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Kirchgasse Nobitz: Jahrelanger Streit um Baupfusch geht in die nächste Runde

Schadenersatzklage vorbereitet Kirchgasse Nobitz: Jahrelanger Streit um Baupfusch geht in die nächste Runde

Für die meisten Nobitzer ist der geplante Umbau der Pflasterstraße eine Baumaßnahme, wie jede andere. Vielleicht fragt sich mancher noch, wieso die Kirchgasse dort überhaupt gemacht werden muss. Sie ist schließlich keine 20 Jahre alt und sieht dementsprechend gut aus. Doch für Jürgen Heyer und die Gemeindeverwaltung ist die Straße eine Angelegenheit von höchster Brisanz.

Die Kirchgasse ist in Nobitz gegenüber der Grundschule abschüssig. Das Regenwasser läuft zum Grundstück. Dessen Besitzer und die Gemeinde liefern sich deswegen seit Jahren einen verbissenen Kampf.

Quelle: Mario Jahn

Nobitz. Aber der Reihe nach. Ihren Anfang nahm die Geschichte im Jahr 1991. Die Gemeinde Nobitz beschloss, die Straße zu sanieren und setzte das Vorhaben um. Als Jürgen Heyer, damals 24 Jahre alt, dazu kam, glaubte er seinen Augen nicht zu trauen. Zwar waren die Tage des einfachen Sandwegs endgültig gezählt, und das moderne Betonpflaster, das heute noch auf der Straße ist, lag schon bereit. Doch der Preis für die Modernisierung war, dass der Straßenkörper im Durchschnitt um 19 Zentimeter erhöht und, wie Gutachter meinen, auch sonst nicht fachgerecht gearbeitet wurde.

Zwei große Auswirkungen

Was zwei bedeutende Auswirkungen auf das Heyersche Gehöft hatte. Zum einen ist seitdem die östliche Toreinfahrt nicht mehr zu nutzen. Noch heute ist dort eine Stufe, wo Jürgen Heyers Vorfahren, die das Gehöft 1906 kauften, einst mit dem Pferdewagen aus- und eingefahren sind. Weit schlimmer als die Stufen findet der Grundstückseigentümer aber, dass nun auch 20 Zentimeter Gebäudemauer, die zuvor freilagen, vom Straßenkörper abgedeckt sind. Die Folge ist eindringende Feuchtigkeit. Zudem  ist selbst ohne Messgeräte auch vom Laien leicht zu erkennen, dass die Straße Richtung Gebäudemauer abfällt und bei Regen das Wasser also ins Gehöft von Jürgen Heyer fließt. „Dafür braucht es auch keinen Wolkenbruch, schon bei normalem Regen haben wir hier drin richtige Pfützen stehen“, sagt er im ehemaligen Pferdestall, der direkt an der Straße steht und gewissermaßen Dreh- und Angelpunkt des Streites ist.

Über 20 Jahre konfrontierte Jürgen Heyer die Gemeinde mit Vorwürfen und Forderungen, diese wiederum hielt dagegen und sieht sich im Recht. 1995 landete die Sache erstmals vor Gericht. Heyer versuchte seine Sicht der Dinge durchzusetzen und errang einen Vergleich. Dieser verpflichtete die Gemeinde, die Straße so abzuändern, dass weitere Schäden auf dem Grundstück vermieden werden. Aber die beauftragte Firma habe 1999 alles nur verschlimmbessert, erinnert sich Heyer.

Gericht lehnt Berufung ab

Er zog erneut vor Gericht und bekam 2012 recht. Das Verwaltungsgericht Gera entschied: Die Gemeinde wird verurteilt, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass Sickerwasser aus dem Straßenkörper in die Außenmauern eindringt. Dagegen wollte Nobitz Berufung einlegen, erlitt jedoch vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht eine krachende Niederlage. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wurde abgelehnt. Der erster Senat entschied, dass sie inhaltlich keine Aussicht auf Erfolg habe.

Im Januar wurde damit das Urteil rechtskräftig. „Das steckt dahinter, wenn der Bürgermeister im Gemeinderat sagt, die Gemeinde sei zu den Arbeiten verdonnert worden“, schimpft Heyer. Demgegenüber heißt es aus dem Chefzimmer der Verwaltung nur: „Kein Kommentar zu diesem Thema.“
Dabei ist Heyer mit dem aktuellen Stand gar nicht unzufrieden. „Wenn die Arbeiten so umgesetzt werden, wie sie im Gemeinderat beschlossen wurden, gibt es keinen Grund zur Kritik. Das ist fachlich nicht zu beanstanden“, sagt der studierte Bauingenieur.

Aus der Welt ist die Angelegenheit dennoch nicht. Wie der Anwalt der Gemeinde Nobitz, Frank Rosenfeld, gegenüber der OVZ erklärt, sei zwar die Hauptsache mit der Entscheidung des Oberverwaltungsgericht abgeschlossen. „Aber kleinere Verfahren in diesem Zusammenhang sind noch anhängig.“

Das Geheimnis des Eigentümers

Auch für Heyer ist noch nicht Schluss, er bereitet eine Schadenersatzklage vor.  Immerhin sei er durch den Pfusch von 1991 und 1999 bis jetzt gehindert worden, irgend etwas am Gehöft zu sanieren. Wieso er aber in den vergangenen 20 Jahren weder am Wohnhaus, in dem seine Mutter lebt, noch an der Scheune oder an der Grundstückseinfriedung etwas gemacht hat, bleibt sein Geheimnis. Wenn man ein solches Anwesen sanieren will, dann müsse das planvoll und strukturiert geschehen, sagte er gegenüber der OVZ. Und das sei wegen der Unklarheit um den ehemaligen Pferdestall, in dem die Heizung eingebaut werden soll, nicht möglich gewesen.

Jörg Reuter

Kirchgasse Nobitz 50.974919 12.4855
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