. Von 13.30 bis 17 Uhr wird dabei unter anderem das Konzept präsentiert und das geplante Gelände besichtigt.

Kontakt zur Initiative: nolaga2024@web.de

Von Thomas Haegeler

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