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Altenburg Keine Genehmigung: Landratsamt verfügt Baustopp in Meuselwitz
Region Altenburg Keine Genehmigung: Landratsamt verfügt Baustopp in Meuselwitz
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00:38 27.05.2018
Diese Aufschüttungen an der Schnauder unweit der Bluechip AG gehören zu den beanstandeten Hochwasser-Bauten. Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Eigentlich soll in Meuselwitz die tückische Schnauder gezähmt werden. Doch bei den Hochwasserschutz-Bauten geht es drunter und drüber. Am Mittwoch hat deswegen das Landratsamt einen Baustopp verhängt. Anlass dafür ist, dass „die Ausführungen der Bauarbeiten nicht gemäß der von der Fachbehörde genehmigten Planung erfolgen“. Mit dieser Feststellung überraschte Bürgermeister Udo Pick (BfM) am Mittwoch den Stadtrat. Festgestellt worden sei dies am 17. Mai bei einem Ortstermin.

Die Abweichung betrifft die Geländeanpassung zwischen dem Areal der Firma Bluechip zum Bahndamm im Bereich der Flutbrücke und der Flutmulde. Noch ist völlig unklar, warum und wie es zu den ungenehmigten Eigenmächtigkeiten auf der Baustelle kam. Außerdem offenbaren sich Ungereimtheiten. Die Ausführungsplanung war laut Angaben des Bürgermeisters am 16. Mai 2017 von der Stadtverwaltung unterzeichnet worden. Schon dabei könnte von der Genehmigung abgewichen worden sein. Denn dass die örtlichen Gegebenheiten andere Baupläne erforderten, darauf habe das zuständige Ingenieurbüro die Stadtverwaltung im Mai 2017 „nicht besonders hingewiesen“, sagte Pick. Erst im Mai 2018 informierte das Ingenieurbüro das Rathaus auf Nachfrage über die vorgenommenen Abweichungen.

Auch die Bahn geht gegen Baumaßnahmen vor

Das ist nicht alles. Auch die Deutsche Bahn AG, deren Trasse die Schnauder in Zipsendorf überquert, geht nun gegen die Baumaßnahmen vor. Denn nach der veränderten Planung wird nun mehr Gelände benötigt, als zunächst vorgesehen und von der Bahn AG genehmigt worden war. Diese zusätzlichen Flächen hätte die Stadt zuvor entweder kaufen oder zumindest mieten müssen. Beides sei nicht geschehen, nicht einmal beantragt worden. Daraus ergibt sich, dass die Bauarbeiten auf dem Gelände der Bahn von dieser nicht genehmigt sind.

Hinzu kommt weiteres Ungemach: Auf dem Bahngrundstück seien Boden und Schwellen gefunden worden, die eventuell kontaminiert sein könnten, sagte Pick. Dies werde im Moment untersucht. Sollte es zu einer Kontaminierung gekommen sein, sei mit erheblichen Entsorgungskosten zu rechnen.

Deutlich höhere Kosten möglich

Für die Stadt könnte es auch wegen der Abweichung zwischen der Genehmigungs- und der Ausführungsplanung teurer werden. In die Klärung dieser Frage habe sich nun auch die Umweltbehörde des Landratsamtes eingeschaltet, so der Bürgermeister.

Die Kreisbehörde drängt nun zunächst darauf, eine Änderung der Planungsgenehmigung zu beantragen. Einer solchen müsste zuvor auch die Bahn AG zustimmen. Bis dahin hat das Landratsamt die Arbeiten am Hochwasserschutz in der Stadt gänzlich gestoppt. Das betrifft nicht nur den Bahndamm hinter der Bluechip AG, sondern auch den Bereich entlang des Wiesenweges und an der aufgerissenen und deshalb voll gesperrten Scholl-Straße etwa in Höhe des Lauffener Rings.

Vor Beginn der seit Jahresbeginn laufenden Arbeiten war die Stadtverwaltung von Kosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro ausgegangen. Diese und das geplante Bauende sind nun mehr als fraglich.

Von Jens Rosenkranz

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