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Kein Ende im Rechtsstreit mit Nobitz in Sicht

Kein Ende im Rechtsstreit mit Nobitz in Sicht

Wenn es nicht um so viel "Verwaltungskram" ginge, könnte man den Stoff fast Hollywood als neue "Unendliche Geschichte" anbieten - den Streit zwischen Altenburg und seinen Umlandgemeinden in Sachen Einzelhandel.

Manch Altenburger würde diese Geschichte allerdings lieber heute als morgen beenden, bevor sie - wenn schon nicht Hollywood - zumindest für Stefan Raab interessant werden könnte.

 

Dazu gehört beispielsweise Stadtrat Peter Müller. Der Fraktionschef von Pro Altenburg hat deshalb auf der jüngsten Stadtratssitzung den Vorschlag unterbreitet, wenigstens den Rechtsstreit mit der Gemeinde Nobitz zu beenden, nachdem die Skatstadt jüngst das Eilverfahren in Sachen Aldi-Umzug verloren hat. "Wenn wir Vorbild sind und in unseren eigenen Randgebieten keinen innenstadtrelevanten Handel zulassen, dann können wir das auch von den anderen Kommunen fordern und einen Rechtsstreit anfangen", argumentierte Müller. Und: "Eine zweite Runde gegen Nobitz wird uns nicht guttun."

 

Das sah Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) erwartungsgemäß nicht so. "Glauben Sie wirklich, dass es die anderen anders machen, wenn wir als Vorbild vorangehen?", fragte er. Die Stadt habe das Eilverfahren verloren, das müsse man zur Kenntnis nehmen und das Urteil jetzt in Ruhe studieren. "Doch darin ist verständlicherweise keinerlei Aussage über das Hauptsache-Verfahren enthalten. Wir haben deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt keine Not, eine Entscheidung zu treffen", so Wolf. Denn in der Hauptsache gehe es nicht mehr um einen Baustopp, sondern die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung, erläuterte der zuständige Dezernent im Rathaus, Johannes Graffé.

 

Zumal das Thüringer Bauministerium jetzt zur Präsentation der Ergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Einzelhandelsgutachtens eingeladen hat. Schon aus diesem Grund sei es nicht notwendig, einen Schnellschuss zu machen, so der OB. Man solle vielmehr das Ergebnis in Ruhe abwarten. Wolf verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Bürgermeister der Umlandgemeinden mit ihm gemeinsam in die Landeshauptstadt fahren.

 

Überraschend bekundete in diesem Zusammenhang mit Johannes Schaefer (Grüne/Stadtforum) erstmals ein Stadtrat Interesse, daran teilnehmen zu wollen. Wolf sicherte zu, im Ministerium nachzufragen, ob dies möglich sei und die Fraktionschefs zu informieren.

 

Das ist, wie unsere Zeitung erfuhr, bis gestern Abend nicht geschehen. Dabei ist der Termin in Erfurt OVZ-Informationen zufolge schon am kommenden Montag, denn er soll unbedingt noch vor der Wahl des neuen Regierungschefs am 5. Dezember über die Bühne gehen. "Wir hoffen auf jeden Fall, bei der Präsentation dabei zu sein", so Johannes Schaefer. "Denn dann erhalten wir die Informationen zu diesem sensiblen Thema aus erster Hand und nicht gefiltert von der Stadtverwaltung in einer Ausschusssitzung." Dergleichen Meinung war beispielsweise auch André Neumann (CDU), dessen Fraktion ebenfalls Interesse an einer Teilnahme bekundete.

 

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hatte als Grundlage für eine fundierte Bewertung der Einzelhandelsversorgung im Raum Altenburg und deren Weiterentwicklung ein Leipziger Planungsbüro mit einer Untersuchung beauftragt. Um die aktuelle Angebotssituation in der Region beurteilen zu können, wurden von Juli bis August sämtliche Einzelhandelsbetriebe aufgesucht und deren Verkaufsfläche sowie Sortimente erfasst.

Ellen Paul

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