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Altenburg Innenminister Maier für weniger, aber modernere Rettungsleitstellen
Region Altenburg Innenminister Maier für weniger, aber modernere Rettungsleitstellen
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00:40 16.04.2018
Innenminister Georg Maier lässt sich von führenden Vertretern des in Altenburg ansässigen THW-Landesverbands Sachsen-Thüringen über Probleme und Ausrüstung informieren. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Innenminister Georg Maier (SPD) will die Rettungsleitstellen in Thüringen auf Vordermann bringen und zugleich ihre Zahl reduzieren. „Technologisch sind wir bei einigen Einsatzzentralen hintendran, da müssen wir investieren“, sagte der 50-Jährige beim Besuch des in Altenburg ansässigen Landesverbands Sachsen-Thüringen des Technischen Hilfswerks (THW) am Freitag. „Ich habe allerdings kein Interesse, ineffiziente Strukturen fortzusetzen.“

Konkret hält Maier die – im Vergleich zu Sachsen oder anderen Bundesländern – relativ kleinteilige Thüringer Struktur mit 13 Rettungsleitstellen für nicht zweitgemäß. Die für Altenburg und den Kreis zuständige Zentrale, die die Einsätze von Feuerwehr, Notärzten und Katastrophenschutz koordiniert, befindet sich allerdings in Gera. Weil die Leitstellen eine Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte seien, wolle er die Verantwortlichen zusammenbringen und an sie appellieren, das System zugunsten weniger Standorte zu reformieren, so der Innenminister. Eine konkrete Zielzahl blieb er jedoch schuldig.

Weil die Leitstellen in kommunaler Hand sind, kann das Land hier nur Wünsche äußern. Dennoch hat Maier ein Druck-Instrument. „Wenn Kreise sich weiter eine kleinteilige Struktur leisten wollen, müssen sie sie auch selbst bezahlen“, machte der Innenminister mit Blick auf die begrenzten Finanzmittel des Landes deutlich. Spekulationen, dass dies ein neuer Vorstoß Richtung Kreisgebietsreform sein könnte, erteilte er aber eine klare Absage: „So schnell wird keine Kreisgebietsreform kommen. Wer das derzeit anfasst, begeht politischen Selbstmord.“

Mit der Brechstange will der SPD-Minister eine neue Leitstellen-Struktur aber nicht durchsetzen. So zeigte er sich im Gespräch mit den THW-Verantwortlichen des Landesverbands durchaus kompromissbereit. „Die kleinteiligen Strukturen haben auch Vorteile, weil man sich kennt und sich Dinge leichter organisieren lassen“, sagte Maier, nachdem er darauf hingewiesen wurde, dass die Leitstellen in Sachsen nach der Reform besonders bei Ereignissen wie Orkantief Friederike überfordert waren. Man müsse es nicht wie in Sachsen machen, „ein guter, gesunder Mittelweg“ sei besser.

Für den Reform-Prozess äußerte der THW-Landesbeauftragte Volker Strotmann den Wunsch, „ein Mehr an Formalisierung“ einzuführen, dann könne man auch die Zahl der Leitstellen reduzieren. Strotmann, der kommissarisch den für drei Monate zur Weiterbildung abgeordneten Landesbeauftragten Manuel Almanzor vertritt, und sein Stellvertreter Marcus von Salisch hatten dem Innenminister zuvor einen Eindruck vom THW und dessen Aufgaben geben. So reichen die von knapp 700 Jugendlichen und den 2850 größtenteils ehrenamtlichen Helfern im Landesverband Sachsen-Thüringen abgedeckten Aufgaben im Katastrophen- und Zivilschutz von Hilfe bei Beleuchtung oder Brückenbau bis hin zur Beseitigung von Ölschäden oder der Abwehr von Wassergefahren.

Als Schwerpunkte, die man Maier mit auf den Weg gab, kristallisierten sich vier Ding heraus: die Hilfe bei der landesweiten Installation des Digitalfunks (von Salisch: „Die Verbindung muss stehen.“), ein Kooperationsvertrag mit der Thüringer Polizei, der Betrieb der Hochleistungspumpe des Landes im Ortsverband Eisenach sowie das 2019 in Rudolstadt stattfindende Bundesjugendlager. Während Maier die ersten drei Punkte wohlwollend mitnahm und das Engagement der THW-Helfer lobte, entlockten ihm die über 5000 beim Bundesjugendlager erwarteten Teilnehmer ein „Wow“. Darauf hin sagte er auch Unterstützung dafür zu: „Ich bin auf jeden Fall dabei.“

Von Thomas Haegeler

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