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Jetzt steht fest: Heizkraftwerk in Lucka bleibt kalt

Klage zurückgenommen Jetzt steht fest: Heizkraftwerk in Lucka bleibt kalt

Das Landesverwaltungsamt in Weimar lehnte im Herbst vergangenen Jahres die Wiederinbetriebnahme des Heizkraftwerks Meuselwitz-Lucka ab. Dagegen zog die Eigentümerin der Anlage vors Verwaltungsgericht. Doch die Sache hat sich jetzt erledigt.

Das Heizkraftwerk Meuselwitz bleibt außer Betrieb.

Quelle: Mario Jahn

Lucka/Meuselwitz. Es ist das Ende eines langen Kampfes. Monatelang hatten der Landkreis sowie die Städte Meuselwitz, Lucka und Groitzsch gegen die Wiederinbetriebnahme des Heizkraftwerks Meuselwitz-Lucka Widerstand geleistet, hatten sich vor allem auf juristischem Wege gewehrt. Am Montag kam die aus kommunaler Sicht erlösende Nachricht vom Thüringer Landesverwaltungsamt: „Die Ablehnung der erneuten Inbetriebnahme des HKW ist wirksam“, teilte Behördensprecher Adalbert Alexy gegenüber der OVZ mit.

Bekanntermaßen hatte sich der Eigentümer der Anlage – die Leipziger DIT GmbH & Co. KG – darum bemüht, das im Dezember 2013 stillgelegte Kraftwerk wieder hochzufahren. Anwohner befürchteten negative Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit, da die DIT GmbH unter anderem Verpackungen mit schädlichen Verunreinigungen, Altreifen sowie mit gefährlichen Stoffen versehene Bauabfälle und Hölzer verbrennen wollte. Luckaer Einwohner zeigten ihren Unmut unter anderem im August bei einer Demonstration, teils mit Gasmasken und Mundschutz. Die DIT verwies jedoch auf die aus ihrer Sicht bestehende immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Abfallverbrennung, deren Frist verlängert werden könne.

Das Landesverwaltungsamt sah das anders, entschied im September 2017 auf Ablehnung der Fristverlängerung. Nach Auffassung der Weimarer Behörde war die bestehende immissionsschutzrechtliche Genehmigung bereits erloschen und der Antrag auf Fristverlängerung erst nach dem Erlöschen beim Landesverwaltungsamt eingegangen. Die Anlage sei nach der Stilllegung der Verbrennungslinie länger als drei Jahre nicht betrieben worden und könne deshalb jetzt nicht mehr aktiviert werden.

Gegen diese Ablehnungen erhob die DIT Ende Oktober Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera (die OVZ berichtete). Damals rechnete man Verwaltungsgericht mit mindestens neun Monaten, bis das Verfahren startet und es zu einer mündlichen Verhandlung kommt. Nun ging es doch schneller: Mit Beschluss vom 25. Januar habe das Gericht das Verfahren eingestellt, da die Antragstellerin die Klage zurückgenommen habe, informierte Adalbert Alexy. Damit ist die Sache vom Tisch.

Für Kathrin Backmann-Eichhorn (parteilos), Bürgermeisterin der Stadt Lucka, eine Jubel-Nachricht. Sie erfuhr am Montag durch einen OVZ-Anruf davon. „Ich bin erst am Sonntag am ehemaligen Heizkraftwerk vorbeigelaufen und habe gehofft, dass in der Sache eine positive Entscheidung fällt. Jetzt bin ich nicht nur zufrieden, mir fällt damit ein echter Stein vom Herzen“, sagte sie. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zeige, dass sich der Kampf der Luckaer gelohnt habe. „Wir können die darauf verwendete Kraft nun wieder in andere Projekte stecken.“

Von Kay Würker

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