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Innenminister bringt Geld mit

Innenminister bringt Geld mit

Auf seiner Sommertour legte Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) gestern den letzten Stopp im Altenburger Land ein. Bei einem Abstecher in die Skatstadt übergab er einen Fördermittelbescheid über 90000 Euro an Altenburgs Bürgermeisterin Kristin Moos.

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Holger Poppenhäger hatte Geld im Gepäck.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Ziegelheim. Nicht zufällig erfolgte die Übergabe bei der Altenburger Berufsfeuerwehr. Denn dort wird das Fahrzeug stehen, das mit dem Geld angeschafft werden soll. Es handelt sich um ein Wechselladefahrzeug im Gesamtwert von 180 000 Euro. Die Differenz übernimmt die Stadt.

 

Ein baugleiches Fahrzeug des Landkreises ist bereits bei der Berufsfeuerwehr stationiert. Es ist Teil des Gefahrgutkonzeptes des Kreises. Der Vorteil ist eine rasche Umrüstung per Abrollcontainer, die an der Remsaer Straße bereit stehen. Wie Ronny Thieme, Fachbereichsleiter für Ordnung und Sicherheit beim Landratsamt, informierte, verfügt man über mehrere solcher voll funktionstüchtiger Container: Einer beherbergt Löschmittel, einer ist für Gefahrguteinsätze und ein weiterer für den Katastrophenschutz vorgesehen.

 

Nach einem internen Gespräch mit Kommunalpolitikern aus Nobitz und dem Wieratal fassten Minister Poppenhäger und Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Ergebnisse der gestrigen Kreisbereisung vor der Presse zusammen. "Einen ganzen Tag in einem Landkreis zu verbringen, dafür ist nur im Sommer Zeit", so der Minister, der in dieser Woche sechs Landkreise sowie zwölf Städte und Gemeinden besucht hat.

 

Im Altenburger Land ging es sowohl im Bereich Schmölln als auch im Wieratal in Gesprächen mit Bürgermeistern und Chefs von Verwaltungsgemeinschaften vor allem um das Thema Gebietsreform. "Ich habe ein bisschen was von dem verraten, was im Leitbild dazu steht. Das wird der Landtag am 22. September beschließen", sagte Poppenhäger der OVZ und nannte Schlagworte wie Struktur- und Ordnungsprinzipien. "Ich habe dabei über Korridore für Gemeinde- und Kreisgrößen sowie Mindestgrößen für kreisfreie Städte gesprochen." Genaue Zahlen blieb der Minister allerdings schuldig.

 

Was die Bürgermeister vor allem interessiert habe, sei der zeitliche Ablauf für die Gebietsreform gewesen, der seiner Meinung nach sehr ambitioniert sei. "Im Frühjahr 2016 soll im Parlament ein Vorschaltgesetz beschlossen werden, dem sich dann eine eineinhalbjährige Phase der Freiwilligkeit anschließt", sagte der Innenminister. In dieser Frist könnten sich bis Ende 2017 Gemeinden entsprechend des Leitbildes Partner suchen. Um die nächsten Kommunalwahlen schon nach den neuen Strukturen durchführen zu können, soll nun bereits bis zum Sommer 2018 das Gesetz zur Gebietsreform beschlossen werden.

 

"Das Ziel ist es, in der Phase der Freiwilligkeit so viele Probleme wie möglich zu klären. Ich wäre über jede gemeindliche Neugliederung froh", so Poppenhäger. Wenn man den Leuten sagt, wie es wird, machen sie sich auch Gedanken. Das habe er bei den Gesprächen im Altenburger Land gespürt. "Vorhandene Strukturprobleme sollten so aus der Welt geschafft werden, dass sie nicht mehr am grünen Tisch gelöst werden müssen", so sein Appell an die Problemgemeinden und die Verwaltungsgemeinschaften.

Marlies Neumann

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