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Altenburger Land soll mit Gera und Greiz fusionieren

Kreisgebietsreform Altenburger Land soll mit Gera und Greiz fusionieren

In Thüringen soll es künftig nur noch acht Landkreise geben. Damit würde sich ihre Zahl nach der Gebietsreform nahezu halbieren. Das sehen Pläne von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) vor, die das Kabinett am Dienstag billigte. Danach soll das Altenburger Land mit der Stadt Gera und dem Kreis Greiz fusionieren. Dagegen regt sich Widerstand.

Stellte am Dienstag seine Pläne für die Gebietsreform in Thüringen vor: Innenminister Holger Poppenhäger.
 

Quelle: dpa

Altenburg/Greiz/Gera.  Das Altenburger Land soll mit der Stadt Gera und dem Landkreis Greiz fusionieren. Das sehen die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung vor, die Dienstag von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) erstmals öffentlich vorgestellt wurden. Sie sind auf heftige Kritik gestoßen.

Nach Vorstellung Poppenhägers soll es künftig nur noch acht Landkreise geben. Damit würde sich die Zahl der Kreise nahezu halbieren. Lediglich Erfurt und Jena behalten den Status als kreisfreie Stadt. Der Minister stützt sich dabei auf ein Gutachten von Jörg Bogumil, einem Professor für öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik an der Ruhr-Universität Bochum. Danach sollen aus zwei – zum Beispiel dem Landkreis Gotha und dem Ilmkreis – oder drei – etwa den Landkreisen Nordhausen, Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis – bestehenden Kreisen neue Großkreise gebildet werden. In diesen gingen auch die bisherigen kreisfreien Städte Weimar, Eisenach, Gera und Suhl auf.

In einer ersten Stellungnahme gab sich Landrätin Michaele Sojka (Linke) am Dienstag einsilbig. „Auf die Begründung zu diesem Vorschlag und die Reaktionen der Akteure bei uns vor Ort bin ich gespannt. Weiterhin gilt: Altenburg muss Kreisstadt bleiben“, ließ Sojka über einen Behördensprecher auf eine OVZ-Anfrage mitteilen. In Kommentaren zuvor hatte sich die Landrätin gegen eine Fusion mit Gera ausgesprochen und stattdessen einen Zusammenschluss mit Teilen des Kreises Greiz und des Saale-Holzland-Kreises über eine Landbrücke nördlich und südlich an Gera vorbei vorgeschlagen. Nach den Plänen des Innenministers sollen allerdings keine Kreise geteilt werden.

Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) hat als Reaktion auf Poppenhägers Pläne den Geraer Stadtrat für den 27. Oktober zu einer Sondersitzung einberufen. Dort sollen Maßnahmen beraten werden, die Interessen der Stadt Gera im Zuge der Gebietsreform zu wahren, heißt es einer Pressemeldung. Hahn stellte klar, dass Gera sich nicht gegen die Landrätinnen aus Altenburg und Greiz ausspielen lassen werde. „Wir arbeiten bereits heute sehr vielfältig und erfolgreich auf freiwilliger Basis über Kreisgrenzen hinaus zusammen“, betonte sie. Hahn vermisste ein klares Bekenntnis aus Erfurt, dass Gera als größte Stadt in einem künftigen Ostthüringer Großkreis zumindest die Kreisstadt sein wird.

„Das ist kein guter Tag für Thüringen“, sagte der CDU-Fraktionschef des Greizer Kreistags, Ulli Schäfer, auf OVZ-Nachfrage, in Vertretung der erkrankten Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU). „Wir sind aber guter Dinge, dass wir die Pläne der Landesregierung noch verhindern können und alles so bleiben kann.“ Optimistisch stimmen ihn dafür die 47 000 Unterschriften, die für das Volksbegehren der Initiative Selbstverwaltung Thüringen binnen von nur sechs Wochen zusammengekommen sind.

Ein Kreis aus Greiz, Altenburger Land und Gera sei zu groß und zu unpersönlich, erklärte der stellvertretende CDU-Kreischef. Niemand kenne die örtlichen Gegebenheiten und Brennpunkte des anderen. „Das macht es auch für Entscheidungsträger schwierig und wenn man sich ein Bild machen will, ist das sehr zeitintensiv.“ Schon jetzt dauere eine Reise von einem Ende des Landkreises Greiz bis zum anderen eine Stunde. „Danach würde es zu einer Mammuttour.“

Zu Beginn des 2. Quartals 2017 soll dem Kabinett ein Gesetzentwurf mit den Neugliederungsvorschlägen vorgelegt werden. Darin werden auch die künftigen Kreissitze festgelegt sowie Vorschläge zu den künftigen Kreisnamen enthalten sein. Für Ostthüringen hatte Bogumil Gera als Kreissitz vorgeschlagen. Die Stadt verliere nicht ihre Funktion als Oberzentrum, sollte sie eingekreist werden, sagte er.

„Die Kommunen und ihre Einwohner werden im Rahmen eines Anhörungsverfahrens ausreichend Zeit und Gelegenheit haben, eine Meinungsäußerung zu dem Gesetzentwurf abzugeben“, erklärte der Innenminister. Die Auflösung der alten Landkreise und die Neubildung der Landkreise und kreisfreien Städte könnten entweder zum 1. Januar 2018 oder zum 1. Juli 2018 erfolgen. Die endgültige Entscheidung über die Kreisnamen sollen die neuen Kreistage der künftigen Landkreise treffen.

Bogumil hatte für seine Expertise bezogen auf das Jahr 2035 unter anderem mindestens 130 000 und höchstens 250 000 Einwohner pro neuem Landkreis angenommen. Weitere Kriterien seien eine maximale Fläche von 3000 Quadratkilometern und die grundsätzliche Vermeidung der Aufteilung eines bestehenden Landkreises gewesen, sagte der Innenminister.

Die CDU im Landtag sprach von einem „Generalangriff auf den ländlichen Raum“. Nach den Herbstferien wolle seine Fraktion über rechtliche Mittel gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform entscheiden, kündigte Fraktionschef Mike Mohring an.

Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen zeigte sich im Grundsatz zufrieden. „Was Gera und Weimar angeht, wird es aber noch Diskussionen geben“, sagte Verbandspräsident Michael Brychcy.

Von Jens Rosenkranz und Thomas Haegeler

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