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Kein Anschluss für Altenburg: A-72-Auffahrt Frohburg und neue B 7 werden bis 2018/2019 nicht gebaut

Kein Anschluss für Altenburg: A-72-Auffahrt Frohburg und neue B 7 werden bis 2018/2019 nicht gebaut

Der nördliche Teil des Altenburger Landes samt seiner Kreisstadt wird vom Neubau der Autobahn 72 in den nächsten Jahren nicht profitieren.

Altenburg.

 

 

 

 

Von Thomas Haegeler

Bereits Mitte Dezember vergangenen Jahres schwante Volkmar Vogel nichts Gutes. Denn da erhielt der Abgeordnete, der die Interessen des Altenburger Landes im Bundestag vertritt und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses ist, den Entwurf des IRP. Nach Lektüre dieses stellte er fest: Die B 7n spielt darin keine Rolle. Also sprach er im Ministerium vor. Ohne Erfolg.

Nun blieb Vogel nur zu hoffen, dass die am Bau beteiligten Bundesländer Sachsen und Thüringen ihre Chance der Stellungnahme nutzen und bis Ende Januar die Aufnahme der neuen Bundesstraße in den Plan nachträglich beantragen. "Thüringen hat das getan", sagte der CDU-Politiker nun. Sachsen aber nicht.

"Das Vorhaben B 7n von Altenburg nach Frohburg befindet sich noch in einer zu frühen Planungsphase", begründete ein Sprecher des sächsischen Verkehrsministeriums auf OVZ-Anfrage die Entscheidung gegen einen Antrag. "Die Erlangung des Baurechts ist bis 2015 nicht gesichert, daher ist eine Einordnung in den IRP nicht realistisch." Selbst für eine Einordnung in die Kategorie "Weitere wichtige Maßnahmen" hätten die Planung weiter fortgeschritten sein müssen. "Es hätte keine Chance gehabt." Zugleich betonte der Sprecher jedoch, dass man sich nicht gänzlich von dem Neubau der B 7n verabschiedet, sondern dies nur verschoben habe. "Die Planungen laufen weiter."

Aktueller Stand ist: Die Deges stellt die Vorplanungen in den nächsten Wochen fertig und übergibt diese voraussichtlich im Frühjahr ans Bundesverkehrsministerium. "Dort wird überprüft, ob Streckenführung und Anschlüsse in Ordnung sind oder günstiger gebaut werden können", erklärte Vogel. "Geht das durch, gibt es einen sogenannten Gesehen-Vermerk und man kann ein Planfeststellungsverfahren beginnen." Damit rechne er Ende 2012/Anfang 2013. "Wenn uns das nicht gelingt, wird es schwierig."

Diese Einschätzung basiert auf dem Wissen, dass der Bund das Vorhaben nicht in den IRP aufnimmt, solange sich Sachsen und Thüringen nicht einig sind. Eine Einigung scheint aber schon deshalb problematisch, weil Sachsen offenbar nicht will und Thüringen nicht kann. "Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung sind zurzeit für dieses Straßenbauprojekt keine Finanzmittel eingestellt", sagte Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) Ende Januar. Zudem seien bei der B 7n auch die Sachsen beteiligt. "Hier gibt es noch Abstimmungsbedarf."

Im Klartext: Thüringen hat kein Geld, um das Planfeststellungsverfahren vorzufinanzieren. "Und da es die Sachsen leider hinten anstellen, ist das nachteilig für uns", so Vogel. "Umso wichtiger ist es, dass alle Beteiligten schnell an einen Tisch kommen und das weitere Vorgehen abstimmen." Aber er weiß auch, dass es besser wäre, wenn man bereits jetzt einen bestätigten Vorentwurf hätte. "So fehlt uns ein weiteres Jahr."

Doch selbst wenn das Planfeststellungsverfahren tatsächlich Anfang 2013 beginnen sollte, heißt das nicht, dass es in ein- bis anderthalb Jahren, die es mindestens dauert, beendet ist und gebaut werden kann. Denn in diesem Verfahren dürfen sich alle Betroffenen äußern und können gegen für sie nachteilige Pläne klagen. Damit ist besonders bei der Frohburger Osterland Agrar GmbH zu rechnen, die davon bereits beim Bau der A 72 und auch bezüglich der Vorplanungen der B 7n Gebrauch gemacht hat. Denn unter anderem deswegen haben sich die Vorplanungen der Bundesstraße hingezogen und eine Klage ist auch der Grund, warum die Anschlussstelle Frohburg zunächst gestrichen wurde.

"Die Autobahn wird vorerst ohne die Anschlussstelle Frohburg gebaut", bestätigte Manuela Geske von der Deges, die die Strecke zwischen Rochlitz und Borna baut, bereits Ende vergangenen Jahres. Nach einer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht habe man umplanen müssen. Das heißt: Um den Bau der Autobahn nicht weiter zu verzögern oder gar ganz zu gefährden, wurde die Anschlussstelle Frohburg aus dem Projekt A 72 herausgelöst und dem Vorhaben B 7n zugeordnet. Eine erneute Klage des betroffenen Agrarunternehmens würde das Planfeststellungsverfahren für Letzteres - je nach Dauer des Prozesses - auf mehrere Jahre ausdehnen.

Geht man von etwa drei Jahren Dauer aus, wird Baurecht definitiv nicht vor 2016 erreicht. Dann müssen Bund und Länder noch eine Finanzierungsvereinbarung schließen, die wieder dauert. "Im ungünstigsten Fall kann erst 2017 mit dem Bau begonnen werden",meinte Vogel. "Folglich wird vor 2018/19 nichts fertig." Bis dahin müssen die Bewohner und Unternehmer des Altenburger Landes zur A 72 Richtung Leipzig oder Chemnitz Umwege über Borna oder Kohren-Salis in Kauf nehmen. Und damit wären Vogels Befürchtungen vom Dezember wahr geworden.

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