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Keine Chance für Nobitz und Saara

Keine Chance für Nobitz und Saara

Gedankenspiele um eine Fusion von Nobitz und Saara sind erstmals vor einem Jahr in die Öffentlichkeit gelangt. Der Wind, der dem Projekt von Anfang an entgegenwehte, entwickelte sich zu einem Sturm.

Nobitz/Saara. Von Jörg Reuter und Edeltraud Peschel

Im Februar 2011 erklärt Saaras Bürgermeister Stephan Etzold (CDU), die Einwohnerzahl seiner Gemeinde nähere sich mit fallender Tendenz der 3000er-Marke - der Bestandsgrenze für eigenständige Gemeinden. Deshalb würden hinter den Kulissen Gespräche mit den Nachbarn laufen. Neben Gößnitz, Grünberg und Ponitz nennt er auch Nobitz, eine Gemeinde, die bereits mit den Orten der Verwaltungsgemeinschaft Wieratal flirtet.

Drei Monate später wird es ernst. Mit einem freiwilligen Zusammenschluss sollen ländliche Strukturen erhalten und eine Eingemeindung nach Altenburg verhindert werden, so der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD). Rückendeckung bekommen die Bürgermeister von den Gemeinderäten.

Auch Christian Gumprecht (CDU), Landtagsabgeordneter, Nobitzer Bürger und Gemeinderat, meint: "Gemeinden, die von sich aus zusammengehen, bleiben auch beieinander." Größere Strukturen, bei denen durch Synergieeffekte Geld gespart werden kann, sind in Erfurt beliebt. So sehr, dass die Regierungskoalition aus SPD und CDU freiwillige Zusammenschlüsse mit einer üppigen "Hochzeitsprämie" versüßt.

Widerstand formiert sich

Ein Blick auf die Landkarte zeigt, wie Saara und Nobitz mit ihren 39 Ortsteilen den Süden Altenburgs wie ein U umklammern. Landespolitiker sehen die Kreisstadt in ihrer Entwicklung eingeschränkt. SPD-Landtagsabgeordneter Frank Weber schließt im September eine Fusion aus. Kopfschütteln auch bei den Linken. Mit dem Zusammenschluss würde es im Altenburger Land wieder nicht zu einer zukunftsfähigen Gesamtlösung kommen, kritisiert Landtagsabgeordnete Michaele Sojka.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) fährt persönlich in die Machtzentrale: "Ich habe in Erfurt darauf hingewiesen, dass die Leistungsfähigkeit der zentralen Orte bewahrt werden muss und die Städte nicht isoliert werden dürfen." Zugleich lädt er Saara und Nobitz zum Zusammengehen mit der Stadt ein.

Betroffen von der Fusion wäre auch Gößnitz. Schon im Juni hat sich Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) dagegen und stattdessen für ein Zusammengehen von Saara mit Gößnitz ausgesprochen. Wasser auf die Mühlen der Fusionsgegner liefern auch die Gemeinden des Wieratals, die sich nicht festlegen wollen. Die mit rund 3600 Einwohnern kleinste VG des Altenburger Landes hätte nach einer Fusion keine Chance auf eine weitere Entwicklung, warnen SPD und Linke.

Fusionsvertrag unterzeichnet

Nobitz und Saara lassen sich nicht beirren. Am 26. September stimmen die Gemeinderäte in Saara für die Fusion, zwei Tage später auch in Nobitz. Am 29. September unterzeichnen die Bürgermeister den Vertrag. Das Schreiben geht zur Kommunalaufsicht im Landratsamt und wird in Erfurt eingereicht.

Unklare Signale aus Erfurt

"Nach jetzigem Kenntnisstand ist die Fusion nicht zustimmungsfähig", erklärt Sabine Doht, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im November. Sie begründet: Sollen Mittelzentren erhalten und gestärkt werden, dann müssen sie lebensfähig sein. Demgegenüber fühlen sich die Christdemokraten an ihr Wort gebunden. Ein Koalitionsstreit zieht auf. Daraufhin werden die Regeln für Vereinigungen verändert, doch trotzdem kein grünes Licht für Saara und Nobitz.

Dann die Überraschung - am 22. Dezember erhalten die Kommunen die Hochzeitsprämie von 650 000 Euro aus dem CDU-geführten Innenministerium ausgezahlt. Freilich mit der Bedingung, alles zurückzuzahlen, falls aus der Fusion nix wird.

Widerstand gegen den Widerstand

Ein Nein zur Fusion wollen Kommunalpolitiker und Bürger nicht akzeptieren. Regelmäßig werben die Bürgermeister in Erfurt für ihre Sache. Seit September haben über 1600 Bürger auf einer Unterschriftenliste ihre Zustimmung zur Fusion bekundet. Am 24. Januar wird die Bürgerinitiative "Pro Nobitz" gegründet.

Klappt es mit der Fusion von Nobitz und Saara - oder scheitert sie doch noch? Darüber diskutieren heute ab 19 Uhr in der Nobitzer Mehrzweckhalle die Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) und Stephan Etzold (CDU), die Landtagsabgeordneten Fritz Schröter (CDU) und Michaele Sojka (Linke) sowie der SPD-Staatssekretär Hartmut Schubert. Auch die Nachbarn, Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD), der Gößnitzer Rathauschef Wolfgang Scholz (Bürgerinitiative) und Ziegelheims Bürgermeister Mario Rohr (CDU) sowie Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) kommen zu Wort. Zum Schluss haben die Zuhörer die Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen.

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