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Keine Preiserhöhung fürs Hallenbad

Keine Preiserhöhung fürs Hallenbad

Die Gebührenerhöhung für die Altenburger Schwimmhalle ist gestoppt. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) kündigte gestern Nachmittag überraschend an, seinen eigenen Beschlussantrag von der Tagesordnung der für den Abend geplanten Stadtratssitzung zu nehmen.

"Ich habe mich entschlossen, der Bitte der SPD-Fraktion nachzukommen und keine Erhöhung der Eintrittspreise vorzuschlagen", sagte Wolf gestern Nachmittag gegenüber der OVZ. "Die bisherigen Gebühren bleiben also unverändert, genau wie im Freibad."

 

Laut OB war dieser Wunsch auf der Fraktionssitzung am Montagabend deutlich geworden, an der Wolf allerdings nicht teilgenommen hatte, weil er zur selben Zeit in der Kreistagsfraktion für sein Modell zur Sanierung des Lindenau-Museums stritt. Die von der Verwaltung erarbeitete neue Gebührensatzung, die Eintrittspreissteigerungen zwischen 33 und 66 Prozent vorsah (OVZ berichtete), verschwindet nun ersatzlos in den Rathaus-Schubkästen.

 

In den Ausschusssitzungen, die sich in den vergangenen Wochen mit der geplanten Gebührenerhöhung befassten, habe es zwar keine Ablehnung der OB-Vorlage gegeben, "aber mehrheitlich war man eher nicht dafür", wie SPD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Dorsch im Nachhinein die überraschende Forderung erklärte.

 

Als damit auch eine Stadtrats-Mehrheit für den OB-Antrag nicht mehr wahrscheinlich schien, entschlossen sich die Genossen offenbar, das Beste aus der vertrackten Situation zu machen. "Schwimmen ist eine der sozial wichtigen Sportarten, und der Sport wiederum spielt eine zentrale Rolle im Vereinsleben", betonte Dorsch sozialpolitische SPD-Prinzipien. In einer gleichzeitig verbreiteteten Presseerklärung hoben die Sozialdemokraten außerdem hervor, dass in der Vergangenheit zusammen mit dem OB Enormes für den Sport in Altenburg erreicht wurde. Trotz Kostensteigerungen und Investitionen von über drei Millionen Euro seien die Gebühren für Freibad und Hallenbad seit Jahren konstant. Unmissverständlich stellte Dorsch klar: "Das ist SPD-Terrain."

 

Den Ausschlag für das Umschwenken des OB gaben offenbar aber auch CDU und Pro Altenburg, die für die gestrige Stadtratssitzung Änderungsanträge angekündigt hatten - und dies auch noch mit politischen Vorwürfen garnierten, Wolf kümmere sich nicht um eine besucher- und familienfreundliche Stadt.

 

Es sei die Pflicht der Verwaltung, Einsparvorschläge vorzulegen, verwies der OB auf den bisherigen Konsens im Stadtrat zur Konsolidierung des Haushalts. Die SPD hatte gestern auch ihre Unterstützung angeboten, die nun fehlenden 25 000 Euro in anderen Bereichen zu erwirtschaften. "Für solche sachlichen Argumente bin ich offen, nicht aber für wilden Populismus", meinte Wolf mit Blick auf die Attacke von CDU-Fraktionschef André Neumann. "Wenn er glaubt, schon jetzt den Wahlkampf eröffnen zu müssen, bitteschön." Und Dorsch ergänzte: "Der Burgfrieden mit der CDU, der sowieso nirgends fixiert wurde, ist damit zu Ende."

Günter Neumann

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