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Altenburg Jückelberg muss weiter sparen, weiß aber nicht mehr, wo
Region Altenburg Jückelberg muss weiter sparen, weiß aber nicht mehr, wo
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05:00 10.12.2016
Jückelberg hat kaum noch Einsparmöglichkeiten. Quelle: dpa
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Jückelberg

Fehlbeträge sind in der Gemeinde Jückelberg seit 2010 an der Tagesordnung. Die stiegen von anfänglich 7000 auf 36 500 Euro Ende 2015. In diesem Jahr geht Bärbel Kühn, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal, von etwa 52 000 Euro aus. Von 2013 bis 2016 war es trotz Sparmaßnahmen nicht einmal mehr möglich, einen Haushalt aufzustellen.

„Für nächstes Jahr muss die Gemeinde unbedingt ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufstellen. Das fordert das Landratsamt“, legte Kühn den Gemeinderäten zu deren jüngster Sitzung ans Herz. Vor Monaten stand ein solches Konzept schon mal zur Debatte, war bei den Ratsmitgliedern aber nicht auf Gegenliebe gestoßen. „Die Kämmerin hat nun ein Papier erarbeitet, über das wir reden müssen. Es ist unsere einzige Möglichkeit, Geld vom Land zu bekommen. Immerhin hatten wir vier Jahre lang keinen Haushalt“, sagte Bürgermeister Jürgen Haupt (parteilos) und macht deutlich, dass die Zuweisungen von Land immer weniger geworden, die Kreisumlage und die Kosten für die Kindertagesstätte gestiegen sind.

In den vergangenen Jahren sei gespart worden, wo es nur möglich war. So wurde die Stelle des Bauhofmitarbeiters auf 12,5 Stunden gekürzt und die Heizung im Büro des Bürgermeisters abgestellt. Unter dem Strich belief sich die Einsparung pro Jahr auf rund 14 500 Euro. Um die Einnahmen zu erhöhen, sind Gewerbesteuern und Grundsteuern innerhalb von drei Jahren zweimal angehoben wurden. „Doch das brachte lediglich ein Plus von ein paar Hundert Euro“, so der Bürgermeister. „Während der Konsolidierung ist 2019 eine nochmalige Anhebung der Steuern um fünf Prozent nötig“, erklärte die Kämmerin. Denn das Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) sei jährlich fortzuschreiben und anzupassen. So wie die Ratsmitglieder sieht allerdings auch sie kaum noch Möglichkeiten, zu sparen.

Der Verkauf des Unimog (die OVZ berichtete) soll jährliche Einsparungen von bis zu 5000 Euro bringen. Außerdem beschloss der Gemeinderat während seiner Sitzung, die Nutzungsgebühr ab 2017 für das Gemeindezentrum in Flemmingen von 100 auf 110 Euro zu erhöhen. Damit scheint nun aber das Ende der Fahnenstange erreicht zu sein.

Finanziell geht es der Gemeinde derzeit so schlecht, dass zwar die VG-Umlage bezahlt ist, doch die Kreisumlage nur für die ersten beiden Monate des Jahres.

Um für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, rechnet die Kämmerin damit, dass eine Bedarfszuweisung von etwa 100 000 Euro beantragt werden müsste. Das Votum für das HSK fiel einstimmig aus.

Über den Haushaltsentwurf diskutierten die Ratsmitglieder nur. Dessen Beschlussfassung musste wie die für den Finanzplan auf Januar 2017 vertagt werden. Hatte doch die Kämmerin kurz vor der Sitzung einen Fehler in dem Zahlenwerk entdeckt, der kurzfristig nicht zu korrigieren war.

Sie nahm den Volksvertretern aber schon vorab die Hoffnung, dass nächstes Jahr durch die Bedarfszuweisungen irgendwelche Investitionen möglich seinen. Zwar habe die Gemeinde durch die Zuschüsse nach Jahren mal wieder einen runden Haushalt, doch es werde sofort eine Haushaltssperre verhängt, kündigte sie an.

Von Marlies Neumann

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