Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Innenminister bringt Geld mit
Region Altenburg Innenminister bringt Geld mit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:37 27.07.2015
Holger Poppenhäger hatte Geld im Gepäck. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg/Ziegelheim

Nicht zufällig erfolgte die Übergabe bei der Altenburger Berufsfeuerwehr. Denn dort wird das Fahrzeug stehen, das mit dem Geld angeschafft werden soll. Es handelt sich um ein Wechselladefahrzeug im Gesamtwert von 180 000 Euro. Die Differenz übernimmt die Stadt.

Ein baugleiches Fahrzeug des Landkreises ist bereits bei der Berufsfeuerwehr stationiert. Es ist Teil des Gefahrgutkonzeptes des Kreises. Der Vorteil ist eine rasche Umrüstung per Abrollcontainer, die an der Remsaer Straße bereit stehen. Wie Ronny Thieme, Fachbereichsleiter für Ordnung und Sicherheit beim Landratsamt, informierte, verfügt man über mehrere solcher voll funktionstüchtiger Container: Einer beherbergt Löschmittel, einer ist für Gefahrguteinsätze und ein weiterer für den Katastrophenschutz vorgesehen.

Nach einem internen Gespräch mit Kommunalpolitikern aus Nobitz und dem Wieratal fassten Minister Poppenhäger und Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Ergebnisse der gestrigen Kreisbereisung vor der Presse zusammen. "Einen ganzen Tag in einem Landkreis zu verbringen, dafür ist nur im Sommer Zeit", so der Minister, der in dieser Woche sechs Landkreise sowie zwölf Städte und Gemeinden besucht hat.

Im Altenburger Land ging es sowohl im Bereich Schmölln als auch im Wieratal in Gesprächen mit Bürgermeistern und Chefs von Verwaltungsgemeinschaften vor allem um das Thema Gebietsreform. "Ich habe ein bisschen was von dem verraten, was im Leitbild dazu steht. Das wird der Landtag am 22. September beschließen", sagte Poppenhäger der OVZ und nannte Schlagworte wie Struktur- und Ordnungsprinzipien. "Ich habe dabei über Korridore für Gemeinde- und Kreisgrößen sowie Mindestgrößen für kreisfreie Städte gesprochen." Genaue Zahlen blieb der Minister allerdings schuldig.

Was die Bürgermeister vor allem interessiert habe, sei der zeitliche Ablauf für die Gebietsreform gewesen, der seiner Meinung nach sehr ambitioniert sei. "Im Frühjahr 2016 soll im Parlament ein Vorschaltgesetz beschlossen werden, dem sich dann eine eineinhalbjährige Phase der Freiwilligkeit anschließt", sagte der Innenminister. In dieser Frist könnten sich bis Ende 2017 Gemeinden entsprechend des Leitbildes Partner suchen. Um die nächsten Kommunalwahlen schon nach den neuen Strukturen durchführen zu können, soll nun bereits bis zum Sommer 2018 das Gesetz zur Gebietsreform beschlossen werden.

"Das Ziel ist es, in der Phase der Freiwilligkeit so viele Probleme wie möglich zu klären. Ich wäre über jede gemeindliche Neugliederung froh", so Poppenhäger. Wenn man den Leuten sagt, wie es wird, machen sie sich auch Gedanken. Das habe er bei den Gesprächen im Altenburger Land gespürt. "Vorhandene Strukturprobleme sollten so aus der Welt geschafft werden, dass sie nicht mehr am grünen Tisch gelöst werden müssen", so sein Appell an die Problemgemeinden und die Verwaltungsgemeinschaften.

Marlies Neumann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Countdown läuft: In exakt drei Wochen fällt der Startschuss zum diesjährigen Pressefest in Altenburg. Am 15. August ist im Agnesgarten im Altenburger Schlosshof in einer hoffentlich lauen Sommernacht beste Partystimmung angesagt, wenn die OVZ zu einem Abend voller Ohrwürmer einlädt.

27.07.2015

Daran hat selbst Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) nicht mehr geglaubt: Das Grundstück Albert-Levy-Straße 59a im Norden der Stadt fand doch noch einen Käufer.

27.07.2015

Sie stehen zu ihrem Wort, die Mitglieder der Interessengemeinschaft (IG) Dorffest Wintersdorf: Trotz roter Zahlen, die nach dem ersten Dorffest in eigener Regie zu verkraften waren, stemmen der ASV Wintersdorf, der Feuerwehrverein und Aqua Fun in diesem Jahr erneut das Dorffest aus eigener Kraft.

26.07.2015
Anzeige