Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -2 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kein Geld fürs Altstadtfest, aber fürein neues Lastauto

Kein Geld fürs Altstadtfest, aber fürein neues Lastauto

Ohne gültigen Haushalt für 2014 gibt es auch kein Altstadtfest - an dieser knallharten Festlegung wollte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) in der jüngsten Stadtratssitzung nicht rütteln lassen.

Voriger Artikel
Gemeinderäte enttäuscht von Stadträten
Nächster Artikel
Das Warten hat ein Ende

Harald Stegmann

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Von Günter neumann

 

 

Auf einer Pressekonferenz am 8. Mai hatte das Stadtoberhaupt überraschend angekündigt, an die Carmina-Burana-Aufführungen des Theaters am 18. und 19. Juli am nächsten Tag nicht wie geplant das Altstadtfest anzuhängen, wenn in der Ratssitzung am 21. Juni kein Etat beschlossen werde. "Sonst stehe ich mit einem Bein vor dem Staatsanwalt", so Wolf damals (OVZ berichtete). An dieser Position hielt das Stadtoberhaupt auch in der hitzigen Haushalts-Debatte am Mittwochabend fest. "Ohne Etat keine Lasershow oder andere Veranstaltungen", stellte Wolf klar. Und der Etat wurde nicht beschlossen.

 

Zuvor hatte es freilich harsche Kritik aus dem Stadtrat gegeben. So sprach CDU-Chef André Neumann in diesem Zusammenhang vom "spielen mit Ängsten" und "verärgern der Bürger". Linken-Fraktionsvorsitzende Brigit Klaubert zog noch andere Vergleiche. Wenn es ohne Haushalt kein Altstadtfest geben dürfe, wieso konnte es dann, ebenfalls ohne Haushalt, einen Neujahrsempfang und einen Bauernmarkt geben? "Regelmäßige Veranstaltungen können im Zuge einer vorläufigen Haushaltsführung natürlich stattfinden", versucht sie, Wolf zum Einlenken zu bewegen und schlussfolgerte: "Wenn nicht, hätten Sie rückwirkend falsch gehandelt."

 

Wolf konterte prompt. Der Neujahrsempfang sei von den städtischen Gesellschaften übernommen worden, die Stadt habe nur den Goldenen Pflug und Personal gestellt. Und der Bauernmarkt refinanziere sich von selbst. "Das sind an den Haaren herbeigezogene Beispiele."

 

Nicht an den Haaren herbeigezogen, sondern wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge gepasst hätte allerdings der kurz zuvor gefasste Beschluss Nummer 1011/14/BV. Darin hatte der Stadtrat auf Wolfs Antrag im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung einstimmig und ohne Debatte 146 691,30 Euro freigegeben - zum Kauf eines Lastwagens mit Ladekran. Und der OB hatte dies ausführlich mit verschlissenen Getrieben, Bremsen, Felgen, Federn und Achsschenkeln begründet. Zwei Tage später fragen sich nun Stadträte, warum der Oberbürgermeister mit gleicher Akribie nicht einfach einen ebensolchen Antrag für die Finanzierung des Altstadtfestes gestellt hatte? Das Geld ist schließlich ebenfalls geplant - und es geht nur um 22 135 Euro.

 

"Die Stadtrats-Tagesordnung ist schon am 5. Mai im Hauptausschuss abgestimmt worden. Da konnten wir nicht ahnen, dass der OB mit der Drohung ernst macht, das Fest zu streichen", versuchte Linken-Fraktionsvize Harald Stegmann gestern eine Erklärung. Weil der OB drei Tage später auf einer Pressekonferenz aber ernst machte, will die Fraktion nun aktiv werden. Gleich auf der ersten Sitzung des neuen Stadtrates werde ein Antrag zur Freigabe der Gelder gestellt, so Stegmann. "Wenn es der OB nicht macht, machen wir es." © Kommentar

Günter Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Von Redakteur Gabriele Neumann

Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr