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Keine Schonzeit für den neuen Bürgermeister in Meuselwitz

Einwohnerversammlung Keine Schonzeit für den neuen Bürgermeister in Meuselwitz

Zur ersten Bürgerversammlung seiner noch jungen Amtszeit hatte am Dienstagabend der Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (BfM) geladen. Mehr als 100 interessierte Bürger folgten der Einladung und waren gespannt, was das Stadtoberhaupt an neuen Ideen präsentieren würde.

Stellte sich den Fragen der Bürger: Udo Pick (BfM, l.) – hier bei einem Wahlforum im Januar.

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz. Eine Schonfrist von 100 Tagen räumen die Bürger dem neuen Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (BfM) nicht ein. Mehr als 100 von ihnen waren Dienstagabend zur ersten Einwohnerversammlung unter seiner Ägide gekommen. Die meisten waren voller Erwartung auf die Ideen, die das neu gewählte Stadtoberhaupt für diesen Abend angekündigt hat. Viele der Bürger sahen ihre Erwartungen am Ende nicht erfüllt.

Weil keiner mit so vielen interessierten Bürgern gerechnet hatte, und aus den Erfahrungen der Vergangenheit nicht damit zu rechnen war, reichten die Sitzplätze nicht aus. In Anbetracht der vielen Leute war zudem die Akustik in der hinteren Reihen sehr schlecht.

Ungeachtet dessen, legte Pick los und schilderte zunächst die schlechte Haushaltslage, die den Handlungsspielraum sehr einschränke. Er kündigte unumwunden an, dass die Bürger sich auf Steuererhöhungen und die Anhebung der Kita-Beiträge einstellen müssten. Das stieß bei den Bürgern auf Kritik. Eigene Ideen, wie deutlich Einsparungen erzielt, Ausgaben gemindert oder Einnahmen erhöht werden können, ließ er allerdings vermissen.

Neben dem Haushalt, dessen Erstellung er im Vorfeld der Bürgermeisterwahl als die wichtigste Aufgabe nach seiner Wahl bezeichnet hatte, gab er einen umfassenden Überblick zur Entwicklung der Stadt im vergangenen Jahr. Dabei schnitt er von der Unterhaltung kommunaler Gebäude über die Feuerwehr, die Kindereinrichtungen, das Vereinsleben bis hin zum Hochwasserschutz alle für die Meuselwitzer relevanten Themen an.

Stadt will 2016 Busbahnhof kaufen

Für 2016 kündigte er unter anderem die Sanierung der Treppe am ehemaligen Gemeindeamt in Winterdorf, den Kauf des Busbahnhofs, den barrierefreien Umbau der Bussteige, die Hochwasserschutzmaßnahme an der Schnauder in Zipsendorf oder die Brückenerneuerung an der Grotte an. Die meisten dieser Vorhaben lassen sich aber nur umsetzen, wenn die Stadt einen Haushalt hat. Darauf vergaß Pick aber hinzuweisen. Er kündigte zudem Arbeitsgespräche mit den Unternehmen an und schätzte ein, dass die Gewerbegebiete in Meuselwitz gut ausgelastet seien.

Beim Thema Asyl, zu dem es von den Bürgern noch mehrere Fragen gab, verwies er darauf, dass derzeit 25 Flüchtlinge in Mumsdorf leben und acht jugendliche Asylbewerber im MBZ betreut würden. „Wann die nächsten Asylanten kommen, kann ich nicht sagte“, so Picks Antwort auf eine Bürgerfrage. Er wies zudem darauf hin, dass man auf der Suche nach Integrationsprojekten und einer Begegnungsstätte für Flüchtlinge sei. Auf Nachfrage informierte er darüber, dass die Städtische Wohnungsgesellschaft dem Landratsamt ab 1. April zunächst eine Wohnung für Flüchtlinge zur Verfügung stelle.

Auf die Frage, wo die mehr als 400 Asylanten, die 2016 nach Meuselwitz kommen könnten, untergebracht werden sollen, blieb er den Bürgern eine aussagekräftige Antwort schuldig. Ähnlich war das bei seinen Auskünften zur sanierungsbedürftigen Kulturhalle, zum Ersatzneubau der Kegelhalle oder einem neuen Parkplatzkonzept für den Haselbacher See. Das sorgte unter den Bürgern für Diskussion.

„Mir liegt noch ein Fragenkatalog vom Bürgerforum Meuselwitz vor“, sagte Pick nach der Beantwortung von schriftlich Bürgerfragen. „Ist jemand vom Bürgerforum anwesend“, fragte er in die Runde. Da sich keiner der Anwesenden als dessen Mitglied zu erkennen gab, entschied Pick, diese Fragen nicht zu beantworten.

2017 gibt es wieder Neujahrsgespräch

Diesen Vorgehen rief Andreas Sickmüller, Sprecher der Bürgerforums Altenburger Land, auf den Plan. Er forderte klare Antworten zu Asylfragen, um die es in dem Fragenkatalog vor allem ging. Pick wies ihn zunächst darauf hin, dass dies eine Einwohnerversammlung für Meuselwitzer Bürger sei. Als Sickmüller dennoch im Namen derer Fragen stellen wollte, machte ihm ein junger Schnauderstädter klar, dass man das selbst könne. Pick sah sich dann durch Sickmüller so provoziert, dass er von seinem Hausrecht Gebrauch machte und ihn des Saales verwies.

Nachdem wieder Ruhe eingekehrt war, gab es noch Anfragen zum Hochwasserschutz. Mit dessen Umsetzung ist laut Bauamtsleiterin Ilona Krüger erst im zweiten Halbjahr zu rechnen. Auf die Frage, wann Bünauroda ans Klärwerk kommt, erklärte Thomas Reimann, Chef der Stadtwerke Schnaudertal, dass dies noch zwei, drei Jahre dauere. Als Antwort auf eine weitere Bürgerfrage erklärte Pick, dass es 2017 in Meuselwitz wieder ein Neujahrsgespräch geben werde.

Von Marlies Neumann

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