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Altenburg Kehrtwende im Meuselwitzer Streit um Betriebskosten
Region Altenburg Kehrtwende im Meuselwitzer Streit um Betriebskosten
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00:45 27.04.2018
Der Zoff um Betriebskosten für städtische Gebäude in Meuselwitz schwelt weiter. (Symbolbild) Quelle: dpa
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Meuselwitz

Rolle rückwärts in Meuselwitz: Im Zwist um die von einigen Vereinen nicht gezahlten anteiligen Betriebskosten für die Nutzung städtischer Gebäude hat das Landratsamt die Verfahren zumindest teilweise wieder zurück an die Stadt verwiesen.

Formfehler der Stadt

Wie berichtet, hatte die Stadtverwaltung der Schnauderstadt das Landratsamt als Vollstreckungsbehörde für die noch offenen Zahlungen eingeschaltet. Fünf Vereine hatten entsprechende Benachrichtigungen erhalten.

Hintergrund der jetzigen Kehrtwende ist offenbar ein Formfehler auf Seiten der Stadt. Denn diese hätte den Weg zum Landratsamt gar nicht erst beschreiten dürfen, wie etwa Michael Rothe, Vereinschef von Aqua Fun, gegenüber der OVZ erklärt. „Dadurch, dass uns eine Rechnung gestellt und kein Gebührenbescheid zugegangen ist, wurde uns der Rechtsweg abgeschnitten“, führt er aus. „Wir können nicht alles akzeptieren. Es geht in unserem Fall zwar nicht um viel Geld, aber ums Prinzip.“

Schützenhilfe erhält Roth von UWG-SPD-Fraktionschef Klaus-Peter Liefländer. „Für eine Vollstreckung braucht es einen rechtskräftigen Titel, ein solcher liegt nicht vor“, so seine Begründung. Zudem habe Aqua Fun Widerspruch gegen die Rechnungen für 2015 und 2017 eingelegt und plane dasselbe für 2016, wodurch das Landratsamt noch gar nicht hätte tätig werden dürfen.

Einsprüche werden geprüft

Im Landratsamt möchte man sich mit Verweis auf laufende Verfahren nicht zu den Vorgängen äußern. Die Meuselwitzer Verwaltung bestätigt auf Anfrage hingegen den Sachverhalt. Durch die vorliegenden Einsprüche hätte zunächst ein Mahngericht angerufen werden müssen, heißt es. Wo genau der Fehler unterlaufen ist, wollte man nicht kommentieren.

Man berate nun intern das weitere Vorgehen, prüfe die vorliegenden Einsprüche. Fest stehe jedoch, dass es sich dabei nur um einen Zwischenschritt handele, zwinge doch die Konsolidierung zur Umsetzung des Betriebskosten-Beschlusses.

Weitere Kritikpunkte

Ausgestanden ist der Streit also noch nicht, zumal weitere Kritikpunkte zur Debatte stehen. So weist die UWG-SPD-Fraktion in einer offiziellen Erklärung den Vorwurf zurück, der Rat habe die Aussetzung der Vollstreckung im vergangenen Jahr verhindert. Vielmehr habe Bürgermeister Udo Pick (BfM) versucht, die Weiterverfolgung aussetzen zu lassen, „während die freiwillig geleisteten Zahlungen anderer Vereine einbehalten bleiben sollten“. Damit werde der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt.

Der eigentlich Skandal, so UWG-SPD-Rat Thomas Eckardt in einer eigenen Wortmeldung, bestehe zudem darin, dass die Verwaltung bis jetzt keine ordnungsgemäße Umsetzung des grundlegenden Ratsbeschlusses von 2013 bewerkstelligt habe. Er hoffe nun auf ein neues Sportfördergesetz, das Klarheit schaffe, „ob Vereine zu den entstehenden Kosten heranzuziehen sind oder nicht“.

Das sei indes nur eine Seite der Medaille, schreibt Barbara Apel vom Bergbausportverein an die OVZ. „Richtig ist auch, dass die Stadt seit nunmehr fünf Jahren nicht in der Lage ist, eine nachvollziehbare Betriebskostenabrechnung zu erstellen“, argumentiert sie – und fordert, dass alle Machtspielchen im Rathaus endlich beendet werden müssten „und endlich das Wohl der Bürger von Meuselwitz und seinen Ortsteilen in den Vordergrund tritt“.

Von Bastian Fischer

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